Arbeitsrecht

Der Teil der Rechtsordnung, der alle Normen umfasst, die sich auf die Arbeitsverhältnisse der „abhängig“ Tätigen (AN) bezieht.

Schutz der AN

Das Sozialstaatprinzip

Individualarbeitsrecht und Kollektivarbeitsrecht

Das Arbeitsverhältnis zwischen EINZELNEM AN und AG

z.B. Teilzeitanspruch, Lohn etc.

Die GRUPPENBEZOGENEN Rechtsbeziehungen zwischen betrieblicher AN-Vertretung/überbetrieblicher Gewerkschaft und AG-Verband

-> schließen Dienstvereinbarungen ab (z.B. Rauchen am Arbeitsplatz)

• 1. Grundgesetz ( freie Wahl von Beruf, Arbeitsplatz u. Ausbildungsstelle; freie Entfaltung der Persönlichkeit; Gleichberechtigung der Menschen

• 2. Gesetze ( BGB, TzBfG, BEEG, JAbSchG,...)

• 3. Tarifverträge ( gelten wie Gesetze)

• 4. Richterrecht ( Europäischer Gerichtshof, Bundesarbeitsgericht)

Durch Anwerben ( Stellenanzeige ) o. Bewerbung eingeleitetes Verfahren, das auf die Begründung eines Arbeitsverhältnisses abzielt.

• Geschlechtsneutrale Stellenausschreibung

• Informationspflicht über gesundheitliche Anforderungen am Arbeitsplatz

• Offenbarungspflicht: unaufgefordert Umstände darlegen, die für AV Bedeutung haben -> unzulässige Fragen müssen nicht beantwortet werden

• Dauerschuldverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitgeber gerichtet auf Austausch von Arbeits-/Dienstleistungen und Vergütung

• I.d.R. Auf unbestimmte Zeit

• Begründet durch Einzelarbeitsvertrag= zwei übereinstimmende Willenserklärungen

• Vergütungsplicht

• Directions- bzw. Weisungsrecht

• Urlaubsgewährung

• Fürsorgepflicht ( z.B. Fürsorge f. Leben u. Gesundheit; Obhuts- u. Verwahrungspflicht; Belehrungspflichten; Schutz AN-Daten; Gleichbehandlung AN)

• Personaktenführung u. Einsichtgewährung

• Zeugniserteilungspflicht

• Arbeits-bzw. Dienstpflicht ( Beschäftigungsanspruch-> so beschäftigt werden wie vereinbart)

• Weisungsgebundenheit ( Art, Umfang, Zeit u. Ort der Arbeitsleistung)

• Treuepflicht ( Obhutspflicht, Rücksichtspflicht, Informationspflicht)

• Verschwiegenheitspflicht

• Rücksichtspflicht außerhalb der Dienstzeiten

• Aufhebungsvertrag

• Befristung

• Erreichen der Altersgrenze

• Kündigung

• Anfechtung (z.B bei arglistiger Täuschung)

• Tod des AN

• Aufhebungsvertrag= übereinstimmende Willenserklärung

• Kündigung= einseitige Erklärung des AN bzw. AG

• Ordentliche (fristgerechte) Kündigung

• Außerordentliche (fristlose) Kündigung

Kündigung mit Einhaltung einer Frist zu einem bestimmten Zeitpunkt

• Ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist

• Schrifterfordernis

• Nur mit wichtigem Grund ( Fortsetzung des AVs unzumutbar z.B. Diebstahl, Gewalt etc.)

• Innerhalb von 2 Wochen ab Kenntnis des Grundes

• Einfache Zeugnis

• Qualifiziertes Zeugnis

• Art u. Dauer der Beschäftigung

• Person des AN

• Angaben zur Beendigung ( nur auf Wunsch des AN)

• Art u. Dauer Beschäftigung

• Person des AN

• Angaben zur Beendigung ( auf Wunsch des AN)

• Angaben über Leistung u. Führung ( Arbeits- u. Verantwortungsbereitschaft; Sozial-u. Führungsverhalten -> wahr u. wohlwollend

• Begrenzte Laufzeit-> AV endet ohne Kündigung

• Bedarf der Schriftform

• Vertragsdauer kalendermäßig bestimmt ( max. f. 2 Jahre, Ende des AVs mit Ablauf der vereinbarten Zeit; NICHT wenn zuvor AV mit gleichem AG bestand)

• Sachgrundlose Befristung ( max. 2 Jahre; nur wenn noch nie dort beschäftig)

• Vertragsdauer wegen sachlichem Grund befristet ( z.B. Vertretung eines AN, nur vorübergehend Bedarf, Projektbefristunng -> Ende des AVs mit erreichen des Zwecks )

Schutz vor sozial ungerechtfertigten Kündigungen

• Mütter (MuSchG)

• Eltern (BEEG)

• Behinderte ( SGB IX )

• Mitglieder der AN-Vertretung ( Betriebsverfassungsgesetz)

• Personenbedingt ( mangelnde Befähigung; krankheits- o. altersbedingter Leistungsabfall)

• Betriebsbedingt ( dringende betriebliche Erfordernis -> Entlassung kann nicht durch andere Maßnahmen abgewendet werden)

• Verhaltensbedingt ( erhebliche Pflichtverletzungen z.B. Arbeitsverweigerung, Trunkenheit am Arbeitsplatz, Beleidigung, Diebstahl etc.; vorher zwingend Abmahnung!)

Tarifvertragsparteien sind Gewerkschaften, einzelne Arbeitgeber sowie Vereinigungen von Arbeitgebern.

• Beiderseits tarifgebunden ( Mitglied Gewerkschaft bzw. Arbeitgeberverband)

• Müssen in Geltungsbereich des TV fallen ( räumlich u. zeitlich)

• Bei nichtorganisierten: nur wenn TV für allgemeinverbindlich erklärt; wenn auf Tarifverträge im Arbeitsvertrag Bezug genommen wir + zur Anwendung kommen soll

• Schutzvorschriften f. Mutter u. Kind f. die Zeit vor und nach der Geburt

• Unabhängig vom Personenstand u. Alter im AV

• Beginn: sobald SS bekannt ( Mitteilung Entbindungstermin an AG-> Beschäftigungsverbot)

• Bis: Nach Stillzeit