Jugendsachbearbeitung

Bearbeitung von Jugendsachen

Einführung:

JGG / SGB 8 / StPO / RiStBV / PDV 382 Bundes- & Landesteil / RiLi für Diversionsverfaren in SL (1992) /etc.

Keine festgelegte mindestaltersgrenze -> einzelfallabhängig, keine mehrmaligen Vernehmungen, immer Belehren

Zeugnisverweigerungsrecht -> ausschlaggebend: Verstandesreife (IdR ab 14J gegeben; bis 10J idR. nicht gegeben)

Verstandesreife liegt nicht vor/es bestehen Zweifel: Belehrung aller Erziehungsberechtigten (EB) -> falls nicht alle zustimmen -> Familiengericht einschalten,

falls nicht zugestimmt wird -> Minderjähriger (MJ) darf nicht aussagen, falls zugestimmt wird -> MJ kann, muss aber nicht aussagen

Falls ein EB = Beschuldigter oder falls kein EB vorhanden -> Bestellung eines Pflegers durch Vormundschaftsgericht

Strafantrag: MJ sind nicht antragsberechtigt, stattdessen ihre EB (alle müssen zustimmen), falls EB an Tat beteiligt -> kein EB antragsbefugt (bei Ehe) -> Pfleger bestellen

Wird MJ iRd. Antragsfrist volljährig, beginnt die Frist von vorne

Vereinfachtes Verfahren bei Kindern/Jugendlichen nicht anwendbar!; Vorladung an MJ an EB richten, falls kein gemeinsamer Haushalt -> Vorladung an MJ und EB iKs.

Grds. Anwesenheitsrecht der EB, einschränkbar wenn: TV gegen EB/starke Beeinflussung zu erwarten/EB = Zeuge und wurde noch nicht vernommen/Erörterung familiärer Verhältnisse/Nachteil für Erziehung -> Entscheidung trifft Vernehmungsbeamter -> ist EB nicht erreichbar, Vernehmung des MJ nur wenn durch Aufschiebung der Ermittlungserfolg gefährdet werden würde

Durchführung der Zeugenvernehmung bei Minderjährigen:

Fragen dem Reifegrad & Sprachgebrauch anpassen/Konzentrationsfähigkeit beachten -> Pausen/bei Kindern erfolgt Niederschrift formlos -> keine Unterschrift/wortgetreue Protokollierung/Glaubwürdigkeit -> Sachverständiger?/Vermerk über pers. Eindruck nach Vernehmung schreiben/Vernehmung zur Nachtzeit nur in Ausnahmefällen -> auf mündliche Form beschränken + Tonaufzeichnungsgerät

ausschlaggebend: Verstandesreife (IdR ab 14J gegeben; bis 10J idR. nicht gegeben)

Belehrung aller Erziehungsberechtigten (EB) -> falls nicht alle zustimmen -> Familiengericht einschalten,

falls nicht zugestimmt wird -> Minderjähriger (MJ) darf nicht aussagen, falls zugestimmt wird -> MJ kann, muss aber nicht aussagen

Falls ein EB = Beschuldigter oder falls kein EB vorhanden -> Bestellung eines Pflegers durch Vormundschaftsgericht

MJ sind nicht antragsberechtigt, stattdessen ihre EB (alle müssen zustimmen), falls EB an Tat beteiligt -> kein EB antragsbefugt (bei Ehe) -> Pfleger bestellen

Wird MJ iRd. Antragsfrist volljährig, beginnt die Frist von vorne

bei Kindern/Jugendlichen nicht anwendbar!; Vorladung an MJ an EB richten, falls kein gemeinsamer Haushalt -> Vorladung an MJ und EB iKs.

Grds. Anwesenheitsrecht der EB, einschränkbar wenn: TV gegen EB/starke Beeinflussung zu erwarten/EB = Zeuge und wurde noch nicht vernommen/Erörterung familiärer Verhältnisse/Nachteil für Erziehung -> Entscheidung trifft Vernehmungsbeamter -> ist EB nicht erreichbar, Vernehmung des MJ nur wenn durch Aufschiebung der Ermittlungserfolg gefährdet werden würde

Durchführung der Zeugenvernehmung bei Minderjährigen:

Fragen dem Reifegrad & Sprachgebrauch anpassen/Konzentrationsfähigkeit beachten -> Pausen/bei Kindern erfolgt Niederschrift formlos -> keine Unterschrift/wortgetreue Protokollierung/Glaubwürdigkeit -> Sachverständiger?/Vermerk über pers. Eindruck nach Vernehmung schreiben/Vernehmung zur Nachtzeit nur in Ausnahmefällen -> auf mündliche Form beschränken + Tonaufzeichnungsgerät

Gesamtheit aller der Polizei bekannt gewordenen (Straf-)Taten von Kindern, Jugendlichen & Heranwachsenden

Bezeichnung für mit Strafe bedrohte Verhalten junger Menschen (14-21 Jahre), ohne Berücksichtigung der Ausprägung ihrer strafrechtl. Verantwortung

Formen / Charakteristik: spontane Tatbegehung, Tat wird durch günstige Gelegenheiten bestimmt, Tatbegehung häufig als Gruppe, oft alkoholisiertCa. ¾ aller jugendlichen TV sind männlich, 16% Kinder, Rest je Jugendliche + Heranwachsende

Kinder: Ladi, einfache KV, §303/Jugendliche: KV-Delikte insg., Ladi, BtM-Delikte/Heranwachsende: BtM-Delikte, KV-Delikte insg., Ladi

Gewaltkreislauf als Risikofaktor: Gewalterfahrung in Kindheit -> seelische Belastungen -> Begünstigung von Gewalttätigkeiten

1.       Ubiquität: Delinquenz = allgegenwärtig

2.       Episodenhaftigkeit: bleibt idR. auf Jugendphase begrenzt und verschwindet von selbst

3.       Intensivtäterschaft: ca. 5-8% der Delinquenten begehen über 50% der Straftaten und mehr als ¾ aller Gewaltdelikte -> Junge Intensivtäter JIT

Personen unter 21 Jahren, bei denen Qualität & Quantität ihres delinquenten Verhaltens eine stark negative Wiederholungsprognose indizieren und somit einen dringenden Handlungsbedarf für die zuständigen staatlichen Stellen signalisieren (IP-JIT = InitiativProgramm Junge Intensivtäter) -> Quantitatives (mind. 5 Straftaten o. 2 Fälle Gewaltkriminalität pro Berichtsjahr) + Qualitatives Element (Schwere & Häufigkeit der Straftaten -> hohe kriminelle Energie -> akute Gefahrenprognose)

Hauptursache: Erziehungsmängel, stark gefährdet kriminelle Verhaltensmuster dauerhaft zu übernehmen, aber auch bei Intensivtätern geht Deliktzahl gegen Ende des Jugendalters zurück -> Maßn. sind auch bei IT wirksam -> positiv: erfolgreicher Übergang in Erwachsenenleben + soziale Bindungen 

(erfragen welche Sanktionen bislang erfolgt sind) / TOA

Diversion = Sammelbegriff für kriminolog. Strategien, die überw. informelle Verfahrensweisen an die Stelle förmlicher justizieller Strafverfolgung setzen -> Erziehungsgedanke

Diversion soll: zeitnahe Reaktion ermöglichen -> Tatbezug erstellbar + erzieherische Wirkung/Freiheitsbeschränkung & Stigmatisierung junger Menschen verhindern/altersgemäße Reaktionen ohne formelle justizielle Verfahren ermöglichen/Justiz entlasten

RGL: §§45,47JGG & RiLi für Diversionsverfahren im SL

RGL: JGG, StGB; Adressaten: Jugendliche bei srafrechtl. Verantwortungsreife, bedingt auch Heranwachsende (wenn geistige Entwicklung = Jugendlichem)

Größter Unterschied zw. Jugendstrafrecht & Erwachsenenstrafrecht: im Mittelpunkt steht nicht Tat, sondern Person des Täters -> Erziehungsgedanke -> jugendadäquates Präventionsstrafrecht

3 Grundsätze des JGG: Erziehungsgedanke, Subsidiaritätsgrundsatz, Beschleunigungsgrundsatz (zu 2: Vermeidung stigmatisierender Maßn. (ziviles „Heimbringen“, keine Unterbringung von Kindern in PG (Ausn.: bei Jugendlichen zwecks Freiheitsentziehung auf StPO-RGL), Erziehungsmaßregel – Zuchtmittel – Jugendstrafrecht)

Ziel: Erziehung (Sozialisierung) statt Strafe; besondere Verfahrensarten: Diversionsverfahren & TOA

im Mittelpunkt steht nicht Tat, sondern Person des Täters -> Erziehungsgedanke -> jugendadäquates Präventionsstrafrecht