Durchsuchung

planmäßige und lückenlose Suche nach Personen, Tieren, Sachen, Daten oder Spuren. Die Suche erfolgt insb. an Personen, in Gebäuden, anderen Objekten oder in Geländeabschnitten

1. Festlegung Durchsuchungszweck + Zielstellung (Prävention §§ 17ff. SPolG/Repression§§ 102ff. StPO -> Ergreifungs-/Ermittlungsdurchsuchung) + Durchsuchungsgegenstand (Person/Sache/Wohnung)

2. Prüfen rechtl. Voraussetzungen

3. Kriminaltakt. Vorbereitung

Aufklärung -> umfasst: Personen- u. Sachaufklärung/Objektmappe/Anfahrt/Zugang DS-Objekt/Festlegung Durchsuchungszeit(-punkt)

Gesuchte Personen

Gesuchte Sachen

Tangierte Objekte/Personen

Objektmappe

Anfahrt und Zugang zum Objekt

Durchsuchungszeit(-punkt) -

Einsatzkonzept:

Einsatzbesprechung

Durchsuchungsmethode 

Umgang mit betroffenen Personen:

Umgang mit sichergestellten Sachen:  

Besonderheiten: Durchsicht von Papieren und Speichermedien -> § 110 StPO

Abschluss der Durchsuchung

Abh. von Infoart/-Umfang, eindeutige Auftragsverteilung an Kräfte, ständige Beobachtung d. Betroffenen (Eigensicherung), kontinuierlicher Infoaustausch

> Sammlung „harter“/formaler Daten (Persoanlien/Anschrift/Familie/Beruf/Fahrerlaubnis/Fahrzeuge/NWR/PHW/Inpol)

-> Sammlung „weicher“ Daten/Persönlichkeit (Lebensverhältnisse, finanz. Situation, Kontakte, bes. Fähigkeiten)

-> Gegenstände (Vergleichsfotos, Maße, Gewicht, Aggregatzustand, bes. Erkennungsmerkmale)

-> Daten (Art, Aufbewahrungs- u. Zugangsmöglichkeiten, Verschlüsselung)

-> Spuren (Art, Anzahl, Größe, Aggregatzustand, zu erwartender Spurenträger, Sicherungsmethode, Asservierungsmöglichkeiten

-> Gebäude (Lage, Größe, Ausmaß, Nutzungsform, Zugangs- u. Fluchtmöglichkeiten, Aufteilung, Beleuchtungssituation, Zustand, Gefahrenquelle, Tiere, best. Wechselwirkungen (Anwesende, Tageszeit, Wochentag, Jahreszeit)

-> Fahrzeuge (Art, Größe, amtl. KZ, Verschlusssituation, Halter, Sicherstellungsmöglichkeiten, Besonderheiten Standort)

-> Sonstige Personen (Kontaktpersonen, Personen im Objekt, Miteigentümer/-bewohner)

-> Erstellen Objekt-/Durchsuchungsmappe für jedes DS-Objekt

-> Inhalt: alle relevanten Daten zum Betroffenen/Objekt, Auszug EMA, INPOL, NWR, DS-Beschluss + -Protokoll, Kartenmaterial, wichtige Tel.-Nr., Verpackungsmaterial, Transportmöglichkeiten

Anfahrt: Wegstrecke, Fahrzeuge/Taktik, Ankunft, Abstellörtlichkeit

Schrittweise Annäherung von außen nach innen: offen/verdeckt?, (innere/äußere) Absperrung

Zugang: gefährlichster Moment! -> Eigensicherung! -> Zutrittsalternativen, Eindeutigkeit erstellen, Personen überprüfen, Verfahren erläutern

-> Rechtl. Rahmenbedingungen, takt. Erwägungen, organisatorische Überlegungen und Zwänge

: Inhalt: Durchsuchungsziele, takt. Vorgehensweise/praktische Durchführung, Organisation/Kräfte, Logistik

Gedanklich o. schriftlich, Grundlage für Einsatzbesprechung + Kontrolle, Bei mehreren DS-Objekten -> ggf. Durchführungsplan gem. Anl. 3 PDV 100 sinnvoll

-> dient Information + Vorbereitung mit Fokus auf: SV-Erläuterung, Vermittlung Lagekenntnissen/relevanter Infos, Veranschaulichung durch Skizzen, Fotos, Erläuterung Einsatzkonzept, Besprechung Ablauf, Erläuterung von Fahndungslisten, Verhalten in bes. Situationen, Hinweis auf kriminaltakt. Prinzipien, Erläuterung Gefahren/Hinweis ES

größere Objekte abschnittsweise, mehrgeschossige Objekte etagenweise idR. Von oben nach unten, Tiefgeschosse und Wasserfahrzeuge idR. Von unten nach oben, Raum für Raum, Räume im Uhrzeigersinn oder sektorenweise, bei mehreren Objekten -> zeitl. Abstimmung prüfen, Nummerierung + Dokumentation, Geländeabschnitte grds. Von schmaler Seite aus (gegenüberliegende Seiten unterschiedlich breit -> zur schmalen Seite hin)

Gefährdungsaspekte kennen + einschätzen, Verweis §164StPO, ggf. Festnahme/Ingewahrsamnahme, Personen trennen, IDF, körp. Untersuchung (-> Eigensicherung) -> Umsichtig + situationsangepasst!

Beaufsichtigte Sammelstelle einrichten, sofortige Information an Kräfte beim Auffinden von Waffen etc., lückenlose + nachvollziehbare Dokumentation (Bezeichnung Sache, Fundort -> LiBi, Aufbewahrung, Kennzeichnung, Durchsuchungs-/Sicherstellungsprotokoll) -> §§94,98StPO

-> § 110 StPO

Papiere: Grds. (auch mit Zustimmung) nicht erlaubt für PVB, außer Anordnung durch StA, Vorgehen: Papiere selektieren, verpacken, versiegeln, Übergabe an StA

Speichermedien: Sicherstellung, Verbringung zur PI, im Zweifel -> IT-Forensik, „First Stick“, bei Cloud-Diensten ggf. Durchsuchung nach §103StPO

-> Abschlussgespräch, Fertigung + Aushändigung Sicherstellungsprotokoll, Planung + Umsetzung Anschlussmaßn., Asservierung/Untersuchungsanträge KT, Nachbereitung, Zusammenfassung der Ergebnisse