Strafrecht AT

• Sie stellen immer ein Abstraktes Gefährdungsdelikt dar

Für eine Strafbarkeit, muss die Herbeiführung des Erfolges im Widerspruch zur Rechtsordnung stehen

-> Zum einen, dass der Täter im Zeitpunkt seines Handelns den Taterfolg, sofern nichts anderes im SV steht, billigend in Kauf nimmt

-> Dass es sich vorliegend um einen Notwehrexzess nach §33 StGB handeln könnte

-> Betrug, §263

-> meint, dass die Rechtswidrigkeit positiv festegestellt werden muss

-> Nötigung und Erpressung

-> Es gilt der Grundsatz der spezialität

-> Prüfung beginnt mit dem Rechtfertigungsgrund, der für die Situation geschaffen wurde!

• (1) Rechtfertigungsgrund?

  —> Falls (+) -> RW (-)

  —> Falls (-)

• (2) Verwerflichkeitsprüfung

-> Hier geht es um die Frage, ob eine Tatverdacht bei §127 I ausreicht (weil der Festnehmende davon ausgehen konnte) oder ob es einer tatsächlichen Straftat bedarf! (Merkmal ,,frische Tat’’)

-> Nein für §127 II gilt der Meinungsstreit nicht. Dieser verweist seinerseits auf den §112 der einen Tatverdacht ausdrücklich als voraussetzung regelt

Grundsätzlich gilt, dass wenn ein spezieller Rechtfertigungsgrund welcher gegeben ist eine Abschließende Regelung enthält, die allgemeinen Rechtfertigungsgründe wie z.B. Notwehr, Notstand ausgeschlossen sind!->

-> Grundsätzlich allgemeiner Katalog in Kommentaren etc. festgehalten

-> Aber da zu viel zum merken: FRAGE!

• Würde bei Rückgriff auf die allgemeinen RFG eine Voraussetzung des speziellen RFG umgangen/unterlaufen?

-> Für zivilrechtliche Ansprüche, da hier das staatliche Monopol der Zwangsvollstreckung gilt

-> weil die Selbsthilfe nur die Sicherung eines Anspruchs, nicht aber die Befriedigung dessen ermöglichen soll. Die Notwehr gebietet es innerhalb der Erforderlichkeit als mildestes und gleich wirksames Mittel auch eine Befriedigung des Anspruchs

—> Hier würden die spezielle Regelung der Selbsthilfe unterlaufen werden, da die Grenze überschritten wäre

-> Die Rücknahme der Sache des Eigentuümers vom Dieb

-> Straßenverkehrsdelikte

-> Er ist weiter gefasst hins. der Betroffenheit der Rechtsgüter

-> Nach §32 kann auch eine Tötung gerechtfertigt sein, der §34 lässt eine Abwägung Leben gegen Leben nicht zu!

-> Rechtsgüter der Allgemeinheit

-> Es muss sich bei der Notwehr immer um ein Individualrechtsgut handeln

-> Tatlösung (sog. materielle Theorie)

-> Verdachtslösung (sog. prozessuale Theorie)

-> meint, dass er dazu da ist begangene Straftaten zu unterdrücken oder zu hemmen und nicht eine solche zu verhindern

—> kein Unrechtsverhinderungsrecht

-> Jede Bedrohung rechtlich geschützter Interessen durch menschliches Verhalten

-> unmittelbar bevorsteht, gerade stattfindet oder noch fortdauert

-> (Jedenfalls) wenn der Angriff objektiv im Widerspruch zur Rechtsordnung steht

-> Die Abwehrhandlung muss geeignet sein, den Angriff sicher zu beenden (Verteidigung)

und, wenn mehrere gleich wirksame Handlungsalternativen bestehen, das jeweils relativ mildeste Mittel sein

jede begangene (nicht erst zukünftige) rechtswidrige und schuldhafte begangene straftat

liegt vor, wenn sich nach den äußeren, erkennbaren Umständen für den verständigen Beobachter eine Straftat aufdrängt

-> Objektive Wahrnehmung

ist die Tat, solange noch unmittelbarer örtlicher und zeitlicher Zusammenhang zur Begehung besteht

wird der Festgenommene, wenn die Festnahme im Rahmen der Nacheile auch außerhalb des Tatortbereichs und nach längerer Dauer erfolgt

Sie stellen immer Abstrakte Gefährdungsdelikte dar

ist der vom endgültigem Handlungswillen getragene Vorsatz zur Verwirklichung aller - den jeweiligen objektiven Tatbestand ausfüllenden - Umstände bei gleichzeitigem Vorliegen deliktsspezifischer subjektiver Tatbestandsmerkmale

ist gegeben, wenn der Täter subjektiv die Schwelle zum ,,jetzt gehts los’’ überschreitet und objektiv zur tatbestandsmäßigen Angriffshandlung ansetzt, sodass sein Tun ohne wesentliche Zwischenakte - d.h. ohne einen weiteren Willensimpuls - in die Erfüllung des Tatbestandes übergeht

Versuch und Rücktritt bestimmen sich allein nach den verwirklichten und vom Täter als erfolgsgeeignet eingeschätzten Einzelakten.

Hiernach, mit berücksichtigung des Rücktritthorizonts, kommt es generell auf die Vorstellung des Täters an, die er zum Zeitpunkt des Innehaltens zwischen bereits verwirklichten und nicht verwirklichten, aber auch aus seiner Sicht noch möglichen Teilakte hatte.

wenn der Täter in diesem Zeitpunkt glaubt, der Erfolg werde nicht ohne weiteres eintreten.

wenn die tatbestandserfüllung subjektiv noch möglich ist, der aber durch autonome Motive, d.h. aus selbstgesetzten Gründen, von der Tat ablässt

der vom endgültigen Handlungswillen getragene Vorsatz zur Verwirklichung aller objektiven Merkmale des jeweiligen Tatbestands bei gleichzeitigem Vorliegen etwaiger weiterer deliktsspezifischer subjektiver Merkmale

die zumindest billigend in kauf nahme aller den tatbestand ausfüllenden sachverhaltselemente bei (laienhaftem) bewusstsein ihrer rechtlichen Bedeutung im versuchsüberschreitenden Handlungszeitpunkt

-> Gemäß 16 I 1 muss der Täter zum Tatzeitpunkt (§8) der Tathandlung zumindesfür möglich halten dass sein Handeln alle Tatumstände, die zur verwirklichung des objektiven Tatbestands gehören erfüllt und dies wenigstens billigend in Kauf nehmen.