Rechts- und Geschäftsfähigkeit

= Fähigkeit Träger von Rechten und Pflichten zu sein

Bsp.: Geld erben (Recht); Streuern zählen (Pflicht)

= Menschen

Ihre Rechtsfähigkeit beginnt mit der Geburt und endet mit dem Tod

= keine Menschen, sondern Personenvereinigungen (z.B. AG, GmbH, Vereine)

Ihre Rechtsfähigkeit beginnt mit der Eintragung in einen öffentlichen Register und endet wenn sie aus dem Register gelöscht werden

= keine Menschen, sondern Personenvereinigungen des öffentlichen / staatlichen Lebens (z.B. Länder, Gemeinden)

Sind rechtsfähig durch staatliche Verleihung, verlieren Rechtsfähigkeit durch staatlichen Entzug

= Fähigkeit, Geschäfte vollgültig abschließen zu können

1. Geschäftesunfähigkeit

   • Personen unter 7 Jahren

   • Personen, die dauerhaft geistig gestört sind

1. beschränkt Geschäftsfähigkeit

   • Personen im Alter von 7-18 Jahren

1. volle Geschäftsfähigkeit

   • Personen ab 18 Jahren

• Mit steigendem Lebensalter hat man mehr Erfahrung und kann Geldbeträge und Warenwerte besser einschätzen

• Schutz vor sich selbst

= ungültig, nicht gültig

= der gesetzliche Vertreter muss zustimmen, dann ist das Geschäft vollgültig

= vor dem Gesetz gültig, korrekt, zulässig

• Geschäfte, die nur Vorteile bringen (Geld- / Wertgeschenke)

• Taschengeldgeschäfte

• Geschäfte, die das Arbeitsverhältnis betreffen

1. Schriftform

   = ein Schriftstück, das die Beteiligten eigenhändig unterschreiben

   • z.B. Berufsausbildungsvertrag, Ratenkäufe, Kündigung von Arbeits- und Mietverträgen, Bürgschaften

2. Öffentliche Beglaubigung

   = die Echtheit der Unterschrift unter einem Schriftstück wird amtlich oder notariell beglaubigt

   • z.B. ausschlagen einer Erbschaft, Anträge auf Eintragung ins Grundbuch, Handels- oder Vereinsregister

3. notarielle Beurkundung

   = ein Notar hält die Willenserklärung schriftlich fest und bestätigt Inhalt und Echtheit der Unterschrift

   • z.B. Grundstückskaufverträge, Ehevertrag, Schenkungsversprechen

= das Rechtsgeschäft ist nichtig (ungültig)

• Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot

• Geschäftsunfähigkeit

• Verstoß gegen die guten Sitten

• Bei einem Scherz

• Forgeschriebene Form nicht eingehalten

= Rechtsgeschäfte sind von Anfang an nichtig/unwirksam/ungültig

• Bei widerrechtlicher Drohung

• Bei arglistiger Täuschung

• Bei einem Irrtum oder falscher Übermittlung

Einseitige Rechtsgeschäfte liegen vor, wenn eine Person eine Willenserklärung abgibt.

z.B. Kündigung, Testament

Zweiseitige Rechtsgeschäfte liegen vor, wenn min. zwei Personen eine übereinstimmende Willenserklärung abgeben.

z.B. Kaufvertrag, Arbeitsvertrag