Durchsuchung

Durchsuchung ist:

• planmäßige, lückenlose Suche nach Personen, Tieren, Sachen, Daten oder Spuren. Die Durchsuchung erfolgt insb. an Personen, in Gebäuden, anderen Objekten oder in Geländeabschnitten (PDV 100, Anl. 20).

• das ziel- und zweckgerichtete Suchen staatl. Organe nach Personen oder Sachen zur Ermittlung eines SV, um etwas aufzuspüren, was der Berechtigte von sich aus nicht offen legen oder herausgeben will und was nicht klar zutage liegt.

Auffinden von Personen, Sachen, Gegenständen die

• im Ermittlungsverfahren als BM,

• zur Ermittlung und Ergreifung unbekannter Täter,

• dem Gewinn von Erkenntnissen zur umfassenden Tataufklärung,

• der Gefahrenabwehr oder

• der Eigensicherung dienen / dienen können.

Durchsuchung von

• Personen

• Sachen (u.a. Fahrzeuge)

• Wohnungs- und Hausdurchsuchung

• Gebäuden

• Geschäftsräumen

• Geschäftsräumen

• Waldgeländen …

• Ermittlungsdurchsuchung

• Ergreifungsdurchsuchung

Repressive RGL

• §102 StPO DuSu von Verdächtigen

• §103 StPO DuSu von Unverdächtigen

• §104 ff. StPO Formvorschriften

• §163b StPO Durchsuchung zur IDF

Präventive RGL

• §18 POG DuSu von Personen

• §19 POG DuSu von Sachen

• §20 POG Betrjeten und DuSu von Wohnungen

• §10 POG DuSu zur IDF

VORBEREITUNG -> Grundregeln -> Bestimmungsfaktoren -> Einweisung der Kräfte ->

DURCHFÜHRUNG -> Anfahrt und äußere Absperrung -> Eindringen und innere Absperrung -> Erstkonfrontation und Suche -> SiS/Beschl/Festnahme -> Dokumentation und Maßnahmenabschluss ->

NACHBEREITUNG -> Nachbetrachtung / Aufbereitung

• handelt es sich um Ergreifungs- oder Ermittlungsdurchsuchung?

• Bestehen Haft-, Vorführungs-, Vollstreckungsbefehle?

• Nach welchen BM, Verfalls- oder Einziehungsgegenständen soll gesucht werden?

• Kreativität - um sich in die TH hineinzuversetzen

  • Geständnisabsicherung

  • Erhebung von Spurenvergöeichsmaterial

  • Gewinnung von Erkenntnissen (Tatmotiv, Tatvorbereitung, Herkunft, Beuteverbleib..)

• Personalien und Wohnadresse

• Wohnverhältnisse/weitere Wohnsitze/mögl. Aufenthaltsorte?

  • Wohnsitze von Angehörigen, Freunden etc. bekannt?

  • Wohnen noch weitere Personen im Objekt?

  • Können Aufenthaltsorte durch Befragung / Observation festgestellt werden?

• Bindungsdaten

  • familiäre Konstellation, Beziehungen

• Beschäftigungsverhältnisse

• Mobilität

  • Kfz, Halter, Benutzermöglichkeiten

• Kommunikation

  • Hat Betroffener Telefon?

  • Welche Karten werden benutzt?

• Erkenntnisse der örtl. Polizei / Konspiration! (Verschwörung)

  • welche personenbezogenen Hinweise gibt es?

• Erkenntnisquellen / Aufklärungsansätze

  • wo sind ED-Unterlagen abgelegt und sind Fotos ggfs. noch aktuell? Aussehen der Person verändert? Personenbeschreibung? Daten noch aktuell?

  • Personenünerprüfung/Fahndungsnotierung noch aktuell?

  • Erkenntnisse über frühere Mittäter?

  • Personalien vollständig und überprüft? Daten nie ungeprüft vom Haftbefehl oder aus der KA übernehmen

  • Erkenntnisse über festzunehmende Person? Benutzt Person Aliasnamen, verfälschte Papiere?

• Erkenntnisse anderer Behörden und Einrichtungen

  • Verbandsgemeindeverwaltung, Stadtverwaltung, Steuer, Gerichte, Arbeitsamt, Zoll, Krankenkasse, Sozialamt etc.

• Zuständigkeiten von StA und Dienstbezirken abklären

• Anfahrtsmöglichkeiten, Stellplätze, Fluchtmöglichkeiten

• Intensive Aufklärung der Örtlichkeit der DuSu

  • Abklärung der Art des Objektes (Mehrfamilienhaus, Gewerbebetrieb, Gartenanlage z.B. über Luftaufnahmen)

  • Feststellung der Aus-, Ein-, Durchgänge, Stockwerke, Treppenaufgänge, Aufzüge, Fenster, Balkone

  • Feststellung der Sicherungseinrichtungen (Alarmanlage, bes. gesicherte Türen) und Versorgungseinrichtungen (Sicherungskasten, Schalter, Müllschlücker, Telefonverteilung…)

  • Feststellung der Lage- und Raumaufteilung der Wohnung, Keller, Bodenräume, Garage (über Katasteramt, Hausverwaltung)

  • Bauliche Veränderungen im Objekt (ggfs. zuvor verdeckt - ohne an Dritte heranzutreten)

• Zahl, Qualität und taktische Einzelaufgaben hängen von der spezifischen Fallkonstellation ab! Grds. sollen je Objekt (einfache Lage) mind. 3 Beamte zur Verfügung stehen

• Äußere Absperrung (BePo, DHF)

• Eindringen, Öffnen von Türen (Hausmeister, Schlüsseldienst, Feuerwehr, SEK)

• Innere Absperrung (DHF/SEK) - Störungen verhindern

• Ermittlungsdurchsuchung (DHF/SEK, StA, Kriminaltechniker, spezialisierte Unterstützungskräfte wie DV, Delanorierer, Buchprüfer, Ausländerbehörde…)

• Einrichten einer Gefangenen- und Asservatensammelstelle, Sanitäts- und Transportdienst)

• Notwendige FEM (Beleuchtung, Verpackungsmaterial, Handschuhe usw.)

• Auffindechance / DuSu-Erfolg

• Erfordernisse für das kriminalistische Konzept

• Welche Maßnahmen sind bereits vorausgegangen?

• Geheimhaltungsmöglichkeiten (Zeitpunkt, Überraschungsmomente,…)

• Sichtbedingungen und Zeitdauer

• Koordinierungsbedarf und Zeitansatz