Wie kommen allgemein Verträge zustande?
Vertrag: übereinstimmenden Rechtsfolgenwillen mindestens zweier Vertragsparteien.
Willensübereinstimmung: Ergebnis einer juristischen Kommunikation durch den Austausch von Willenserklärungen.
Übereinstimmende Rechtsfolfgewille: Bestimmte Rechte und Pflichten werden begründet und die Einigung ist rechtlich verbindlich.
Staatlicher Zwang: Die Einhaltung des Vertrages kann mit Staatlichem Zwang durchgesetzt werden.
1. Stufe: gerichtliche Feststellung Bestehen|Nichtbestehen von Rechten|Pflichten
2. Stufe: Zwangsvollstreckung
Pfändung und Verwertung von Vermögenswerten (Sachen und Rechten)
Abgabe einer Vermögensauskunf
Jedwedes Verhalten kann eine Willenserklärung darstellen: Als Willenserklärung kommen auch alle Akte nonverbaler Kommunikation (z.B. Gesten, Gesichtsausdrücke, Berührungen, Blickkontakt etc.)
Voraussetzung -> bestimmter Kommunikationsgehalt muss vorhanden sein
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