Eherecht

handelt es sich um einen familienrechtlichen Vertrag, bestehend aus den gegenseitigen Eheversprechen zwischen zwei Menscchen (ZGB 90 I)

Verlöbnis ist ein familienrechtlicher status, an den bestimmte Wirkungen anknüpfen

OR 1 ff. mit familienrechtlichen Besonderheiten

Vertragsbruch kann zu besonderen Sanktionen führen, eine KLage auf Erfüllung ist ausgeschlossen ZGB 90 III

absolut höchstpersönliches Recht

persönliche Voraussetzungen:

• Urteislfähigkeit i.S.v. ZGB 12 f und 16

  • kein bestimmtes Mindesalter vorausgesetzt

• Volljähirkgiet oder Zusstimmung des gesetzlichen Vertreters ZGB 90 II

  • bis zur Zustimmung des gesetzlichen Vertreters —> hinkendes Rechtsgeschäft, da erst mit Zustimmmung gilt

• Anwesenheit von unbehebbaren Ehehindernissen ZGB 95 f. i.V.m. OR 20

  • strittig ist, ob die Verlobung für den gutgläubigen Versprechensempfänger, welcher von der bestehenden Ehe des Partners keine Kenntnis hat, Gültigkeit erlangt

  • bestehendes Verlöbnis —> kein Hindernis für weitere Verlobungen

  • Verlöbnisburch kann sChadenersatzforderungen des anderen Verlbten zur Folge haben

Form: formfrei i.S.v. OR 11

Wirkungen:

• Treuepflicht (analoge Anwendung i.S.v. ZGB 159)

kein Erfüllungsanspruch vgl. ZGB 90 III

nachträgliche Unmöglichkeit

Eivnernehmen der Verbloteb

einseitige Auflösung, Auflösung ist jederzeit möglich

Rückgabe der Geschenke

• ZGB 91 I —> Rückforderungsanspruch besteht auch bei grundslosem einseitigem Rücktritt vom Verlöbnis —> stellt ein besonders ausgestalteter Bereichungsanspruch

• Geschenke: gelten Vermögesngegenstände mit Vemrögenswert

• beschränkt sich nur auf Geschenkte unter Verlobten

Beitragspflicht

• bei AAuflösung des Verlöbnisses gemäss ZGB 92 vm anderen einen angemessenen Beitrag verlnagen, sofern dies nach den gesamten Umständen nicht als unbillig erscheint

• kein Verschulden notwendig —> entfällt, ween unbillig erscheint vgl. ZGB 92

• Höhe des Beitrags —> analoge Anwendung von ZGB 163 I

keine Genugtuungsanspruch bei Verlöbnisbruch —> Ausnahme, wenn schwere Persönlichkeitsverletzung i.S.v. ZGB 28a III i.V.m. OR 49 darstellt