Eheschliessung und Eheungültigkeit

stellt eine persönlcihe Ehevorausestzung dar

• gegeben, wenn volljähirg und urteilsfähig und keine Ehehindernisse

• Verwandtschaftsverhälntis und Stiefkindverhältnis

  • Ehe zwischen Verwandten in gerader Linie sowie zwischen Geschwistern oder Halbgeschwistern ist verboten (ZGB 95 I)

  • Adotpion hebt das Ehehnindernis der Verwandtschaft zwischen dem Adoptivkind und seinen Nachkommen einerseits und seiner angestammten Familie andererseits nicht auf (ZGB 95 II)

• frühere (noch bestehende ) Ehe bzw. eingetragene Partnerscahft

  • ZGB 96 —> Verbot Bigamie

• Ehe zwischen gleichgeschlechtiglichen Parntern; zulässig seit 1. Juli 2022

Eheungütlligkeit i.w.S.

• Nichtehe: besonders grundlegender Mangel

  • z.B. Trauung hat nicht vor einem Zivilstandsbeamten stattgefunden

• Eheungültigkeit i.e.S.

  • unbefristete Ungültigkeit (ZGB 105)

    • Bigamie

    • Dauernde Urteilsunfähigkeit

    • Verwandtscahft

    • Ehe zur Umgehung des Ausländerrechts (Scheinehe)

    • Fehelnder freier Wille (Zwangshe) und Minderjähirkgiet

    • Klage: Jedermann der ein Interesse hat, kann klagen, insbesondere die zusätndige Behörde

      • Die Klage ist jederzeit möglich

  • befristete Ungültigkeit (ZGB 107)

    • vorübergehende Urteilsunfähigkeit während der Trauer

    • Irrtum (error in negotio/in persona)

    • absichtliche Täuschung

    • Klage: Nur die Ehegatten können klagen

      • die Klage unterliegt einer Verwirkungsfrist

keine Anwendungen finden die Vorschriften über die Eheungültigkeit ZGB 104 ff. auf Nichtehen

• leidet eine Verbindung an besonders grudnlegenden Mängeln, liegt schon gar keine Ehe im Rechtsinn vor

• Rechtslage kann nötigenfalls Gegenstand einer Feststellungsklage sein

• Ungültigkeitsgründe

  • Ehe ist unebfristet ungültig, wenn

    • zur Zeit der Eheschliessung einer der Ehegatten bereits verheiratet ist ZGB 105 Ziff. 1

    • dauernde Urteilsunfähgiekti Ziff. 2

    • Verwandtscahft gemäss ZGB 95 (Ziff. 3)

    • Scheinehe (Ziff. 4)

    • nicht auf freiem Wille geschlossen, d.h. Zwangsheirat (Ziff. 5)

    • einer der Ehegatten minderjährig ist (Ziff. 6)

• Klage

  • kantonale Behörden gem. ZGB 106 I

  • jedermann, der ein Interesse hat ZGB 106 II

• Ungültigkeitsgründe

  • ein Ehegatte kann verlangen, dass die ehe für ungültig erklärt wird, wenn er

    • bei der Trauung aus einem vorübergehenden Grund nicht urteilsfähig war (ZGB 107 Ziff. 1)

    • Irrtum (Ziff. 2)

    • Ehe geschlossen hat, weil er über wesetnliche persönliche Eigenetschaften des anderen absichtlich getäuscht owrden ist (ZGB 107 Ziff. 3)

• Klage

  • ZGB 108 I: innerhalb von sechs Monaten seit Kenntnis des Ungültigkeitsgrundes oder seit dem Wegfall der Drohung einzureichen, in jedem Fall aber vor Ablauf von 5 Jahren seit der Eheschliessung (Verwirkungsfrist)

  • kann nur von Ehegatten geltend geamcht werden (ZGB 107)

  • gemm. ZGB 108 II dürfen die Erben eine Klage nur weiterführen, wenn sie vor dem Tod des klagenden Ehegatten bereits angehoben worden ist

Eheungültigkeitsurteil —> entfällt ex nunc (vgl. ZGB 109)

für Verfahren verweist der Gesetzgeber auf das Scheidungsrecht ZPO 294 I

• Abwesenheit von Ehehindernissen

• Ehefähigkeit

  • Volljährigkeit

  • Urteilsfähigkeit