Datenschutz

-> immer wichtiger durch Digitalisierung

• Recht auf informationelle Selbstbestimmung = Grundrecht

• Schutz von personenbezogenen Daten

Datenschutz -> Schutz von Geheimnissen

• Bsp.:

  • Amtsgeheimnis, Postgeheimnis, Fernmeldegeheimnis, Steuergeheimnis, Betriebsageheimnis

• Terrorismusmusbekämpfung

• Verhinderung Kriminaltität:

  • Gewalt, Wirtschaft, an Kindern

• Verhinderung Geldwäsche

• Senkung Gesundheitskosten

• Erhebungsgerechtigkeit bei der Besteuerung

• Verhinderung Missbrauch von Sozialleistungen

• in Deutschland gebildtet durch

  • EU Datenschutzrichtlinie/- grundverordnung

  • Bundesdatenschutzgesetz

  • Landesdatenschutzgesetz

  • Datenschutzbestimmungen anderer Gesetze

• Gewährleistung Mindestmaß an Schutz für personenbezogene Daten

• schützt Persönlichkeitsrecht, Recht auf informationelle Selbstbestimmung

  • definiert von Bundesverfassungsgesetz

• Angaben, die Rückschlüsse auf eine bestimmte oder bestimmbare natürliche Person zulassen

• Schutz Grundrecht laut EU-Datenschutzverordnung

• Frimendaten auch als personenbezogene Daten gehandelt

  
  

konkret z.B.:

• Name

• Adresse

• Geburtsdatum/jahr

• Telefonnummer - auch geschäftlich

• Emailadresse mit Namen - auch geschäftlich

• Vermögensverhältnisse

• Gehalt

• Kreditkartendaten

• seit Mitte 2018 in Kraft

• direkt anwendbare gesetzliche Grundlage für alle EU-Länder

Ziel:

• Datenschutz in EU im Grundsatz einheitlich angewandt, wesentliche Erneuerungen gleichermaßen eingeführt

Verlangt:

• Bei Einführung neuer Dienstleistungen, Services, etc. technisch und organisatorisch maximal sichergestellt ist, dass keine Datenschutzverletzungen vorliegen

Konsequenz:

• Datenbearbeitungssysteme müssen so angelgt sein, dass nur zulässige Datenbearbeitungen zulässig sind

  • führt zu vermehrten Zugriffsbeschränkungen, Kontrollen der Arten von Datenbearbeitungen und Anonymisierungen, die implementiert werden müssen

• betroffene Personen haben Recht auf Löschung

• Wenn regelmässig Personenbezogene Daten erfasst werden muss ein Datenschutzbeauftragter in Organisation verpflichtet werden

• Datenschutzverletzungen werden mit bis zu 20 mio. € Geldbuße bestraft

• Bei Verletzung Datenschutz ist es Pflicht mit Behörden zusammenzuarbeiten

• Privacy by design

• Privacy by default

• Recht auf Löschung

• Pflicht Datenschutzbeauftragter

• Pflicht Zusammenarbeit mit Behörden bei Verletzung

• Hohe Bußgleder bei nicht einhalten der EU DSGV

Nach EU-DSGV:

• Setzen Cookies erfordert aktiver Einwilligung durch den jeweilligen Nutzer

• Einwilligung, kann nicht durch vor angekreuztes Kästchen eingehlt werden

• aktive Zustimmung nötig

  • sonst unangemessene Benachteiligung des Nutzers

• Gesundheitsdaten

• Sexualleben

• Biometrische Daten

• Religiöse oder philosophische Überzeugungen

• ethnische Herkunft

• Gewerkschaftszugehöhrigkeit

• Politische Meinung

Zweck dieses Gesetzes:

• einzelnen davor zu schützen, dass er durch den Umgang mit seinen personenbezogenen Daten in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird

Grundsatz:

• Verbot mit Erlaubnisvorbehalt

  • Rechtsvorschrift muss erheben von Daten ausdrücklich erlauben & Einwilligung durch Betroffenen

gilt für:

• Erhebung

• Speicherung

• Verarbeitung und Nutzung

• Übermittlung

• Berechtigung, Löschung, Sperrung

• Benachrichtigungs- und Auskunftspflichten

• Kontrolle, Haftung und Strafvorschriften

• Auskunft

  • vollständige Auskunftserteilung durch die verantwortliche Stelle

• Berechtigung

  • unverzügliche Korrektur unrichtiger Daten

• Sperrung

  • sofortige Sperrung strittiger und/oder nicht (mehr) erforderlicher Daten

• Löschung

  • sofortige Löschung nicht (mehr) erforderlicher Daten

• Schadensersatz

  • bei Verletzung des Persönlichkeitsrechtes (Datenschutzes)

• Widerspruch

  • keine Nutzung oder Übermittlung der Daten für Zwecke der Werbung

1. Zutritt:

   • Unbefugten Zutritt zu Datenverarbeitungsanlagen verwehren

2. Zugang:

   • Unbefugte daran hindern, Datenverarbeitungssysteme zu nutzen

3. Zugriff:

   • Garantieren, dass Benutzer nur auf Daten zugreifen können, die ihrer Zugriffsberechtigung unterliegen

4. Eingabe:

   • Sicherstellen, dass im Nachhinein nachvollzogen werden kann, wer welche Daten verändert hat

5. Trennung:

   • Gewähleisten, dass zu unterschiedlichen Zwecken erhbene Daten getrennt verarbeitet werden

6. Auftragsvergabe:

   • Garantieren, dass Daten, die im Auftrag verarbeitet werden, nur entsprechend den Weisungen verarbeitet werden.

7. Weitergabe:

   • Sicherstellen, dass Daten bei Übertragung und Speicherung vollständig, zugriffssicher und nachvollziehbar übermittelt werden. Zulässigkeit der Weitergabe ist zu Prüfen.

8. Verfügbarkeit:

   • Sicherstellen, dass personenbezogene Dateb gegen zufällige Zerstörung oder Verlust geschützt sind