International
Akteure oder Faktoren aus mehreren Staaten sind daran beteiligt
nichtstaatliche Individuen
Unternehmer, Arbeitsmigranten, Touristen, Flüchtlinge
Kollektive
humanitäre Hilfsorganisationen, revolutionäre Bewegungen, ethnische Gruppen, Kirchen, Parteien
transnational
über nationalgrenzen hinweg.
z. B. Kollektive und nichtstaatliche Individuen
supranational
über nationen
Wenn Mitgliedsstaaten einer internationalen Organisation bereit sind, Souveränitätsrechte an eine ihnen übergeordnete Instanz abgeben – schaffen sie damit eine neue, supranational (‚über Nationen‘) genannte Ebene.
Außenpolitik
zielgerichtetes Agieren (Tun und Lassen) eines Staates bzw. seiner Instanzen (Regierung, Auswärtiger Dienst) im Hinblick auf die Gestaltung der staatlichen Außenbeziehungen.
transnationale Politik
Zusammenwirken staatlicher und nichtstaatlicher Akteure aus mehreren Ländern bezeichnet
internationales System
Gesamtheit aller internationalen Beziehungen zwischen in staatlicher Form organisierter Gesellschaften
es weist sowohl eine grundlegende Macht-verteilungs)struktur auf als auch eine zumindest minimale (aber ausbaufähige) normative Grundstruktur (Regeln für wechselseitige Anerkennung, Grenzziehung, diplomatischen Verkehr)
aktuelle Probleme der Internationalen Beziehungen
Fehlen einer Sanktionsinstanz (third party enforcement) wie sie zum beispiel im innerstaatlichen Bereich existiert
> Anarchie herrscht in den internationalen Beziehungen
Social Choice Dilemmata (Tragedy of the Commons) (oft wird nur geschaut, was kurzfristig für einen selbst gut ist und nicht an die zukunft und die allgemeinheit gedacht)
> besonders in internationalen Wirtschaftsbeziehungen
Durchsetzen von globalen Normen ( Menschenrecht)
(nicht überall geltend)
Probleme und Herausforderungen internationaler Politik
SICHERHEIT > UNSICHERHEIT durch Krieg und Aufrüstung > Herausforderung: Frieden und Abrütstung schaffen
WOHLFAHRT > INEFFIZIENZ durch Marktfragmentierung, Marktversagen und verteilungsfragen > Herausforderung: Bereitstellung und Bewahrung internationaler Kollektivgüter, Befriedigung von Grundbedürfnissen, Chancengleichheit
FREIHEIT > UNFREIHEIT durch Verletzung und Einschränkung individueller Autonomie > Herausforderung: Gewährleistung von Reiheiten und Rechten im Staat und jenseites des Staates
Das Grundproblem der „Anarchie“
Nach welchem Muster funktionieren internationale Beziehungen unter der Bedingung der Anarchie?
Wie lassen sich Ziele (Frieden, Sicherheit) unter dieser Bedingung erreichen?
Funktioniert Politik im internationalen System somit grundsätzlich anders als im staatlichen Rahmen und wenn ja, nach welchen Gesetzmäßigkeiten?
Lässt sich der anarchische Charakter des internationalen Systems überwinden?
Die internationale Anarchie erzeugt Unsicherheit.
Staaten werden dadurch gezwungen sich um ihr überleben und ihre Sicherheit zu kümmern. dazu benötigen sie Macht, vor allem militärische oder militärisch nutzbare Machtressourcen, die sie einsetzen können um mögliche Angriffe anderer Staaten abzuschrecken oder abzuwehren.
Sicherheit
> Im objektiven Sinn definiert als Abwesenheit einer Bedrohung gegenüber einem Gesellschaftssystem und seinen zentralen Werten.
> im subjektiven Sinn definiert als Abwesenheit von der Furcht, dass ein Gesellschaftssystem und seine zentralen Werte bedroht werden
Military security
Military security concerns the two-level interplay of the armed offensive and defensive capabilities of states, and states’ perceptions of each other´ s intentions.
political security
Political security concerns the organizational stability of states, systems of government and the ideologies that give them legitimacy
politische Sicherheit betrifft die organisatiorische stabilität eines Staates und Regierungssystems und der Ideologie, die ihm Legitimität gibt.
economic security
Economic security concerns access to the resources, finance and markets necessary to sustain acceptable levels of welfare and state power.
societal security
Societal security concerns the sustainability, within acceptable conditions for evolution, of traditional patterns of language, culture and religious and national identity and custom.
environmental security
environmental security concerns the maintenance of the local and the planetary biosphere as the essential support system on which all other human enterprises depend.”
Cyber security
Cyber security, also referred to as information technology security, focuses on protecting computers, networks, programs and data from unintended or unauthorized access, change or destruction.
Machtgleichgewicht
Das Machtgleichgewicht sorgt dafür, dass offensive Staaten daran scheitern, eine dauerhafte Vorrangstellung zu erringen.
Wenn ein offensiver Staat einen Machtvorsprung erreicht, versuchen andere Staaten zuerst aus eigener Kraft den Machtvorsprung auszugleichen. Sollte dies nicht gelingen, werden Bündnisse geschlossen um Machtgleichgewicht wieder herzustellen.
Machtkonkurenz
Macht ist immer relativ. Sie bemisst sich danach, wie hoch die Machtressourcen der anderen Staaten sind im Vergleich zu den eigenen. Staaten streben also danach, mindestens so mächtig zu sein, wie die Staaten mit denen sie konkurieren.
daraus resultiert eine immer währende Machtkonkurrenz
Sicherheitsdilemma
durch das Sicherheitsdilemma bleiben selbst rein defensiv eingestellte Staaten in der Machtkonkurrenz gefangen.
Aus Misstrauen entstehen Rüstungswettläufe, da Staat A nicht ausschließen kann, das wenn Staat B sich aufrüstet, das nur zu defensiven Zwecken geschieht und nicht doch aus Vorbereitung eines Angriffs.
Kein Staat riskiert das eigene Überleben und geht deshalb vom worst case scenario aus, dass alle Staaten offensive Absichten haben.
Dieses Misstrauen sorgt auch dafür das Staaten sich auf internationale Kooperationen nur zögerlich einlassen, da sie fürchten, abhängig oder betrogen zu werden und weniger zu profitieren als der Bündnispartner.
Theorien der internationalen Beziehungen
REALISMUS
INSTITUTIONALISMUS
TRANSNATIONALISMUS
LIBERALISMUS
KONSTRUKTIVISMUS
Der klassische Realismus
Das Wesen des Menschen ist überzeitlich und überregional gleich. ES lassen sich daher Regelmäßigkeiten im Verhalten (Gesetze) festhalten.
pessimistische Annahmen über den Menschen und seine Natur (maßgeblich von Trieben gesteuert)
skeptische Sicht auf mögliche Fortschritte in der internationalen Politik
internationale Politik ist ein Kampf um Macht. Macht ist die entscheidende Kategorie der Politik, Staatsmänner handeln im Sinne eines als Macht verstandenen Intersses.
Zentrale Interaktionsform in den IB ist der Konflikt.
hohe Wertschätzung für nationale Sicherheit und das überleben des Staates in der internationalen Anarchie, nur sicherheitsfragen bilden den Bereicht der “High Politics”
Grundsatz” Si vs pacem, para bellum” (wenn du Frieden willst, bereite krieg vor)
deskriptiv
Machtkonzentration fördert Stabilität und Frieden
Realismus nicht verwechseln mit Realpolitik!!!
Varianten des Realsimus
KLASSISCHER REALISMUS
Staaten streiten um Macht weil Machtsreben in Staaten und menschen ein natürlicher Trieb ist
Staaten wollen so viel Macht wie sie kriegen können und relative Macht maximieren, Hegemonie (Vorherschaft eines Staates gegenüber anderen) als letztes Ziel
NEOREALISMUS
Streiten um Macht durch Struktur des Systems (Anarchie)
Staat wollen nicht mehr Macht als sie haben. Staaten streben Beibehaltung des Machtgleichgewichts an.
OFFENSIVER REALISMUS
Streit um Macht wegen Struktur des Systems (Anarchie)
Staaten wollen so viel Macht wie sie kriegen können. Staaten wollen relative Macht maximieren und Hegemonie erreichen
Institutionalismus
Internationale Beziehungen geprägt durch Institutionen
+I. erleichtern Beschaffung von Infos und senken Tranksaktionskosten
+I. ermöglichen durch Dauerhaftigkeit und Prägekraft die Kalkulierbarkeit von Verhaltensweisen und schaffen Erwartungsicherheit
+i. erlauben die Überwachung von Vereinbarungen
+I. schaffen einen Kommunikations- und Verhandlungsrahmen
+I . ermöglichen die Beilegung von Konflikten
Prämissen
+Interdependenz erfordert internationale Kooperation und internationale Institutionen
+militärische Macht verliert angesichts veränderter problemlagen und anforderungen an das IS an Bedeutung
+Internationale Institutionen schaffen vertrauen und Stabilität im IS
+durch Institutionen kann Anarchie überwunden werden
Transnationalismus
+radikale Abwehr vom staatszentrischen Modell - Betonung der Bedeutung privater und zivilgesellschaftliher Akteure
interaktion in internationalen Netzwerken
Möglichkeit grenzüberschreitender Koooperation
Bildung zwischengesellschaftlichen Vertrauens
absicherung von Frieden durch Verflechtung, Informationsaustausch und gegenseitige Kontrolle
Konstrutivismus
Alexander Went: “Social Theory of International Politics”
Prämissen:
WErte und Nomren bestimmen internationale Beziehungen und damit soziale Konstrukte
Identität der Akteure geformt aus Ideen, Werten und Normen, bestimt ihr haneln
Frieden und Kooperation sind Folge ideeller Übereinstimmungen
Divergierende Werte führen zu einer Kultur der Feindschaft
Sprache als entscheidendes Instrument zur Konstruktion von sozialer Realität
Souveränität (als klassische Schlüsselkategorie des Völkerrechts)
Staaten in ihrem Herrschaftsanspruch sowohl nach innen als auch nach außen keinerlei Beschränkungen und keinem fremden Willen unterworfen sind
Voraussetzung für ausübung von Souveränitiät:
Vorhandenseine eines territorial gebundenen Gewaltmonopols.
Souveränität ist begrenzt durch Ressourcenausstattung und Souveränität anderer Staaten, Prinzip der Nichteinmisschung in interne Angelegenheiten und dem Recht auf Kriegsführung.
Entstehung des modernen Nationalstaats
Etablierung einer Vorform der modernen Staatenwelt im Westfälischen Frieden 1648
Mobilisierung von Ressourcen, stehende Heere und Merkantilismus im 18. Jhd
Gegenläufige Trends
Entstehung internationaler Organisationen und Regeln
Internationalisierung und Globalisierung
Interne und externe Souveränitätsverluste
Annan-Doktrin
Die Souveränität der Staaten hat Grenzen, die von den Menschenrechten gezogen werden. Begeht ein Land schwerste Verbrechen gegen seine Bürger, dann muss sich der Staatenclub gegen sein eigenes Mitglied stellen, notfalls mit Gewalt
Internationale Organisationen
Abzugrenzen von internationalen Regimen
Internationale Organisationen sind:
-Zusammenschlüsse von Staaten, die durch Völkerrechtliche Verträge gegründet worden und mit eigenen Organen und eigenen Zuständigkeitsbereichen ausgestattet sind.
– Sie dienen dazu, die konkret vereinbarten (und insofern begrenzten) politischen, militärischen, wirtschaftlichen oder sozialen Aufgaben zu erfüllen, ohne die Souveränität der Mitgliedsstaaten zu beeinträchtigen.
– Beispiele: VN, NATO, OSZE, WTO
Vereinte Nationen
Vorläufer : Völkerbund (1920 - 1946)
-Gegründet nach WW2 auf Initiative von Winston Churchill und Franklin D. Roosevelt
26.06.1945: Verabschiedung der Charta der UN in San Francisco
Aktuell 193 Mitglieder
Jahreshaushalt ca. 5 mrd US Dollar
Antonio Guterres seit 2017 Generalsekretär
Sicherheitsrat UN
5 ständige Mitglieder: China, Frankreich, Großbritannien, Rußland, USA
10 nichtständige Mitglieder, werden von Generalversammlung alle 2 Jahre gewählt
Sekretariat Generalsekretär
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