Schuldrecht AT

-> Gemischte Nutzung

z.B. Unternehmer nutzt Dienstwagen auch Privat

• selbstständiges

• planmäßiges

• auf eine gewissen Dauer angelegter

• Anbieten von Leistungen

• am Markt

• gegen Entgelt (Preis)

• wenn der Unternehmer in

• personeller und sachlicher Hinsicht

• innerhalb seines Betriebs

• die organisatorischen Voraussetzungen geschaffen hat, die notwendig sind um

• regelmäßig im Fernabsatz

• zu tätigende Geschäfte durchzuführen

• nicht in §312 i nicht definiert

• Fällt unter Oberbegriff der Telemediendieste §1 I TMG

besagt, dass eine Person, die von einem Schuldner an sich eine bestimmte Leistung einklagen kann, dies nicht tun kann, wenn sie die Leistung aufgrund eines entsprechenden Gegenanspruchs des Schuldners sogleich wieder zurückgeben müsste

wer mit Wissen und Wollen des Schuldners bei der Erfüllung einer ihm obliegenden Verbindlichkeit als seine Hilfsperson tätig wird

• realisierung einer typischen Transportgefahr (Beförderungsgefahr)

ist gegeben, wenn beide Ansprüche aus einem einheitlichen innerlich zusammenhängenden Lebensverhältnis herrühren, sodass es gegen Treu und Glauben verstieße, wenn der eine Anspruch ohne Rücksicht auf Erfüllung des anderen geltend gemacht werden könnte

alle Gegenstände, die sich durch kennzeichnende gemeinschaftliche Merkmale (Typ, Sorte etc.) von anderen Gegenständen abgrenzen

dauerhaft

vorübergehend

Wissen und Wollen des Erfolgs und Bewusstsein der Rechtswidrigkeit