UNO

Art. 1 Charta der UNO

• Sicherung des Weltfriedens und Erhalt der internationalen Sicherheit

• Vertiefung der Beziehungen

• Internationale Zusammenarbeit zur Lösung wirtschaftlicher, sozialer, kultureller und humanitärer Probleme

• Einhalten der Menschenrechte und Grundfreiheiten

• vorbeugende Diplomatie

• friedensschaffende Maßnahmen (peacemaking)

• friedenssichernde Maßnahmen (peacekeeping)

• Friedensdurchsetzung (peace enforcement)

• Friedenserzwingung durch militärische Gewalt (use of military force)

• Friedenskonsolidierende Maßnahmen (peacebuilding)

Aber: UN besitzt keine eigenen Streitkräfte —> Mitglieder müssen bei Bedarf welche zur Verfügung stellen

• 5 ständige Mitglieder

  • USA

  • Großbritannien

  • Frankreich

  • Russland

  • China

    
    

• 10 nichtständige Mitglieder

  • 5 aus Afrika und Asien

  • 2 aus Europa (und übrigem “Westen”)

  • 2 aus Lateinamerika

  • 1 aus Osteuropa

> mindestens 9 von 15 Stimmen

> ständige Mitglieder haben Vetorecht

> die politischen Machtverhältnisse sind überholt, in Teilen undemokratisch und nicht mehr repräsentativ

überholt:

• Zusammensetzung des Sicherheitsrates spiegelt nicht die geopolitische Weltordnung von heute wider, sondern die Sieger-Verlierer-Situation am Ende des 2. WK

undemokratisch:

• ständige Mitglieder werden und wurden nicht gewählt

• “Macht-Monopol” durch Veto-Recht der ständigen Mitglieder

nicht repräsentativ:

• große Weltregionen wie Afrika, Lateinamerika, Asien … werden nicht angemessen repräsentiert

• Europa wird zweifach überrepräsentiert: F und GB ständige Mitglieder, 3 von 10 nichtständige Mitglieder