Skizzieren Sie das duale Rechtssystem (staatliches und autonomes Recht) im Bereich der Arbeitssicherheit! Nennen Sie dabei jede Ebene der Rechtshierarchie mindestens ein Beispiel!
Staatliches Recht
Gesetze => Chemikaliengesetz
Verordnungen => Gefahrstoffverordnung
Technische Regeln => TRGS
Autonomes Recht der BG`en
BG-Vorschriften => DGUV Vorschrift 2
BG-Regeln => BGR A3 Arbeiten unter Spannung
BG-Informationen oder => BGI 515 PSA
BG-Grundsätze
Im Seminar wurde der Begriff “technische Regel” besprochen. Müssen die Regeln in der festgeschriebenen Form in der betrieblichen Praxis umgesetzt werden, oder ist eine Abweichung davon zulässig? Welche Voraussetzung wären bei einer möglicherweise zulässigen Abweichung zu beachten?
Technische Regeln müssen nciht “1:1” umgesetzt werden. Eine Abweichung davon ist (i.d.R.) zulässig.
Grundvoraussetzung Gleicher Sicherheitsstand ist zu gewährleisten. Der Nachweis gleicher Sicherheit ist durch den Anwender zu prüfen und nachzuweisen.
In welchem Gesetz (welcher rechtsverordnung!) wird die Beurteilung der Arbeitsbedingungen seitens des Unternehmens gefordert?
Arbeitsschutzgesetz §5
Betribessicherheitsverordnung und TRBS 1111
Arbeitsverordnung, Biostoffverordnung und TRBA 400
Gefarhstoffverordung und TRGS 400
Lastenhandhabungsverordnung
Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung
Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlng (OStrV)
Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
Mutterschutzgesetz MuSchG 2018 §10
Jugendarbeitsschutzgesetz JArbSchG §28a
Vorschriften der Unfallversicheruungsträger
Welches Gesetz fordert die Berufung von Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärzten? (3)
Arbeitssciherheitsgesetz (ASG)
Betriebsärzte §2
FASI §5
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