GKV + ALV-Ausgewählte Themen Skpt.2 Nr. 2

• AN und Angestellte unterhalb der Versicherungspflichtgrenze

• Azubis/Praktikanten

• Renter (bei erfüllter Vorversicherungszeit)

• Bezieher von Loh ersatzleistung / ALG II

• Künstler /Publizisten

über das Umlageverfahren, Beitragssatz 14,6%

Finanzierung aus:

• Beiträge AN /AG

• Beiträge Renter /Rentenversicherungsträger

• Beiträge Studenten

• Beiträge Bundesagentur für Arbeit

• Bundeszuschüsse

Beitragsbemessungsgrenze geht bis fast 5.000€

Versicherungspflichtgrenze 5.500€

(=Einkommensgrenze ist, bis zu der Arbeitnehmer versicherungspflichtig sind)

Bis zur Beitragsbemessungsgrenze ist das Einkommen eines Beschäftigten beitragspflichtig, alles darüber ist beitragsfrei. Bis zur Versicherungspflichtgrenze müssen Beschäftigte gesetzlich krankenversichert sein. Wer über diesen Betrag hinaus verdient, kann sich privat krankenversichern lassen.

• Früherkennung von Krankheiten

• Krankheitsverhütung

• Leistungen zur Behandlung von Krankheiten

• Einkommenshilfen (Krankengeld)

• Mutterschaftsgeld & Mutterschaftshilfen

  
  

  
  

  • Abrechnung der Leistungen nach Sachleistungsprinzip

    (=medizinische Leistungen, ohne selbst in Vorleistung treten zu müssen und vonnGKV übernommen)

    
    

    !!!! Auchtung: teilweise Zuzahlungen/Eigenantiel

  
  

Umverteilungen zw:

• Beziehern mit untersch. hohem beitragspflichtiger Einkommen

  => Konsequenz: einkommenabhängige Beiträge erheben bei überwiegend einkommensunabhängiger Leistung

• Familien mit untsch. großer Zahl beitragsfrei mitversicherter Familienmitglieder

  => Konsequenz: Beiträge nach dem Individualprinzip erheben bei Gewährung Leistungen nach dem Familienprinzip

• männlichen und weiblichen Mitglieder

  KOnsequenz: die auf Männer und Frauen untersch. verteilte Risiken bei geschlechterunspezifischen beitragserhebung

• den Mitgliedern versch. Altersklassen

  Konsequenz: einer von Alter unabhängigen BEitragserhebung die zugleich von altersbedingter Morbidität geprägt ist

• medizinisch-technischer Frotschritt

• Prophylaxe und Zunahme kostenintensiver Krankheiten

• demografische Entwicklung

• Störung / Erosion der Finanzierungsbasis

• angebotsinduzierte Nachfrage

• fehlender Wettbewerb

• mangelnde Transparenz

• “Rationalitätenfalle”

  (=bezeichnet man das Auseinanderfallen zwischen dem, was für das einzelne Individuum rational, vernünftig ist (individuelle Rationalität), und dem, was für die Gesamtheit der Individuen vernünftig ist.

  Bspw. Brand im Kino: Aus Sicht des einzelnen Individuums ist es rational, sich möglichst rasch in Richtung Ausgang zu bewegen. Machen dies alle, dann kommt es gerade deshalb zu einer Verstopfung der Ausgänge.

• Krankenversicherung-Kostendämpfungsgesetz

• Krankenhaus-Kostendämpfungsgesetz

• Gesundheits-Reform (1989)

• Begrnezung der Anzahl an Kassenärzten

• automatische Erhöhung der Zuzahlungen

• Einführung einer Praxisgebühr von 10€ (2004)

• Lohnnebenkosten senken

• mehr Vreteilungsgerechtigkeit

• Berücksichtgung des demografischen Wandels

• Stabilisierung der Finanzen

1. Erweiterung des Versichertenkreises

   • alle Gruppen der bevölkerung auch selsbtändige und Beamten werden einbezogen

   • Versicherungspflichtgrenze wird aufgehoben

1. Erweiterung der Beitragsgrundlage

   • weitere Einkommeneinkünfte werden berücksichtigt (Vermietung, etc.)

   • Anbehung der Beitragsbemessungsgrenze udn Senkung der Beitragssätze

• hohe Abhängigkeit von der Entwicklung am Arbeitsmarkt

• wirken wie eine neue Einkommenssteuer

• keine Berückisichtigung der Ausgabenseite

• Lohnnebenkosten senken

• mehr Verteilungsgerechgtigkeit

• Berücksichtigung des demografischen Wandels

• Stabilisierung der Finanzen

Die Gesundheitsprämie (auch Kopfpauschale oder Kopfprämie genannt) ist ein konzeptioneller Ansatz, um die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland:

• Beiträge werden einkommenunabhängig bemessen

• Wettbewerb zwischen den Krankenkassen soll erhöht werden.

• jeder erwachsene Versicherte der gleichen KK zahlt eine gleich hohe Gesundheitsprämie

• Die Höhe des Beitrags soll unabhängig von den Vorerkrankungen und von Risikomerkmalen der Versicherten sein (wie bisher in der GKV).

• Entlastung der GKV von Umverteilungsaufgaben

  (einkommensschwache HH erhalten steuerfinanzierte Zuschüsse)

  Nach diesem Konzept zahlt jeder Versicherte einen risikounabhängigen einheitlichen Beitrag.

• die bisherigen Arbeitsgeberbeiträge zur Krankenversicherung werden als Bruttolohnbestandteile ausbezahlt => Beiträge zur GKV werde komplett aus den Lohnzusatzkosten herausgenommen

• stärkere Belastung der Versicherten(beiträge). AG werden nicht beteiligt

• hohe Abhängigkeit vom Steuersystem

• höhere Belastung des Systems durch Sozialleistungen und sonst. Transfers

• keine Berücksichtigung der Aufgabenseite

beitragspflichtig sid grundsätzlich alle Personen, die gegen Entgeld bzw. einer Berufsausbildung beschäftigt sind.

über:

• Beiträge der Pflichtversicherten (2,6% des Bruttoeinkommens)

• Bundeszuschüsse

• Beitragsbemessungsgrenze: 7.300€ West / 7.100€ Ost

• keine Versicherungspflichtgrenze: Beschäftigte bleiben versicheurngspflichtig, auch wenn sie die Beitragsbemessungsgrenze ünbersteigen

• Gewährung von Lohnersatzleistungen ALG 1

• Übernahme von Beiträgen zur GKV, Pflegeversicherung und GRV

• AN ist arbeitslos

• Meldungen bei der zuständigen Arbeitsagentur + Beantragung ALG

• AN steht zur Arbeitsvermittlung parat

• Anwartschaftszeit erfüllt ( in den letzen 2 Jahren ist Person mind. 12 Monate einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nachgegangen)

• am beitragspflichtigen Entgeld, das der AL die letzen 52 Wochen / 1 Jahr erhalten hat

• Arbeitslose mit mind. 1 Kind erhalten 67 % des Arbeitsentgeldes

• für alle übrigen AL beträgt der Leistungssatz 60%

  => 60% des Arbeitsentgeldes

• bei freiwilliger Aufgabe des Arbeitsplatzes

• Kündigung durch vertragswidriges Verhalten

• ALG verweigert oder bricht die Teilnahme an Aus,- Fort- oder Umschulungen ohen Grund ab

• Aufforderung der Meldung bei Arbeitsagentur werden nicht nachgekommen

• Verweigerung einer zumutbaren Stelle ohne wichtigen Grund

• Absicherung des Risikos der Arbeitslosigkeit

• setzt verstärkt Anreize, eine versicherungspflichtige Tätigkeit aufzunehmen

• ermöglicht AL eine längere Suchdauer für eine passendes Matching am Arbeitsmarkt

1. Mangelnde Anreize der Arbeitsaufnahme:

   1. Höhe der Lohnerssatzleistungen

   2. Dauer der Lohnersatzl.

2. Durchbrechung des Äquivalenzprinzips:

   1. Berücksichtigung der Kinderanzahl

   2. Staffelung der Bezugsdauer

Reform innerhalb des bestehenden Systems der ALV:

• Verstärkung des Versicherungsprinzips

  (=Beiträge einbezahlt, um sich gegen Risiken (wie Krankheit oder Alter) abzusichern)

  
  

• Verschärfung der Zumutbarkeitskriterien

  (=legen fest, unter welchen Bedingungen Arbeitslose ein Stellenangebot annehmen müssen.)

• Kürzung der Lohnersatzleistungen

• Verkürzung der Bezugsdauer (Leistungsgeziehung)

• Einführung von Karenzzeiten (Warte-oder Sperrzeiten)

• risikoäquivalente Beitragsgestaltung