Zeitübersichten

Vulgar= vereinfacht, gewöhnlich

Gelehrtes Recht <——> Partikularrecht

Anwendung: Partikularrecht (spezieller) geht römischem Recht vor

• 450 v.Chr.: Zwölftafelgesetz

• Haben sich in Griechenland informiert, wie man Gesetze macht (Stadtstaaten hatten Kolonien in Süditalien)

• Fing an mit ZPO

  • z.B. dass man vor Gericht entscheiden kann

• zur Zeit der Ständekämpfe zwischen Patriziern und Plebejern: 494 – 287

  • Plebejer konnten ihre Rechte durch Zwölftafelgesetz durchsetzen und den Rechten der Patriziern gleichsetzen

• Zwölftafelgesetz als Ergebnis der Ständekämpfe

• Zweithöchstes Amt

• Extra Amt —> „Normaler“ Prätor: praetor urbanus

• imperium —> Recht das Heer zu führen

• Recht für die Perigrinen (Ausländer)

• Rechtsstreitigkeiten zwischen Römern und Nichtrömern

• fides —> Treue zum gesprochenen Wort (Rechtsbehelfe)

Edikt für Streitigkeiten zwischen Römern und Nichtrömern (peregrini)

• Edikt von 242 v.Chr.

·       Hintergrund: Personalitätsprinzip („antikes IPR“)

·       Inhalt des Edikts: z.B. formfreie Geschäfte wie Kauf, Miete, Dienst- und

·       Werkvertrag, Auftrag, Gesellschaft

·       Grundlage: Völkergemeinrecht (ius gentium), Treu und Glauben (fides)

• Recht, was allen Völkern gemein ist

• Unterschied: Völkerrecht ist Recht zwischen Staaten

o   Fides war Teil des Völkergemeinrecht

·       Auch Römer untereinander haben sich an den formfreie Geschäften bedient (praktischer)

·       In klassischer Zeit nur noch Rechtsgeschäfte nach dem praetor peregrinus

·       Prätoren saßen Augustusforum

o   Mars ultor —> Rächender Mars (Personifikation) (Für die Rächung des Mordes an Caesar)

Prätor gewährt drei verschiedene Klagen

1. actio quod iussu —> Anweisung

• man bekommt den ganzen Umfang des Sklavengeschäftes

• Aber nur wenn Anweisung des Herren an Sklaven vorliegt (Vollmacht für Einzelfall)

• Herr haftet dann fürs Ganze

• Entsprach schließlich seinem Willen

1. actio de peculio —> Peculiarklage

• reicht aus, dass peculium vorliegt

• Sehr riskant für Herren

• Schutz bestand darin, dass nur beschränkte Haftung —> nur Wert des peculiums

1. actio de in rem verso  —> Klage wegen Vermögenserwerbs

• beschränkt sich auf Wert des Erlangten, wenn Sache dann in Vermögen des K fällt, obwohl Sklave es in sein peculium wollte

• Mindestens immer Wert des peculiums kann der Verkäufer herausklagen

• Gerechtfertigt, weil peculium gewährt wird und somit Einverständnis vorliegt

• Nur Wert des peculiums, was drin ist, ist egal, ob genauso oder mittlerweile gemehrt oder gemindert

• Form der Haftungsbegrenzung

• Schulden werden im Innenverhältnis abgezogen

• Diese Schuld besteht rechtlich nicht

• Bei der Berechnung des Wertes des peculium werden alle Schulden abgezogen, egal ob gegenüber Dritten oder Herren

• Magistrate = Öffentliche Amtsträger (Oberbegriff)

• Magistrate erlassen Edikte kraft ihrer Amtsgewalt

• Die Jurisdiktionsedikte (= Regelung der Rechtspflege) der beiden Prätoren (praetor urbanus, praetor peregrinus) sind einander ähnlich

• Stadtprätor für Rechte der Menschen in der Stadt Rom zuständig

• Beide Prätoren erlassen ein Edikt immer zu Beginn ihrer Amtszeit (also jedes Jahr —> Annulitätsprinzip)

• Meistens wurde das Edikt übernommen, teilweise etwas verändert und dann neu erlassen

• Katalog von Anspruchsgrundlagen (Edikt), die Bürger untereinander geltend machen können

• Gerichtlicher Rechtsschutz

  • Eröffnung durch Prätor

  • Leitet Verfahren ein und entscheidet, ob theoretisch ein gerichtlicher Rechtsschutz besteht

• Verfahren läuft vor Richter (iudex)

  • Entscheidet über das Verfahren

  • Privatleute, keine staatlich eingestellten Beamten

  • Magistrat verleiht Richter Autorität

• Julian hat das prätorische Edikt um 130 n.Chr. (zu Zeit Hadrians) verstetigt (edictum perpetuum)

• Dauerhaftes/fortwährendes Edikt

• 2. – 3. Jh. v.Chr.

• Tempelwächter und Beaufsichtiger des Marktes vor dem Tempel

• Fluchtgefahr eines Sklavens = Sachmangel

• Rücktritt und Minderung stammen aus dem Sklavenverkaufsgewährleistungsrecht  

• Edikt der kurulischen Ädilen zum Sachmängelrecht

• Edikte des Kaisers, z.B. die Constitutio Antoniniana von 212

  • Constitutio Abtoniniana —> Ausweitung der Bürgerschaft (alle freien Bürger im römischen Reich wurden zu römischen Bürgern erklärt)

• Edikt(e) für die Provinz(en)

Frühklassik (ca. 27 v. Chr. - 96 n. Chr.)

• Serviius Sulpicius Rufus

• M. Antistius Labeo

• Massurius Sabinus

• C. Cassius Longinus

• Proculus

• P. Alfenus Varus

• Q. Aelius Tubero

Hochklassik (ca. 96- 180 n. Chr.)

• Gaius

• P. Iuventius Celsus

• P. Salvius Iulianus

• Ulpius Marcellus

• Sextus Pomponius

Spätklässik (ca. 180-235 n. Chr.)

• Aemilius Papinianus

• Domitius Ulpianus

• Iulius paulus

• Aelius Marcianus

• Herennius Modestinus

—> Gesetze (leges)

• Gesetzesbeschlüsse durch die Zenturiatskomitien (comitia centuriata)

  • 193 Zenturien

  • Reiter und erste Klasse der Fußsoldaten umfassen 98 Zenturien

  • auch: Wahl der höheren Magistrate (Konsul, Prätor, Zensor)

• Gesetzesbeschlüsse durch das concilium plebis

  • nur Plebejer

  • Einberufung durch Volkstribun

—> Senatsbeschlüsse (senatus consulta)

• Nicht rechtlich, sondern faktisch bindend: Autorität (auctoritas) des Senats

• Später bringt der Kaiser diese im Senat ein (oratio principis)

—> Kaiserkonstitutionen (constitutiones principum)

• Vorschriften und Erlasse zur Regelung von Rechtsfragen

• Entscheidungen von Einzelfällen im Rahmen der Rechtsprechungstätigkeit (Reskripte und Dekrete)

—> Rechtsgutachten (responsa prudentium)

• Begutachtung von Einzelfällen durch anerkannte Juristen

• seit Augustus wird bestimmten Juristen das ius respondendi verliehen

• Codex - C. (529/534): Ältere Kaisergesetze vor Justinian

• Digesten/Pandekten- D. (533): Sammlung von Texten klaissischer Juristen

• Institutionen - I. (533): Anfängerlehrbuch

• Novellen- Nov. (ab 535): Neuere Kaisergesetze von Justinian

status libertatis (Freiheitsstatus)

• Freie Personen (liberi)

• Freigeborene Personen (ingenui)

• Freigelassene Personen (liberti)

• Sklaven (servi)

status civitatis (Bürgerrechtsstatus)

• Römische Bürger (cives romani)

• Ausländer (peregrini)

status familiae (Familienstatus)

• Abhängige Kinder (Hauskinder) (liberi qui in potestate sunt)

• Unabhängige Kinder (emanzipierte Kinder) (liberi emancipati)

• Abhängige Ehefrau (uxor in manu) (manus-Ehe)

• Unabhängige Ehefrau (uxor sine manu) (Konsensehe)

Rechtlicher Status

• Sache und Person (res et persona)

• persönlich unfrei

• nicht rechtsfähig (Eigentum, sonstige Rechte, Ehe, Familie)

• geschäftsfähig!

Entstehung des Sklavenstatus

• Kriegsgefangenschaft

• Geburt

• archaisches Recht: Schuldknechtschaft

Beendigung des Sklavenstatus

• Freilassung durch Aufnahme in die Bürgerliste (manumissio censu)

• Freilassung durch Testament (manumissio testamento)

• Freilassung durch Rechtsgeschäft “mit Stab” (manumissio vindicta)

Dienstleistungen der Freigelassenen (operae libertorum)

• Versprechen von Tageswerken vor der Freilassung als Gegenleistung

• Anzahl der tagewerke genau bestimmt (z.B. 300)

• Bei Nichtleistunng Ersatzanspruch des Patrons aus actio operarum

Nachlass der Freigelassenen (bona libertorum)

• Intestaterbrecht des Patrons, wenn Freigelassener kinderlos und testamentslos verstirbt

• Pflichtteilsrecht des Patrons (1/2), wenn Freigelassener nicht seine Kinder als Erben einsetzt

Eigentum nach ius civile = dominium ex iure Quiritium

• nur für römische Bürger

• nur an beweglichen Sachen und italischen Grundstücken

Eigentum nach ius honorarium = in bonis habere

• auch für Ausländer (peregrini)

• in allen Fällen, in denen der Prätor eine Rechtsposition stärker schützen wollte als nach ius civile

—> verschiedene Rechtsschichten (vgl. heutzutage nat. R und EuropaR)

mancipatio

• Formalakt

• Kaufgeschäft und Übertragung

in iure cessio

• “Abtretung vor Gericht”

• Formalakt

• abstrakte Übereignung

traditio

• formfreie Eigentumsübertragung durch Übergabe ex iusta causa

• kausale Übereignung

mancipatio und in iure cessio: Notwendig zur Übertragung des quiritischen Eigentums an res mancipi: Sklaven, Großvieh, italische Grundstücke, Feldservituten

Verkäufer (und Kaufgut: bspw. Sklave)

Käufer: “Hiermit behaupte ich, dass dieser Mensch nach quiritischem Recht mir gehört, und er soll von mir gekauft sein mit diesem Geldstück und dieser bronzenen Waage.”

Waagehalter

5 Zeugen

• durch Sachhingabe (re)

  • z.B. Darlehen

• durch Worte (verbis)

  • z.B. Stipulation

    • Beispiele für Stipulationen

      • Garantie für Rechtsmängel

      • Versprechen eines Darlehens und von Zinsen

      • Bürgschaft

      • Vertragsstrafe

      • Versprechen einer Mitgift

• durch Schriftstück (litteris)

  • z.B. Eintragung einer Schuld im Hausbuch

• durch Konsens (consensu)

  • z.B. Kauf, Miete, Dienstvertrag, Werkvertrag, Gesellschaft

Beachte: contractus <—> pacta

conventio in manum

G. 1, 110: Früher erwarb man die Manus-Gewalt auf 3 Arten: Durch Ausübung, durch Dinkelbrot und durch Kauf

—> Ehemann erwirbt Gewalt über seine Ehefrau

1. Usus

   • (vgl. usucapio: Eigentumserwerb durch Ersitzung)

2. Confarreatio

   • rituelle Opferung von Dinkelbrot und Beteiligung von Priestern

3. Coemptio

   • vgl. Mancipatio: förmliche Eigentumsübertragung mit Zeugen und Waagehalter

Konsensuale Ehe

D. 50, 17, 30 (Ulp. 36 ad Sab.): Die Ehe wird nicht durch Beischlaf, sondern durch Konsens geschlossen.

—> Vater behält Gewalt über seine Tochter

—> Bei Tod des Vaters oder Emanzipation: Tochter wird gewaltfrei (sui iuris), hat aber einen Vormund (tutor mulieris)

Römisches Recht: Man durfte nur die Tochter des Bruders heiraten.

BGB 1900: Man durfte die Tochter des Bruders und der Schwester heiraten.

BGB 2021: Man darf die Tochter der Geschwister und die Geschwister der Eltern heiraten.

• 1/3 der Digesten Erbrecht —> Erbrecht damals Stellung wie heute Schuldrecht

• Gesetzliche Erben: alle, die durch den Tod gewaltfrei werden (sui)

• Ansonsten Agnaten (über einen Mann mit Erblasser verwandt)

• Hilfsweise Gentilen

• Unverheiratete/manus-freie Töchter erben

• Tochter in Manusehe erbt nicht

• Kind der Tochter in Gewalt würde nicht erben, wenn Tochter stirbt —> sui iuris

• Vulgarsubstitution

  • „Titus soll Erbe sein. Wenn Titus nicht Erbe wird, soll Seius Erbe sein.“

• Pupillarsubstitution

  • „Mein Sohn Marcus soll Erbe sein. Wenn er vor Erreichen der Volljährigkeit stirbt, soll Seius Erbe sein.“

• Vulgar- und Pupillarsubstitution

  • „Mein Sohn Marcus soll Erbe sein. Wenn er nicht Erbe wird oder vor Erreichen der Volljährigkeit stirbt, soll Seius Erbe sein.“