Arbeitsrecht 4. Zusammenhang zwischen lohn und Arbeit

• bezahlung während Krankheit

• an Feiertagen

• bezahlter Urlaub

• Echte unmöglichkeit

• A muss die Arbeit nichtmehr erbringen, da er sie nichtmehr erbringen kann

• 275 BGB

• AG wird grundsätzlich nach §326 Abs.1 BGB von seiner Pflicht den Lohn zu zahlen befreit

• A hat keinen Lohnanspruch

• nach § 616 AN-Grund in seiner Person liegender Grund liegt nicht vor

  —> Wegerisiko, hätte früher los müssen

• 3§ EFZGsetzt vorraus, dass das Arbeitsverhältniss mind. 4 Wochen schon bestand

• Entgeldfortzahlungsanspruch ist auf die Dauer von 6 Wochen begrenzt

In ersten 4 wochen:

• Krankengeld von der Krankenkasse

• Risikosport

• Alkohol am Steuer

• reisen in Risikogebiete

• plastischer chirurgieingriff —> macht sich selber Arbeitsunfähig

§4 EFZG

• AN ist so zu vergüten als ob er während des krankheitszeitraums seine Arbeitsleistung erbracht hätte

• erster Zeitraum kein Anspruch da er noch keine 4 Wochen im unternehmen ist

  —> Krankengeld

• Ab dem 29.01 Entgeldfortzahlung 6 wochen lang

• Autounfall und Grippe zu addieren weil er zwischen drin kein Tag hatte wo er vollständig genesen war

• Zeiträume werden addiert

• sechs wochen durch den AG

• danach Krankengeld für 78 Wochen

• nach 78 Wochen noch nicht gesund —> Arbeitslosengeld1 oder 2

Wenn es nicht rechtzeitig vorgelegt wird, kann AG Entgeldfortzahlung verweigern bis es vorliegt

• §6 EFZG Drittperson muss schadensgeld Zahlen

• 1: 24 Werktage —> 4 Wochen ist der Anspruch Mindesturlaub

• 2: Am 01.07

• 1: voller Urlaubsanspruch da ab dem 1.07 Wartezeit zuende —> 24 Tage

• 2: voller Anspruch

• bis 1.4 —> 3/12 von 24 macht 6 Tage

• somit verbleiben 18 Tage die verbleiben

• 20 Tage aufs jahr

• 20/12 —> 1,66 pro Monat

• kommt drauf an wieviele Tage ich arbeite in der Woche?

• Pro Tag den ich in der Woche Arbeite bekomme ich 4 Urlaubstage aufs Jahr

• am 31.12

• ab 01.01 sind übrige Urlaubstage von Vorjahr weg

• können jetzt aber bis 31.03 übertragen werden aus betrieblichen Gründen . AG sollte ab september seine Arbeiter darauf hinweisen das sie noch Urlaubstage haben sonst verfallen sie.

• Erholungsurlaub den ich aufgrund Langzeiterkrankung nicht genommen habe verfällt spätestens am 31.03 des auf den enstehungszeitraum folgenden übernächsten jahres

  —> Erholungsurlaub den ich 2020 nicht nehmen konnte weil ich 2020 komplett krank war der verfällt am 31.03.2022

• Geld ausbezahlen nach §7 Abs.4

• bemisst sich auf basis der letzten 13 Wochen vor Urlaubsbeginn —> drei Monate

• §13 —> BUrlG ist zwingendes Gesetzesrecht ausgenommen die Tariföffnungsklausel

1: 1.9-31.12 —> §5 Abs. 1a BUrlG -> 8 Tage da er nur 4 Monate im ersten Jahr da ist (4/12 x 24)

01.01 - 31.03 §5 Abs 1c BUrlG -> 6 Tage (3/12 x 24)

• der Urlaub kann auf vier wochen reduziert werden

• Normal würde eine unterbrechung stattfinden aber hier nicht wegen §3(1) BUrlG

• Verstößt gegen §9 und weil 4 Wochen mindesturlaub nach §3 (1) gewährleistet

• Urlaub von 2019 verfällt am 31.03 ist er aber nicht wegen Langzeiterkrankung

• 2019 ist der Urlaubsanspruch 2019 da sie Langzeiterkrankt war

• 2020 §5 (1)c BUrlG bis Mai %/12 x 24 = 10Tage + 24 —-> 34

• wenn der AG im Verzug mit der Annahme der Arbeitsleistung ist, der AN dennoch seinen Lohn bekommt

NICHT SO RELEVANT

Ersparen wir uns

• Vorsatz —> mit wissen und wollen

• grob Fahrlässig —> Fahre über rote Ampel und baue einen Unfall