Grundsicherung - Ausgewählte Themen skpt. 2 Nr. 3

• Bürgergeld

• Hartz IV

gemäß SGB II

seit 2005 gibt es ein einheitliches System:

Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe wurde für Erwerbstätige zusammengelegt

Begründung:

Früher gab es 2 ähnliche Systeme für Arbeitssuchende

Negativum:

• doppelte Strukturen und Aufwand

• Ineffizienz und Intransaprnez der Prozesse

• ungerechte Verteilung

gemäß §1 SGB II

= Grundsicheurng für Arbeitssuchende soll die Eigenverantwortung von Erwerbsfähigen einer Bedarfsgemeinschaft fördern, um den Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln, weg von der Grundsicherung zu schaffen.

->Hilfe zur Selbsthilfe

der aktivierende Sozialstaat: Aktivierung der Bürger, egenständig zu werden

bedarfsorientierte Sozialleistung zur Sicherstellung des notwendigen Lebensunterhalts bei Hilfebedürftigkeit

• Bundesagentur für Arbeit

• kreisfreie Städte und Landkreise

leistungsarten:

• Dienstleistungen

• Geldleistungen

• Sachleistungen

Berechtigte,

Personen, die :

• zw. 16-64 Jahre alt sind

• erwerbsfähig

• hilfebedürftig

• gewöhnlicher Aufenthalt in Dt.

Hilfebedürftig ist, wer seinen Lebensunterhalt, seine Eingliederung in Arbeit ... nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln (durch eigene Arbeit/ Einkommen/ Vermögen) sichern kann und die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere von Angehörigen und Trägern anderer Sozialleistungen erhält.

erwerbsfähig ist, wer nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit außerstande ist ... mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein.

– erwerbsfähige Hilfebedürftige erhalten das Arbeitslosengeld II,

– nicht erwerbsfähige Familienangehörige und Partner ein so genanntes Sozialgeld

• Regelleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

• –  Leistungen für Mehrbedarfe

• –  Leistungen für Unterkunft und Heizung

• Leistungen für Mehrbedarfe (§ 21 SGB II):

  • –  Schwangere

  • –  Alleinerziehende

  • –  behinderte Menschen

  • –  kranke Personen (Ernährung)

    Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB II):

• – „Leistungen für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind“

• Erwerbsfähige müssen alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen“

• Erwerbsfähige müssen aktiv an allen Maßnahmen zur Wiedereingliederung in Arbeit mitwirken

• „dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ist jede Arbeit zumutbar“, auch wenn:

  • –  sie nicht dem früheren Beruf oder der Ausbildung entspricht,

  • –  der Beschäftigungsort weiter entfernt ist als der frühere,

  • –  die Bedingungen ungünstiger sind als bei der letzten Tätigkeit.

• auch eine Entlohnung unterhalb des Tariflohns oder des ortüblichen Entgelts steht der Zumutbarkeit nicht entgegen! ebenso die Vermittlung in sozialversicherungsfreie Minijobs

nicht zumutbar, wenn:

• der Hilfebedürftige dazu geistig, seelisch und körperlich nicht in der Lage ist

• die Arbeit dem Hilfebedürftigen die künftige Ausübung seiner bisherigen Tätigkeit erschwert, weil diese besondere körperliche Anforderungen stellt

• die Erziehung eines Kindes gefährdet wäre

• die Arbeit mit der Pflege eines Angehörigen nicht vereinbar ist uns nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann.

• Höhere Regelsätze

• Vertrauensvolle Zusammenarbeit (statt Eingliederungsvereinbarung jetzt Kooperationsplan)

• weniger Sanktionen

• weniger Bürokratie (Bagatellgrenze bei Rückforderungen)

• höhere Vermögensfreibeträge

• Höhere Freibeträge bei Einkommen

• kein Vermittlungsvorrang in Arbeit => Vermittlung in Ausbildung und dauerhafte Überwindung der Hilfebedürftigkeit als Ziel

• zwischen Arbeitseinkommen und ALG II muss ein Abstandsgebot eingehalten werden, um negative Anreizeffekte zu vermeiden

• auch bei der Ausgestaltung von ALG II wird das Abstandsgebot in vielen Fällen für Familien mit mehreren Kindern verletzt, da die Regelleistungen des ALG II wesentlich höher liegen als das Kindergeld

• Vernachlässigung ordnungspolitischer Grundsätze

• Verletzung gesellschaftlicher Grundwerte

• Gefährdung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit

• Mangelnde Transparenz

• unter Einkommen versteht man die Einnahmen, die einer Person (natürlich oder juristisch) innerhalb eines bestimmten Zeitraums zufließen => Stromgröße

• je höher das Einkommen, desto leichter die Vermögensbildung

• –  je höher das Vermögen, desto höher das Einkommen in Form von Vermögenseinkommen (z.B. Zinsen)

• absolute Armut:

  – Armut als existentielle Notlage im Sinn von absoluter oder primärer Armut: Arm ist, wer nicht genügend Mittel zum physischen Überleben hat

• relative Armut:

  • –  Armut im Sinne von Ungleichheit gemessen als relative Armut: Arm ist, wer im Vergleich zu den „mittleren“ Standards einer Gesellschaft über nur geringe Ressourcen verfügt

  • –  Oftmals gemessen an politisch-normativen Vorgaben, Beispiel: arm ist, wer Anspruch auf Sozialhilfe hat

• extreme Armut

  – Lebenssituation von Personen in extremen Unterversorgungslagen

  
  

• Messkonzepte: Ressourcenansatz versus Lebenslagenansatz

Bei Personen, die unter materieller Deprivation leiden, sind die Lebensbedingungen stark eingeschränkt, sie sind nicht in der Lage, für mindestens drei (bei erheblicher Deprivation sechs!) der folgenden neun Ausgaben aufzukommen:

1. Miete und Versorgungsleistungen,

2. angemessene Beheizung der Wohnung,

3. unerwartete Ausgaben,

4. jeden zweiten Tag eine Mahlzeit mit Fleisch, Fisch oder gleichwertiger Proteinzufuhr

5. einen einwöchigen Urlaub an einem anderen Ort,

6. ein Auto,

7. eine Waschmaschine,

8. einen Farbfernseher oder

9. ein Telefon

primäre Einkommensverteilung:

sekundäre Einkommensverteilung:

Personelle Einkommensverteilung:

Funktionale Einkommensverteilung:

• Verteilung des Volkseinkommens wie sie sich aus dem Wirtschaftsprozess vor derUmverteilung ergibt

• primäre Verteilung des Volkseinkommens richtet sich danach, in welchen Mengen und

  zu welchen Preisen der einzelne Haushalt Produktionsfaktoren verkauft

1. Verteilung des verfügbaren Einkommens nach der Umverteilung

2. • primäres Einkommen (Arbeits- und Besitzeinkommen)

   - direkte Steuern - Sozialabgaben + Transferzahlungen = sekundäres Einkommen = verfügbares Einkommen

Verteilung der Einkommen auf Personen bzw. private Haushalte

Verteilung der Einkommen auf die Produktionsfaktoren Arbeit (Lohn) Kapital (Zins), Unternehmerlohn (Gewinn), Grund und Boden (Pacht)

gg

ff

Beispiel: Lorenzkurve

Lorenzkurve informiert darüber, wie viel Prozent der nach ihrer Einkommenshöhe von unten nach oben geordneten und kumulierten Einkommensbezieher wie viel Prozent des kumulierten Einkommens beziehen

je- Ungleichheitgrafisch

Bild oben

• völlige Gleichverteilung liegt vor, wenn die Lorenzkurve mit der 45 Grad-Linie zusammenfällt

• generell gilt, dass die Lorenzkurve umso stärker „durchhängt“, je ungleicher die Verteilung ist

  Schwächen:

• Da die Lorenzkurven insbesondere in den Bereichen sehr niedriger und sehr hoher Einkommen eng beieinander liegen, sind Differenzierungen zwischen verschiedenen Verteilungen erschwert

• Die Lorenzkurve bewertet dieselben absoluten Unterschiede in der Verteilung gleich, egal, ob die Ungleichverteilung bei unteren oder oberen Einkommensklassen auftritt

  Fazit: Nur für die Darstellung der Struktur der Einkommensverteilung eignet sich Lorenzkurve

Für Aussagen über die Ungleichheit braucht man eine andere Kennziffer => Gini-Koeffizient

Berechnung anhand der derselben kumulierten Werte, die für die Zeichnung der Lorenzkurve benötigt werden

G = Fläche zwischen Linie der Gleichverteilung und Lorenzkurve Fläche des gesamten Dreiecks

• aussagekräftige Kenziffer zur Beschreibung der relativen Ungleichverteilung von Einkommen oder Vermögen

• bei Gleichverteilung nimmt der Gini-Koeffizient einen Wert von Null an

• bei vollständiger Einkommenskonzentration = 1

• Gini-Koeffizient ermöglicht Aussagen darüber, ob sich die Verteilung einer gewünschten Verteilung angenähert hat oder nicht

• Gini-Koeffizient reagiert nicht auf Niveauverschiebungen => ändern sich alle Einkommen um den gleichen Prozentsatz, bleibt der Koeffizient konstant