Wo ist das Arbeitsrecht als Sonderrecht für Arbeitsverträge geregelt?
§ 611a BGB
Beispiele für arbeitsrechtliche Gesetze
Arbeitszeitgesetz
Arbeitsgerichtsgesetz
Betriebsverfassungsgesetz
Kündigungsschutzgesetz
Mutterschutzgesetz
Tarifvertragsgesetz
Teilzeit- und Befristungsgesetz
Welche Funktion hat das Arbeitsrecht?
Das Arbeitsrecht ist das Sonderrecht für Arbeitnehmer. Es dient als Schutz der Arbeitnehmer (Schutzfunktion) und der Stabilität der wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse (Ordnungsfunktion).
Wann kommen arbeitsrechtliche Regelungen überhaupt zu Anwendung?
Arbeitsrecht kommt zwingend zur Anwendung, wenn ein Arbeitsvertrag nach § 611a BGB wirksam abgeschlossen worden ist.
Es handelt sich daher beim Arbeitsrecht um eine Einschränkung der Vertragsfreiheit.
Wie werden die Parteien des Arbeitsvertrages (§ 611a BGB) gennant?
Arbeitnehmer und Arbeitgeber
Wann liegt ein Arbeitsvertrag nach § 611a BGB vor?
Ein Arbeitsvertrag § 611a BGB liegt vor, wenn der Arbeitnehmer gegen Entgelt zur Leistung
weisungsgebundener,
Fremdbestimmter Arbeit
In persönlicher Abhängigkeit
Gegenüber der anderen Vertragspartei, dem Arbeitgeber, verpflichtete ist.
Wie wird das Entgelt der Arbeit bezeichnet, das der Arbeitgeber verpflichtet ist dem Arbeitnehmer zu bezahlen?
Es wird Vergütung bezeichnet (§ 611a BGB)
Wann liegt eine selbstständigen Tätigkeit vor?
Eine selbstständige Tätigkeit liegt vor, wer im wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmt kann. § 611a I S.3 BGB
Wie ist der Arbeitsvertrag zu anderen Vertragstypen abgegrenzt?
Der Arbeitsvertrag nach § 611a BGB ist vom freien Dienstvertrag nach § 611 BGB und dem Werkvertrags nach § 631 BGB abzugrenzen.
Wann liegt ein freier Dienstvertrag § 611 BGB vor?
Ein freier Dienstvertrag nach § 611 BGB liegt vor, wenn die eine Vertragspartei gegen Entgelt zur Leistung selbständiger Dienste gegenüber der andere Vertragspartei verpflichtet ist.
Die Dienstleitung ist eine selbstständige Tätigkeit, sie ist daher nicht weisungsgebunden und fremdbestimmt. Bei der Dienstleitung handelt es sich um Tätigkeiten jeglicher Art, z.B. Rechtsanwalt.
Vertragstypische Elemente des Dienstvertrages nach § 611 BGB
Durch den Dienstvertrag nach § 611 BGB wird ein Dienstverhältnis begründet, die zu erbringende Tätigkeit wird Dienstleitung genannt. Die Vertragsparteien sind der Dienstverpflichtete, der die selbständige Tätigkeit erbringen muss, und die Dienstnehmer, der das Entgelt für die Dienstleitung bezahlt. (Meist Freiberufler)
Was ist ein Werkvertrag § 631 BGB?
Der in §§ 631 -650 BGB geregelte Werkvertrags ist ein Vertrag, durch den sich die eine Vertragspartei (Unternehmer) zur Herstellung eines Werkes, die andere Vertragspartei (Besteller) zur Entrichtung der vereinbarten Vergütung verpflichtet. Der Werkunternehmen handelt selbstständig.
Beispiele eines Werkvertrages nach § 631 II BGB
Herstellung oder Veränderung einer unbeweglicher Sache, z.B. Bauwerke
Reparatur eines Kraftfahrzeuges
Oder die Herstellung einer Software
Was versteht man unter Individualarbeitsrecht?
Das individuelles Arbeitsrecht betrifft die Beziehung zwischen der Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber. Dazu gehört das gesamte Arbeitsvertragsrecht und das Arbeitsschutzrecht.
Was versteht man unter kollektives Arbeitsrecht?
Das kollektive Arbeitsrecht umfasst diejenigen rechtlichen Regelungen, die die Stellung der arbeitsrechtlichen Kollektion (Gewerkschaften) und der Betriebsräte mit der Arbeitgeberseite betreffen. = Tarifvertragsrecht, Arbeitskampfrecht und Betriebsverfassungsrecht
Was ist das Vertragsrecht?
Vertragliche Regelungen sind zwar verbindlich, aber nur unter den Vertragsparteien. Sie werden daher als konkret-individuelle Regelungen bezeichnet.
Vertragliche Regelungen sind das Ergebnis eines vertraglichen Rechtsetzungsakt von Privatpersonen.
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