by Marcel J.

6.4.1 Zulässige Zwangsmittel, §§ 52,59 PAG

Ersatzvornahme gem §§52 (1),59 PAG nennen

6.4.2 Zulässigkeitsvorraussetzungen der Ersatzvornahme gem. §53 PAG

vertretbare Handlung def/sub

sind Handlungen, zu denen der Betroffene verpflichtet ist, die aber jeder andere für ihn ausführen kann

die Verpflichtung, eine Handlung durchzuführen, wird nicht erfüllt nennen/sub

6.4.3 Besondere Zulässigkeitsvorrausetzungen §§63,64,65,66 PAG

Entfallennennen

6.4.4 Rechtsfolgen

Ausführung der Vertretbaren Handlung nennen/sub

entweder durch Selbstvornahme durch die Polizei oder als Fremdvornahme durch einen Dritten im Auftrag der Polizei(z.b. Abschleppunternehmen)

Auferlegung der Kosten gem §53 (2) PAG nennen/sub

6.4.5. Verhältnismäßigkeit

Geeignetheit def/sub

Eine Maßnahme ist geeignet, wenn mit ihr das polizeiliche Ziel ganz oder teilweise erreicht werden kann

Erforderlichkeit def/sub

Eine Maßnahme ist erforlderlich wenn es kein gleich geeignetes oder milderes Mittel zur Erreichung des polizeilichen Ziels gibt

Angemessenheit def/sub

Eine Maßnahme ist angemessen wenn im Rahmen der Rechtsgüterabwägung die eingeschränkten Rechtsgüter die geschützten Rechtsgüter nicht überwiegen. (Zweck-Mittel-Relation)

Die Maßnahme ist Verhältnismäßig

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Marcel J.

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6.4. Verfahren der Zwangsanwendung

6.4.1 Zulässige Zwangsmittel, §§ 52,59 PAG

Ersatzvornahme gem §§52 (1),59 PAG nennen

6.4.2 Zulässigkeitsvorraussetzungen der Ersatzvornahme gem. §53 PAG

vertretbare Handlung def/sub

sind Handlungen, zu denen der Betroffene verpflichtet ist, die aber jeder andere für ihn ausführen kann

die Verpflichtung, eine Handlung durchzuführen, wird nicht erfüllt nennen/sub

6.4.3 Besondere Zulässigkeitsvorrausetzungen §§63,64,65,66 PAG

Entfallennennen

6.4.4 Rechtsfolgen

Ausführung der Vertretbaren Handlung nennen/sub

entweder durch Selbstvornahme durch die Polizei oder als Fremdvornahme durch einen Dritten im Auftrag der Polizei(z.b. Abschleppunternehmen)

Auferlegung der Kosten gem §53 (2) PAG nennen/sub

6.4.5. Verhältnismäßigkeit

Geeignetheit def/sub

Eine Maßnahme ist geeignet, wenn mit ihr das polizeiliche Ziel ganz oder teilweise erreicht werden kann

Erforderlichkeit def/sub

Eine Maßnahme ist erforlderlich wenn es kein gleich geeignetes oder milderes Mittel zur Erreichung des polizeilichen Ziels gibt

Angemessenheit def/sub

Eine Maßnahme ist angemessen wenn im Rahmen der Rechtsgüterabwägung die eingeschränkten Rechtsgüter die geschützten Rechtsgüter nicht überwiegen. (Zweck-Mittel-Relation)

Die Maßnahme ist Verhältnismäßig

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Marcel J.

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