Nachtragsmanagement

• Das Wort Nachtrag gibts im BGB und VOB/B nicht!

• Das Kapitel bezieht sich darauf wenn eine Rechnung nicht dem Angebot entspricht das passiert manchmal bei

  • Mengenmehrungen und Mengenminderungen

  • Entfallende Leistungen

  • geänderte Leistungen

  • zusätzliche Leistungen

Wir kennen es die müsste so aussehen:

AGK + BGK + EKT + WuG = EP

das ist die Bezugsgröße für alle Nachträge

• Wenn der EP der Menge nicht mehr als 10 v.H im Vertrag vorgesehenden Umfang ab, gilt der Vertragliche EP

• Weicht er mehr als 10 v.H. ab, ist auf Verlangen ein neuer Preis unter Berücksichtigung der Mehr- und Minderkosten zu vereinbaren

• Die Basis davon ist die ganz normale Kalkulation (siehe Karte davor)

• Richtige Rechnung dafür ist die Konkrete, einzelfallbezogene Aufstellung aller Einzelpositionen und Ausgleichsberechnung bei Erhöhung einzelner Mengen

• Bisher: Gericht, Gutachter, Urteil ersetzt die Einigung

• Jetzt: Keine Regelung in VOB dann BGB das sagt: Vergütung ohne Vereinbarung ortsüblich und angemessen

• Werden im Vertrag ausbedungene Leistungen des AN’S vom AG übernommen so gilt wenn nichts vereinbart ist der §8 Absatz 1 dieser sagt das ihm eine vereinbarte Vergütung zu steht

• 5% Pauschal gemäß BGB jedoch ohne Ausgleichsberechnung

• Abrechnung nur ohne Umsatzsteuer

• Änderungen des Bauentwurfs anzuordnen bleibt dem AG vorbehalten

• Wenn diese angeordnet ist muss eine Vereinbarung zur Höhe der Vergütung getroffen werden

• Neuer Preis muss vereinbart werden unter Berücksichtigung der Mehr-und Minderkosten soll bei der Ausführung getroffen werden

  (Mehr und Minderkosten = AGK+BGK+EKT und WuG)

• Wenn die vereinbarung scheitert soll das ja Ortsüblich und angemessen vereinbart werden

• Nicht vereinbarte Leistungen die aber nötig sind um das Objekt fertig zu stellen muss der AN ausführen außer wenn der Betrieb das nicht kann

• Andere Leistungen können nur mit der Zustimmung beauftragt werden

• Kurz gefasst:

  Sind Zustätzliche Leistungen für den ursprünglichen Erfolg technisch erforderlich?

  Nur dann Anordnungsrecht! -> Preis bleibt offen

  Sonst zustimmung! -> Was das kostet darf der AN frei bestimmen er darf ja auch ablehnen -> Die Vergütung muss mindestens dem Grunde nach anzeigt werden, bevor mit der Ausführung begonnen wird -> Höhe wird auf Basis Urkalkulation festgelegt -> Ortsüblich wenn einigung scheitert

• Mengenabweichung §2 III3

• Entfallende Leistungen §2 IV4

• Geänderte Leistungen §2 V5

• Zusätzliche Leistungen §2 VI6

• Ist bei Vergütung der Leistung eine Pauschalsumme vereinbart, so bleibt die Vergütung unverändert

• Ausnahmen Absatz 4-6 gelten auch bei Pauschalsummen heißt nur 3 gilt nicht also die Mengenabweichung (Siehe vorherige Karte)

• Heißt man hat jetzt nicht den riesen Vorteil mit Pauschalverträgen man hat jetzt keine richtige Preissicherheit, AN muss bei Pauschalverträgen Mengen gründlich Prüfen

Arten:

• Pauschalisierter EP-Vertrag

• Globalpauschalvertrag

• Pauschalvertrag aufgrund funktionaler Leistungsbeschreibung

Vorsicht bei: (AN muss Vorsichtig sein)

• Funktionstaugleichkeitsklauseln

• Schlüsselfertigkauseln

• Vollständigkeitskaulsen etc.

  
  

• Ausführung ist nach Vertragsfrist zu beginnen und zu vollenden

• Wenn es Einzelfristen gibt gelten die nur als Vertragsfristen wenn das im Vertrag vereinbart worden ist

• §5 unterscheidet zwischen Fristen und verbindlichen Fristen->Vertragsfristen-> Verbindlich

• Nicht-Vertragsfristen sind Zwischenfristen->Nicht Verbindlich

  
  

• Verzug ist gefährlich

  Verzögert der AN den Bau kann AG Schadensersatz verlagen und eine Frist zur Vertragsausfüllung setzen und sagen das er den Vertrag kündigt wenn nach der Drohungskündigung nicht mehr läuft

• Vorraussetzung für Verzug

  • Nichtleistung

  • trotz Fälligkeit

  • Mahnung

• Ausweg zum Verzug:

  • Zeit nach dem Kalender bestimmt oder bestimmbar -> Kalenderfrist (Datum mit KW Baubeginn steht nicht im Kalender )-> Immer dann wenn wir also eine Verzugsfrist haben, die gleichzeitig eine Kalenderfrist ist, dann tritt Verzug ohne Mahnung ein

• Fühlt sich AN behindert sofort scheriftlich dem AG mitteilen

• Hat nur Anspruch auf Berücksichtigung wenn AG das bekannt war

• In die Behinderungsanzeige muss rein: Tatsache und deren hindernde Wirkung die muss offenkundig benannt werden

• Nach der Anzeige mzss der AG prüfen ob die behinderte Tatsache wirklich vorliegt und obs relevant ist

• Ausfürungsfrist werden Automatisch verlängert durch: Risikobereich AG, Streik, Höhere Gewalt oder andere unabwendbare Umstände

• Abgernzug zur Behinderung: Es darf nicht die Schuld vom AG und AN sein!

• Wetter ist keine Höhere Gewalt! -> §6 II VOB/B Mit miesen Wetter muss gerechnet werden!!!! Das gilt nicht als behinderung!

  Aber eine Fristverlänerung wird bei einer Ungünstigen Jahreszeit berechnet da gibts dann oft Wideraufnahmen der Arbeiten und da gibts dann einen Zuschlag

  • Achtung Falle -> Hier Vertragsfrist keine Kalenderfrist mehr also folgt nach jeder Behinderung eine Mahnung

Wichtig:

• Für AN Keine Baustelle ohne Behinderungsanzeige

• Für AG Keine Behinderungsanzeige ohne Fristsetzuung

• Für AG Vorher schon Anweisungen nach §6 III VOB/B

  • D.h. AG darf AN zwingen seine Abläufe umzudisponieren

  • Nach der Revisionszeit muss da wieder angefangen werden

• Dauert eine Unterbrechung länger als 3 Monate kann man kündigen!!! AN muss auch Baustellenräumung bezahlen

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