was ist recht?
Recht ist ein Sammelbegriff für alle Ordnungssysteme, deren Ziel es ist, das Zusammenleben in einer Gesellschaft verbindlich und auf Dauer zu regeln bzw. Konflikte zu transformieren
in was unterscheiden wir Recht?
dem ( auf Traditionen beruhenden, ungeschriebenen) Gewohnheitsrecht
dem ( staatlich festgelegten) gesetzten Recht
Wie ist die Staatsgewalt in Deutschland?
Legislative: Bundestag, Landtag
Judikative: Landgericht, Bundesgerichtshof
Exekutive: Polizei, Parlamentsamee
Welche Aufgaben hat der Bundespräsident?
repräsentative Form
materielles Prüfungsrecht von Regeln bevor sie in Kraft treten -> Kontrollinstanz
politisches Amt
Was ist ein Gewohnheitsrecht?
auf Traditionen beruhenden, ungeschriebenen Gewohnheitsrecht
Beispiel: Wegrecht:
Wurde eine Straße, ein Weg über einen relativ langen Zeitraum von einem Anwohner genutzt, kann ihm dies, eben aufgrund des Gewohnheitsrechtes, in aller Regel nicht für die Zukunft verweigert werden. Die ausschlaggebende Zeitspanne ist unerschiedlich
was ist die Hauptrechtsquelle des Völkerrechts?
Vertragsrecht
Was sind laut Hobbes die Konfliktursachen von Menschen?
so that in the nature of man, we find three principal causes of quarrel
competition - Wettbewerb
diffidence - Misstrauen
glory - Ruhm
Was sind die eigentlichen Hauptakteure des Völkerrechts?
Die Staaten: dem Wesen nach handelt es sich um zwischenstaatliches öffentliches Recht
Mit welchen drei Elementen begründet Jellinek die Definition von Staatlichkeit?
Staatsgebiet
Staatsvolk
Staatsgewalt
-> liegt eines der Merkamel nicht vor, so wird nach herrschender Lehre nicht von einem Staat gesprochen
Was versteht man unter Ius cogens- Normen
unter “Ius cogens” versteht man den Teil der Rechtsordnung, der nicht abdingbar ist. Also nicht durch andere Vereinbarungen oder Erklärungen geändert werden darf.
Was ist die UN Charta?
Die Charta der UN ist der Gründungsvertrag der UN. Ihre universellen Ziele und Grundsätze bilden die Verfassung der Staatengemeinschaft, zu der sich alle inzwischen 193 Mitgliedsstaaten bekennen.
was versteht man unter territorialer Integrität?
Staaten dürfen nicht in die Angelegenheiten eines anderen Staates eingreifen
Staaten sind verpflichtet, gegenseitig ihre Gebietshoheit zu achten
Warum gibt es 5 Staaten mit VETO Recht in der UN?
Das Veto System wurde eingerichtet, um die Interessen der Gründungsmitglieder der Vereinten Nationen, die siegreich aus dem 2. Weltkrieg hervorgegangen waren, zu schützen. 5 Staaten sind ständige Mitglieder des Sicherheitsrates und haben dieses Recht.
USA
Russland
China
Frankreich
UK
Was versteht man unter Frieden?
“negativer Frieden” das Fehlen militärischer Gewalt in zwischenstaatlichen Beziehungen
Friedensbruch ist somit die Aufnahme von Kampfhandlungen zwischen bewaffneten Einheiten verschiedener Staaten
Was versteht man unter Aggressionen?
Angriffshandlung auch Aggression genannt ist ein Unterfall des Friedensbruchs und bezeichnet den direkten oder indirekten Einsatz von Waffengewalt
Was sind die Hauptorgane der UN?
Sicherheitsrat
Generalversammlung
Das Sekretariat mit dem Generalsekretär
Der Wirtschafts- und Sozialrat ( ECOSOC)
Der internationale Gerichtshof
Der Treuhandrat
Was ist dere Geltungsbereich des Völkerrechts?
gilt auch für internationale Organisationen (WTO;EU) die mit eigener Rechtspersönlichkeit auf der internationalen Bühne agieren
für alle Staaten gültig
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