Basics

Voraussetzung der Norm

Konsequenz aus der Erfüllung des Tatbestandes

Syllogismus:

Obersatz

Untersatz

Konklusion

Voraussetzung der Norm aufzeigen

Eher abstrakt

Def der Tatbestandsmerkmale und Zuordnung des konkreten Sachverhalts unter der Tatbestandsmerkmale

Feststellung der Ergebnisse

Grammatische

Systematische

Teleologische

Historische

Wortlaut (Wortsinn und Satzbau) des Gesetzes

Bedeutung im Zusammenhang mit anderen Normen

Wille des Gesetztes

Objektiver Sinn und Zweck der Vorschrift

Pyramide

Von oben nach unten:

Grundgesetz

Parlamentsgesetz

Rechtsverordnung, Satzungen

Vorschriften ohne Gesetzesqualität

Nur der Staat ist an die GG gebunden

Bürger sind grundrechtsberechtigt (Saat darf nicht selbst eingreifen, muss rechte Schützen)

Grundrechte entfalten nicht nur die Wirkung zwischen Staat und Bürger sondern auch zwischen Bürger und Bürger

1. Schutzbereich

   persönlicher schutzbereich (wer wird geschützt) jedermann oder nur deutsche

   sachlicher schutzbereich (was wird geschützt) Verhaltensweise/ Rechtsgut

2. Eingriff

   klassischer Eingriff: staatliches Handeln (Gebote/verbote) oder

   Sonstige belastende Wirkung staatliches Handelns

3. Rechtfertigung

   Schranke: Gesetzesvorbehalt

   Schranken-Schranke: Verhältnismäßigkeitsprinzip als Grenze der Rechtfertigung

Wenn er

Zur Verfolgung eines legitimen Zwecks dient

Es geeignet ist (Maßnahme tauglich)

Erforderlich ist ( kein milderes, gleiches Mittel vorhanden ist)

Angemessen ist ( Ausgewogenheit zwischen Eingriff und Verletzung)

Menschenwürde

Menschenwürde

Allgemeine Handlungsfreiheit

Allgemeine Persönlichkeitsfreiheit

Recht aus leben und körperlicher Unversehrtheit

Freiheit der Person

Art 1

Wer? Jede Person an Heburt, Ende nicht zwingend mit dem Tode

Was? Sozial-&Achtungsanspruch, Prinzipielle Gelichheit, Mensch ist Suspekt

Staat darf nicht eingreifen

Prinzipielle Gleichheit eines Menschen darf nicht in Frage gestellt werden

Kernbereich persönlicher Lebensgestaltung muss Staatsfrei bleiben

Abwehrdimension

Leistungsdimension

verfahrensrechtliche Dimension

1. Eröffnung des Schitzbereichs: ein bestimmtes Rechtsgut welches im GG verankert ist

2. Eingriff: ein bestimmtes nachteiliges staatliches Handeln

3. Keine Rechtfertigung des Eingriffs (Schranke)

Wer darf sich auf das Grundrecht berufen? Jeder oder nur deutsche?

Verhaltensweise oder Rechtsgut

Klassischer Eingriff: unmittelbares oder gezieltes staatliches Gebot oder verbot führt zu einer Verkürzung grundrechtlicher Freiheit

Sonstiger Eingriff: wenn belastende Wirkung beabsichtigt ist oder wenn unbeabsichtigte Maßnahme zu einer intensiven Beeinträchtigung führt

Rechtfertigung

Einfach: jedes Parlaments gesetzt oder darauf gestützte Rechtsverordnung genügt

Qualifizierter gesetzesvorbehalt wenn in einem Grundrechtsartikel zusätzliche Kriterien an ein einschränkendes Gesetz formuliert werden

Als Grenze der Rechtfertigung(Schranken-Schranke)

Wann ist Grundrechtseingriff gerecht?

Dient zur Verfolgung eines legitimen Zwecks

Ist geeignet

Erforderlich

Ist angemessen

Art 2 Abschnitt 2

Jede natürliche Person schon vor Geburt bis Tod hat dieses Recht

Gezielte Maßnahme

Mittelbare Eingriffe

Nichterfüllung der Schutzpflicht

Einfacher gesetzesvorbehalt

Eingrif muss verhältnismäßig sein

Art 2 Abschnitt 1

Jede natürliche Person endet mit Tod

Kernbereich der Persönlicjkeit

Darstellung der eigenen Person in Öffentlichkeit

Privatsphäre

Gezielte Maßnahmen Psychiatrie

Mittelbare Eingriffe Videoüberwachung

Nichterfüllung der Schutzpflicht mangelnder Rechtsschutz

Gesetzvorbehalt

Verhältnismäßigkeit

Spärentheorie des BVerfG

Allgemeine Handlungsfunktion

In Deutschland ist alles erlaubt was nicht verboten ist

Jede natürliche Person Kind Ausländer endet mit Tod

Alle Tätigkeiten die nicht in besonderer freiheitsgrundrechten geschützt werden ( Autofahren Freunde treffen Mode Haarschnitt)

Keine Besonderheiten

Gesetzvorbehalt

Verhältnismäßigkeitsprinzip

Art 12 Absatz 1

Deutsche, keine Aslönder aber EU Ausländer

Inländische juristische Personen des Privatrechts

Beruf jede Tätigkeit

Ausbildungsstätte

Berufsregelnde Tendenz

Unterscheidung je nach schwere

Beschränkung der Ausübung wie

Beschränkung der Wahl ob

Subjektive zulassungsschranke

Objektive zulassungsschranke

Zulassung hängt von Kriterien ab die in der Person des Betroffenen liegen

Zulassung hängt von Kriterien ab die Nicht der Person des Betroffenen liegen und daher individuell nicht beeinflusst werden können

Gesetzesvorbehalt

Verhältnismäßigkeitsprinzip geringer Eingriff erfordert geringe Anforderung an Rechtfertigung

Schutz vor Arbeitstzwang art12 ab 2

Schutz vor Zwangsarbeit Art 12 ab 3

Eigentumsfreiheit

Menschenrecht alle Menschen nicht nur deutsche auch inländische juristische Personen des Privatrechts

Geschützte Rechtspositionen

Geschützes verhalten

Enteignung

Nachteilige Inhalts und schrankenbestimmungen

Sonstige Eigentumsrechte

Besondere Voraussetzungen

Zum Wohle der Allgemeinheit

Gegen Entschädigung

Enteignung ermöglichen Gesetz muss Regelung über Entschädigung enthalten

Inhalts und schrankenbestimmungen möglich aber strenge verhaltensmäsigkeitsprüfung

Sozialisierungsermächtigung

Recht auf erblassers an eine von ihm bestimmte Person zu vererben

Recht des Erben an ihn vererbte vermögensgegenstände nach Tod des erblassers zu erwerben

Glaubensfreiheit

Art 5 GG

Art 8 GG

Meinungen und Tatsachenbehauptungen

Nicht Fake news

Keine Besonderheit neben positiver und negativer Meinungsfreiheit

Schrankentrias

Allgemeine Gesetze

Unbeschriebene Schranke

Drei rechtliche Schranken

Verfassungsmäßige Ordnung

Rechte anderer und das Sittengesetz

Kolorierende Verfassungsrecht

Zusammenkunft die Ausdruck gemeinsamer Willensbekundung dient

Einschränkung durch Verwaltungsakt mangelnder Schutz

Versammlung in geschlossenen Räumen Versammlung unter freiem Himmel

Art 3 GG

Menschenrecht alle Menschen nicht nur deutsche

Nicht Identität sondern Gleichheit in Bezug auf ein relevantes Kriterium

Ungleichbehandlung

Ungleichbehandlung Erfinder sachlichen Grund willkürverbot

Anforderungen steigen mit grad der ungleichbehandlung

Verhältniskeitsprüfung

Verstöße gegen den gleichheitssatz führen zu verfassungswidrikeiten

Erstreckungen der Begünstigung auf bisher gütntige Gruppen

Beseitigung der Begünstigung

Ganz neue Regelung

Überhanhsfrist auf Neuregelung

Art 3 Abschnitt 3,4

Gleichberechtigung für Mann und Frau

Diskriminierungsverbote

Bindung privater an Gleichheitsgebote

Greundrechtstheoretische implikationen

Staatsstrukturprinzip

Demokratieprinzip

Gesetzgebung

Rechtsstaatsprinzip

Bundstaatsprinzip

Ausübung staatlicher Macht auf Grundlage von verfassungsmäßig erlassenen Gesetzen mit Ziel der Gewährleistung von Freiheit Gerechtigkeit und Rechtssicherheit

Rechtsbündig

Rechtssicherheit

Rechtsschutz

Verhältnismäßigkeitsprinzip