Tatsächliches Verhalten, das Rechtsfolgen nach sich zieht.

Anspruchsgegner.

Von wem?

Fähigkeit, Rechtsgeschäfte wirksam vorzunehmen.

Willenserklärung, die auf Abschluss eines Vertrags gerichtet ist.

§145 BGB

Er enthält alle wesentlichen Vertragsbestandteile.

Trennung von Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft(Erfüllungsgeschäft.

§823 BGB

Gesetzliche Ansprüchen setzen kein bestehendes Schuldverhältnis voraus.

Rechtsgeschäft mit dem über eine Rechtsposition verfügt wird

Rechtsgeschäft, mit dem Pflichten begründet werde.

=Privatautonomie

•Abschlussfreiheit

•Inhaltsfreiheit

•Formfreiheit

Willensäußerung, die auf das Herbeiführen einer Rechtsfolge gerichtet ist.

Rechtsbeziehung zwischen zwei Personen, Kraft derer die eine (Gläubiger) von der anderen (Schludner) ein Tun oder Unterlassen fordern kann.

vgl. §§90, 90a BGB

vgl. §§854 ff. BGB

vgl. §147 BGB

Die Annahme kann unter Umständen auch ein neues Angebot sein vgl. §150 BGB

Rechtliche Unabhängigkeit von Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft.

woraus?

vgl. 194 I BGB

Verschuldungsfähigkeit

natürliche Person §§827 ff. BGB

juristische Person: selbst nicht handlungs- und damit auch nicht deliktsfähig §31 BGB

absolutes Recht an einer Sache.

§903 BGB

Eigentum kann rechtsgeschäftlich oder auch Kraft Gesetzes übeetragen oder erlangt werden.

Anspruchsinhaber

Wer?

Fähigkeit, durch eigenes verantwortliches Handeln Rechtswirkungen herbeizuführen. Rechte und Pflichten können begründet/geändert/aufgehoben werden,

Man unterteilt in Geschäfts- und Deliktsfähigkeit.

Personenvereinigung mit vom Gesetz anerkannter rechtlicher Selbständigkeit. Unabhängig von Bestand/Wechsel konkreter Mitglieder.

Ist rechtsfähig, ist nicht handlungsfähig(handelt durch ihre Organe)

i.S.v. §280 BGB

Pflichten vgl. §241 II BGB

Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein.

Entsteht aus einer (einseitiges Rechtsgeschäft) oder zwei (zweiseitiges Rechtsgeschäft) übereinstimmenden Willenserklärungen.

Verhalten, das Rechtsfolgen herbeiführt.