Versammlungsrecht

Jede Veranstaltung, bei der es sich um ein planmäßig, zeitlich eingegrenztes, aus dem Alltag heraus gehobenes Ereignis handelt, zu welchem jedermann Zutritt hat, somit der Besucher Kreis nicht eingeschränkt ist und bei welcher meist ein kommerzieller oder konsumieren der Zweck gegeben ist

Ist die sich aus der aktuellen Lage, bildende Menschenansammlung, die ohne vorherige Einladung, Bekanntmachung oder sonstige Absprache gebildet wird und in der Regel keinen Leiter hat

Ist eine Versammlung oder ein Aufzug, bei der die Anmeldefrist von 48 Stunden nicht eingehalten wird oder eingehalten werden kann. Sie hat meist einen Leiter und ist in gewisser Vorlaufzeit an der Organisation erkennbar.

Ist der Teilnehmer, der persönlich in der Versammlung anwesend ist und die Ordnung in der Versammlung/Aufzug handhabt der Leiter muss nach seiner Reife und persönlichen Vermögen im Stande sein, den ordnungsgemäßen Verlauf zu gewährleisten

Ist eine gleichartige Bekleidung, die nach Form Farbe Schnitt sonstiger Aufmachung wie Besatz, Knöpfe, Material und anderes von der allgemein üblichen Kleidung abweicht

Sind Kleidungsstücke, die von jedem objektiven Betrachter ohne Schwierigkeiten wegen ihrer Gleich Artigkeit als Bestandteil einer Uniform erkannt werden können

Sind Kleidung und Kleidung, Bestandteile. Jeder Art, die sich durch gleichförmig auszeichnen, damit ihrem Charakter nach Uniform oder Uniformteilen entsprechen.

Zu den Waffen im technischen Sinne gehören alle Gegenstände, insbesondere im Sinne des Paragrafen 1II waffG bzw waffkontrollgesetz

Objekt geeignet, Menschen zu verletzen oder Sachen zu beschädigen und von Gewahrsam Inhaber dazu bestimmt zum Beispiel Latten, knüppel,steine etc.

Bedeutet, dass die Waffe oder gefährliches Werkzeug für den Täter jederzeit ohne nennenswerten Zeitaufwand bedient werden kann

Sind nach ihrer Zweckbestimmung ihren Konstruktionsmerkmal oder ihren besonderen Eigenschaften von vornherein dazu bestimmt den Schutz des Körpers gegen Angriffsmittel bei kämpferischen Auseinandersetzung zu dienen

Sind Gegenstände, die ihre Art nach objektiv geeignet sind, dem selben Zweck wie Schutz Waffen im technischen Sinne zu erfüllen und darüber hinaus vom Träger subjektiv dazu bestimmt sind hoheitliche Vollstreckungsmaßnahmen abzuwehren