Was ist das KunstUrhG?
Es geht um das Recht am eigenen Bild.
Die betroffenen, abgebildeten Personen haben ein Recht auf Löschung, Herausgabe des Bildes oder Unterlassung und ggf. Schadensersatz und Schmerzensgeld
Bei was zählt das KunstUrhG?
Die Schaustellung von anderen Menschen
Historische Kunstdarstellung
Die Schaustellung von Verstorbenen
Eigene Darstellung
Welche Strafe können bei Verletzung des KunstUrhG folgen?
Freiheitsstrafen von bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe.
Es wird nur auf Antrag verfolgt!
Was ist ein Patent?
—> Ist ein technisches Schutzrecht
-Der Gegenstand eines Patents ist stets die Erfindung
-Die Erfindung muss neu und gewerblich anwendbar sein und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen
-Erzeugnispatent: Bezieht sich auf bestimmte Sache, die bestimmte technische Eigenschaften besitzt (Maschine, Werkzeuge etc.)
-Verfahrenspatent: Bezieht sich auf eine bestimmte zeitliche Reihenfolge, durch die ein technischer Erfolg herausgebracht wird
-Ein Patent entsteht nach Anmeldung und Prüfung durch Eintragung in die Patentrolle beim Deutschen Patent- und Markenamt in München
-Nur der Inhaber des Patents darf es gewerblich nutzen
Wie ist das Patent geschützt?
Das Patent ist Eintragungsabhängig!
Dann unterliegt es einer 20- jährigen Schutzfrist. Diese beginnt am Tage nach der Anmeldung.
Was ist ein Design?
Gegenstand des Designrechts ist eine konkrete Verkörperung einer ästhetischen Leistung: Farb- und Formgestaltung (z.B Mode, Möbel, Spielzeug etc.)
Entsteht durch Anmeldung und Eintragung in die Design- und Geschmacksmusterrolle. Nur der Inhaber des Designgs darf dieses gewerblich verwerten.
Schutz besteht für 25 Jahre ab Anmeldung
Was ist ein Gebrauchsmuster?
„Mini-Patent“
Entsteht für eine Erfindung, die neu und gewerblich anwendbar ist und auf einem erfinderischen Schritt beruht.
—> Aber eher kleine technische Fortschritte
Entsteht durch Anmeldung und Eintragung in die Gebrauchsmusterrolle.
Prüfung auf Neuheit und Schutzfähigkeit findet hier nicht statt.
—> Schutzfrist ist 10 Jahre
Was ist eine Marke?
Markengesetzt
Als Marke können alle Zeichen geschützt werden (Wörter, Personennamen, Logos, Buchstaben, Farben…)
Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens müssen durch sie unterscheidbar sein Markenschutz gemäß §4 MarkenG: Eintragung als Marke in das Markenamt geführte Register, Verkehrsgeltung und notorische Bekanntheit einer Marke.
—> Hat Schutz von 10 Jahren, kann aber immer wieder verlängert werden
Was wird noch vom MarkenG geregelt?
-Der Schutz von Titeln (z.B Buchtiteln)
Titel entsteht durch Benutzung und durch Aufgabe der Benutzung.
Man kann auch eine Titelschutzanzeige schalten auf das Datum (Innerhalb eines Jahres der Erscheinung) z.B im Börsenblatt.
Titelschutz endet bei Nichtwiederaufgabe
Was wird im Urheberrecht geregelt?
Wer im welchem Umfang, über eine kreative Leistung verfügen darf
In was gliedert sich das UrhG?
Persönlichkeitsrechte
Verwertungsrecht (körperliche/Unkörperliche)
Sonstige Rechte
Schrankenregelungen
Was ist der Urheber?
Der Schöpfer eines Werkes § 7 UrhG
—>Hier wird ein konkretes Werk geschützt, nicht eine Idee.
Es handelt sich um das Ergebnis einer persönlichen und geistigen Schöpfung. (Keine KI Sachen)
Was verfolgt das UrhG?
Immaterielles Ziel
Unterhaltung, Belehrung, Kritik oder Wissensvermittlung in Form eines konkreten Werkes (z.B ein Bild oder ein Buch). Eine Schöpfung mit gewisser Gestaltungshöhe und Einzigartigkeit.
Welche Arten von Werken gibt es?
—> Sprachwerke (Zeitungsartikel, Blogbeiträge, Bücher…)
—>Werke der Musik (MP3, Notenniederschrift)
—> Lichtbildwerke (Fotos mit besonderer Individualität) (Keine Lichtbilder, spontane Fotos)
—> Weitere Formen: Tanzkunst, Werke der bildenden Künste etc. spielen eine untergeordnete Rolle
Das Copyright © hat hier eine Bedeutung?
Nein, in Europa wird es nur zur namentlichen Nennung von Autoren genutzt.
Welche Rechte hat der Schöpfer an seinem Werk?
• Veröffentlichungsrecht:
Alleiniges Bestimmungsrechtüber Art und Umfang der Veröffentlichung
• Anerkennung der Urheberschaft:
Recht auf Nennung des Urhebers bei Veröffentlichungen
• Entstellung eines Werkes:
Er darf Überarbeitungen widersprechen
• Änderungen am Werk:
Es darf nichts verändert werden
• Rückrufrecht wegen Nichtausübung: Bringt der Verlag das Werk nach zwei Jahren nicht raus, geht es wieder zurück zum Autor
• Rückruf wegen gewandelter Überzeugung
Was bedeutet veröffentlichen?
Den Vorgang bei dem das Werk mit Zustimmung des Urhebers der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird
Zähle die Verwendungsrechte auf
Das sind die Möglichkeiten bestimmte Nutzungsrechte zu übertragen:
• Vervielfältigungsrecht (§16): Räumt das Recht ein, Vervielfältigungen zu erstellen
• Verbreitungsrecht (§17): Das Werk ist bereits erschienen. Vervielfältigungstücke oder das Original werden wieder in den Verkehr gebracht
• Ausstellungsrecht (§18): Ein überlassenes Werk wird der Öffentlichkeit gezeigt
• Vortrags-, Ausführungs-, Vorführungsrecht (§19): z.B für Lesungen oder Filmvorführungen
• Senderecht (§19): Verbreitung im Fernsehen und Hörfunk
Was sind einfache und exklusive Nutzungsrechte?
Einfache: Fotos aus Datenbanken, Jingle.
Exklusiv: wenn ein Werk an einem anderen Verlag verkauft wird.
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