5. Institutionelle Einhegung des Demokratieprinzips/ Staatsoberhaupt & Parlament

“Government of the people, by the people and for the poeple” (Abraham Lincoln)

= AUsdruck der Volkssouveränität

1. Mechanismen der Gewaltenteilung & Gewaltverschränkung

1. Verfassungsstaatsprinzip

1. Bundesstaatsprinzip

1. Repräsentationsprinzip

• Monistisch = Präsidentiell (durch nur eine Person)

• dualistisch Semi-Präsidentiell oder Parlamentarisch (doppelte Exekutive; auf 2 Personen verteilt)

Monarchien:

• VK Großbritanien & Nordirland

• Belgien

• Niederlande

• Luxemburg

• Spanien

• Schweden

• Dänemark

Republiken:

• Deutschland

• Österreich

• Irland

• Portugal

• Griechenland

• Italien

• Frankreich

• Finnland

• Hintergrund: Geschichte des Landes

—> Turbulente Geschichte = Republik

—> Langsame evolutionäre Entwicklung hin zur Demokratie = Monarchie

• Aussnahme Spanien (turbulente Geschichte (Diktator Franco) aber trz Monarchie)

Aktuell: Frank-Walter Steinmeier

Wahl: 5-jährig durch Bundesversammlung (Institution nur zur Wahl des Staatsoberhauptes = Bundesabgeordnete + Volksvertretungen der 16 Bundesländer)

Wiederwahl: einmal möglich

Aufgaben:

• repräsentativ

• integrativ (Redner & Apell zur Gesellschaft)

• politisch: reaktiv (Überprüfung von Gesetzten; gebunden an Zusatimmung der Bundesregierung)

• Vorschlag für Kanzlerwahl

• Unterzeichnung und Verkündung aller Gesetzte, mit formalem Prüfungsrecht )kein materielles; Gesetz ust mit Verfassung; Inhalt wird nicht überprüft

• Überprüfung von Gesetzen

• Ernennung und Entlassung von Ministern, Bundesrichtern, auch Verfassungsrichtern, höhere Budesbeamte & Offiziere

• Oberbefehlshaber der Streitlräfte

• keine außenpolitischen Kompetenzen

• weder Notverordnungsrecht; noch Diktatorialgewalt

• Auflösen des Bundestages bei gescheitrter Bundeskanzlerwahl (Ernennung des Kanzlers o. neuer Wahlen)

• Auflösen des Bundestages bei Fehlgeschlagener Vertrauensfrage

• im Falle des Gesetzgebungsnotstands (in zeitlich begrenztem Fall!)

  (Bundesregierung bekommt wichtiges Gesetz durch Bundestag nicht durchgesetzt = “stürzen” des Bundestags

Wann passiert sol ein Szenario?

= noch nie vorgekommen bisher

= in polarisierenden Zeiten ; Schwierigkeiten Wahlprogramm zusammen zu bilden

Aktuell: Charles III.

Aufgaben: “Recht konsultiert zu werden, zu beraten und zu warnen”

repräsentative Funktion

indirekt Einfluss (wöchentluches Treffen mit Premier Minister)

Aktuell: Joe Biden

Wahl: 4-jährig durch Wahlmänner

Wiederwahl: 1 Mal möglich

Aufgaben:

• Staatsoberhauptaufgaben

• Regierungschefaufgaben

• Oberbefhlshaber der Armee

• Ernennung von Botschaftern, Richtern der Obersten Bundesgerichte & Bundesbeamten

• Abschluss von internationalen Verträgen

• ABER: Senat hat Vetorecht!

  (vom Volk gewhählt, Senat: wichtig für Präsidnet, hier auch Mehrheit zu haben!)

• Chef der Exekutive (kann direkte Befehle erteilen)

• Ab 20 Jahrhundert= zunehmend aktivere Rolle des Präsidenten in der Politikgestaltung

• ABER: Kein Recht des Gesetztesinitiative

A Redeparlament

• Fokus auf Debatten (Reden & Gegenreden)

• Gesetztesinitative (nicht um Verarbeitung/Schreiben der Gesetze)

• Wichtig: rhetorisches Talent

• Vorteil: Opposition als sichtbare inhaltliche Alternative (Bevölerung kann klarer Regierung & Opposition zuteilen)

B Arbeitsparlament

• Schwerpunkt in den Ausschüsse (Fokus auf Experten/ Zusammenarbeit für Gesetze)

• Ausschussarbeit durch Policy Experten

• Gesetzgebung

• Verwaltungskontrolle

Tabelle: