Begriffseinteilung Geistiges Eigentum
Sammelbegriff, der Schutzrechte an immateriellen Schöpfungen zusammenfasst. Dazu zählen unter anderem das Urheber-, Marken- und Patentrecht
Die einzelnen Schutzrechte
Charakteristika von Rechten des geistigen Eigentums
Formloser Schutz und Registerschutz
Begründungen des Patentschutzes
Rechtsgrundlagen des Patentrecht
Struktur des PatG
Erfindungen
Definition
Arten von Erfindungen (§ 9 PatG)
Technizität
Softwarebezogene Erfindungen
Schutzvoraussetzungen
Neuheitsprüfung
„Erfinderische Tätigkeit“, § 4 S. 1 PatG
»Gewerbliche Anwendbarkeit« nach § 5 PatG
Rechtsinhaber
Arbeitnehmererfindung
Patententerteilung
Aufbau von Patentschriften
Wirkung des Patents
Prüfungsfolge bei Feststellung einer Verletzung eines Patents
Grenzen der Wirkung des Patents
Mittelbare Patentverletzung (§ 10 PatG)
Rechtswirkungen der Patentsverletzung: Zusammenfassung
Durchsetzung des Patentrechts: Verletzungsverfahren
Rechtsbehelfe Dritter
Erlöschen des Patents
Standardessentielle Patente (SEP)
GEBRAUCHSMUSTER
Funktion & Verhältnis zum Patent
Löschungsverfahren
Zusammenfassung: Abgrenzung zum Patent
Markenbedeutung allgemein
Bedeutung und Schutzgrund von Marken
Arten von Kennzeichen
Erwerb der Kennzeichen
Gesetzliche Grundlagen Markenrecht – Überblick
Aufbau des MarkenG
Marke, Markenfähige Zeichen, Arten von Marken
Terminologie:
Bezeichnungen / Zeichen
Kennzeichen
Unterscheidungskraft
Benutzung
Im „geschäftlichen Verkehr“
Verwechslungsgefahr
Ähnlichkeit von Waren/Dienstleistungen
Verkehrsgeltung
Verkehrsdurchsetzung
Sachliche Schutzvoraussetzungen des Markenrechts:
Schutzerlangung
Markenfähigkeit
Registermarke sollte man bevorzugen. Benutzungsmarke hilft nur dem regionalem Tätigen. + Regestrierung der Registermarke nur ein formeller Akt -> einfacher. Also wann immer möglich Registermarke. Nur wenn Registermarke nicht geht auf Benutzungsmarke gehen.
an abstrakter Markenfähigkeit scheitert in der Regel nichts
Markenrecht: Eintragungshindernisse
- absolute / relative
Markenrecht:
Eintragungsverfahren
Bestand des Markenrechts
Wirkung des Markenrechts
- Rechte des Markeninhabers
Kernbegriff: Verwechslungsgefahr
Dritten untersagte Handlungen
Markenverletzung: Prüfung
Markenrecht, Sonstige Kennzeichen:
Geschäftsbezeichnungen
Herkunftsangaben
Urheberrecht:
Überblick
Schutzgegenstände
Territorialitätsprinzip
Gesetzliche Grundlagen
Aufbau des UrhG
Urheberrechtsgesetz (UrhG)
Geschützte Werke
Urheberrecht
Werkbegriff
Persönliche geistige Schöpfung
-> Individueller Urheber, Mehrere Urheber
(betr. = betrifft)
Urheberrechte
-Übersicht
Urheberpersönlichkeitsrechte
Urheberrechte:
Ausschließlichkeitsrechte
Verwertungsrechte
Verfielfältigungsrechte
(str. = strittig)
Bearbeitung und freie Benutzung nach (§23 UrhG)
Verbreitungsrecht (§§ 17, 27 UrhG)
Mit Zustimmung des Urhebers zu veräußern!
Urheberecht:
Öffentl. Wiedergabe (§§ 19–22 UrhG)
Schranken gem. $$44a ff. UrhG
Funktion von Schranken
“Wir suchen idealen Zuschnitt aus Schutz und Schutzschranken.”
Schutzdauer (als Schranke in §§ 64 ff. UhrG)
Verwandte Schutzrechte und Sonderregelungen
Schutzunterschiede
Eher ökonomische Rechte:
()
Verwertungsgesellschaften
Privatkopie Schranken:
Rechte an eine Gesellschaft geben die es treuhänderisch verwertet.
Digitales Urheberrecht
Computerprogramme
Datenbanken
Digitale Werknutzung
Was versteht man unter einer dreifachen Schadensberechnung?
Welche Möglichkeiten gibt es, eine Erfindung in der EU und den USA anzumelden?
Definieren sie notorische Bekanntheit.
Was ist ausschließliches Recht?
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