LAGEBILD, Polas

Straftaten innerhalb 24 Stunden übermitteln

Datenstation muss innerhalb 72 Stunden Stunden die Daten in Polas eingetragen haben

• Fällen (Polas Fällen)

• Personen (Polas Person)

• Personenfahndungen

• Vermisstenfahndungen

- Sachfahndungen: manuell zu übermitteln; Üblicherweise geschieht dies durch Comvor- Ersuchen, per Email oder Fax

• Vorgang einer der Kategorien: ST , ASY, VER, VUS sein

• Im Vorgang : Objekt Sachverhalt ausgefüllt sein

• Mind 1 polasrelevantes Dokument in Vorgang einfügen und ausfüllen

• Sobald ein polasrelevantes Foemular erstellt bzw. befällt wird: erfolgt automatische Datenlieferung an CVPO Schnittstelle

• Mehrfaches befolgen, ändern, abspeichern führt zu: jeweils neuen Datenlieferung an Schnittstelle

• sobald Polas Daten durch Vorgangsbesitzer vollständig erfasst wurden, setzt er bei Vorgangseigenschaften: “Erstsachbearbeitung abgeschlossen” auf”ja”

• Info wird automatisiert an Datenstation übermittelt und signalisiert dort: Daten liegen vollständig vor und können erfasst werden

• Funktion “Weiterleiten”, dann erscheint im Dialogfeld : “Erstsachbearbeitung abgeschlossen”

• Die Polas Daten unter Nutzung des gleichen Kenners an Datenstation übermitteln

• Zusätzlich Datenstation per Email unter Nennung der VorgangsNr über Art der Änderung in Kenntnis zu setzen

insbesondere in Fällen wie:

• Täter wurde nachträglich ermittelt

• Straftat hat sich nicht bestätigt zb Geldbörse war nur verlegt aber Anzeige schon erstattet

  in dem Fall: Erfassungsbeleg im Vorgang löschen

• Vorgänge mit Satzschutz ebenfalls an CVPO Schnittstelle geschickt

• Sammel- und Untervorgänge unter o.g Voraussetzungen übermittelt

• Fehlerfasste Vorgänge NICHT an Schnittstelle übermitteln

• Sonderfäll (zb nachträglich festgestellte Polas Relevanz, Straftaten in anderen Vorgangskategorien), siehe Anlage 8 Dienstanweisung zu behandeln

Gem 75(3) PolG (neu)

• Speicherung personenbezogener Daten: 2 Jahre, wenn aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte der Verdacht besteht, dass eine Straftat begangen wurde

  Verdacht besteht nicht, wenn: Betroffene Person im Strafverfahren rechtskräftig freigesprochen wurde, Eröffnung Hauptverfahren unanfechtbar abgelehnt oder verfahren ergibt, dass die betr Person die Straftat nicht oder nicht rechtswidrig begangen hat

• über zwei Jahre: nur wenn tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Person in Zukunft eine Straftat begeht wird

  lagen solche Anhaltspunkze zum Zeitpunkt der Speicherung nicht vor, dürfen diese nur über zwei Jahre hinaus gespeichert werden, wenn: aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte der Verdacht besteht, dass Person während des Laufs dieser 2 Jahre eine weitere Straftat begangen hat/wird

§98 c StPO

Personenbezogene Daten, die aus

• Strafverfahren stammen

• Zur Aufklärung einer Straftat oder zur Ermittlung eines Aufenthaltsortes, nach der für Zwecke eines Strafverfahrens gefahndet wird, mit anderen Personen gespeicherten Daten zur Strafverfolgung, Strafvollstreckung oder zur Gefahrenabwehr maschinell abgeglichen werden

• Ist eine datenbankanwendung

• Dient der präventiven und repressiven Kriminalitätsbekämpfung

-

2 Jahre

Bei Wiederholungstäter

(Negativ Prognose ankreuzen)

Jugendliche bis zu 5 Jahre

Kinder bis 2 Jahre

• Daten aus Comvor, die automatisiert übernommen werden

• daher immer: aktueller und umfassender Recherchedatenbestand für polizeiliche Auswertungen zur Verfügung

Beachte: da Datenübernahme automatisiert erfolgt, keine Qualitätssicherung

Daher: immer mit sachbearbeitenden Dienststelle Rücksprache halten

• alle vier Minuten aktualisiert

Anwender keine Möglichkeit mehr im LAGEBILD Änderungen an Daten der Vorgänge durchzuführen

Ausnahmen

• Fehlerfassungen

• Vorgänge mit Satzschutz

• sv des Einzelvorgangs Anonymisiert

• Vorhandene Namen: durchnummeriert um Zuordnung der Beteiligten zu ermöglichen

  daher: im Personenobjekt erfassen

• Polizeibeamte im Vorgang als Zeuge erfasst: werden nicht angezeigt

• nicht personenbezogene Daten : unterliegen keiner Löschung

• Personenbezogene Daten nach zwölf Monaten gelöscht

Lageentwicklung

• unterschiedl Ereignisse bezogen auf Tatort zahlenmäßig in Ergebnistabelle dargestellt

• Nach kriminalistischen Gesichtspunkten zusammengestellt

• Enthalten statistische Daten

Lagebildrecherche

• Einzelauswertungen individuell nach folgendem Kriterien möglich:

  Personalien, kfz Kennzeichen, nicht personenbezogene Suchbegriffe, Ereignis, Ort, Datum

Kriterien einzeln Abfragen oder miteinander kombinieren

Umfasst landesweiten “LAGEBILD Land”

Und lokalen “LAGEBILD-Lokal”

A LAGEBILD Land

• Zugriffsberechtigt: MA der Zia sowie PVD der Führungs und Lagezentren

• Recherchierbar: alle Straftaten, verdächtiges Ansprechen von Kinder und Verdächtige Wahrnemungen in Bawü