Erläuteren sie Pacta sunt servanda und wann eine Beendigung stattfinden kann
“Verträge sind einzuhalten” ist das Prinzip der Vertragstreue im
öffentlichen und privaten Recht. Es handelt sich um den wichtigsten Grundsatz des öffentlichen ebenso wie des privaten Vertragsrechts. Im deutschen Zivilrecht findet sich der allgemeine Grundsatz der Verpflichtung zur Erfüllung von Schuldverhältnissen
Erläutern sie das W W W W und welches ist weshalb Problematisch?
Erläutern sie was eine ANspruchsgrundlage ist.
Wer ?
Will was?
von Wem?
Woraus?
Beispiel § 433 Abs 2 BGB
Welche Fragestellungen könnten durch die Anspruchsgrundlage entstehen?
Erläutern sie Fristen Allgemein
Beachte
§193: Samstag, Sonntag, Feiertag (Endet am Ende des nächsten Werktags. Bei Samstag z.B. Ende Montag)
1 Monat ≠ 4 Wochen
Erläutern sie Verjährung
Beispiel
Heute = 09.01.2024
Regelmäßige Verjährung
31.12.2027 (24:00 NICHT 23:59 !!!!)
Wie entstehen Ansprüche?
Aus Rechtsgschäftliche Schuldverhältnissen
=>basieren auf einen Vertrag (z.B. Kaufvertrag 433)
Oder gesetzlichen Schuldverhältnissen
§823 z.B jemanden anfahren
oder A schlägt B
basiert also auf gesetzliche Vorraussetzungen also ohne vertrag
§§ 433 - 676 BGB Rechtsgeschäftlichte Schuldverhältnisse
§§ 677 - 853 BGB Gesetzliche Schuldverhältnisse
Erläutern sie gesetzliche Schuldverhältnisse und gib ein Beispiel
Geschäftsfürhung ohne Auftrag
Ungerechtfertigte Bereichtung
Unerlaubte Handlung
Der Unterschied: Im ersten liegt ein Vertrag zu Grunde und im 2. Fall kein Vertrag aufgrund der Ohnmächtigkeit.
Anderes Beispiel: Nachbarhaus brennt und man benutzt sienen Feuerlöscher um den Brand zu löschen. Im Nachhinein
möchte man den Betrag erstattet bekommen des Feuerlöschers.
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