Persönliche Schöpfung
Persönlich menschlich gestalterische Tätigkeit
Geistiger Inhalt
Mitteilung geistiger Gefühls- und Gedankengänge
Wahrnehmbare Formgebung
Gestalt aufgenommen, die durch menschliche Sinne zugänglich ist
Individualität
Eigenständigkeit (=individuelen Geist wiedergeben)
Nicht was jeder so machen könnte
Unternehmensbegriff
Jedes dauerhafte anbieten von Waren und Dienstleistungen
Nicht nur rechtliche Struktur wichtig sondern auch wirtschaftliche Tätigkeit und Rolle am Markt
Markenfähigkeit
Alle Zeichen die in der Lage sind W+DL von anderen Unternehmen zu unterscheiden
Zeichen: Selbstständiges durch die Sinne wahrnehmbares Symbol
Unterscheiden: nur abgelehnt wenn Eignung unter allen Umständen auszuschließen ist
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