Sache
(TBM Diebstahl )
Sache ist jeder körperlicher Gegenstand (i s d 90 BGB)
(Tiere, Leichen =Sachen)
Beweglich
(TBM Diebstahl)
Beweglich ist eine Sache, wenn sie tatsächlich fortgeschafft werden kann
(Von Natur aus beweglich oder beweglich gemacht wird durch Hilfsmittel)
Fremd
Fremd ist eine Sache, wenn sie aus Sicht des Täters im Allein - oder im Miteigentum eines anderen steht
(Täter darf nicht Alleineigentümer , aber kann Miteigentümer sein)
Wegnahme
Wegnahme ist Bruch fremden und Errichtung neuen (nicht notwendigerweise tätereigenen ) Gewahrsams
Was ist Keine fremde Sache i s d 242 StGB
Herrenlos durch Eigentumsaufgabe oder von Natur aus herrenlos
Nicht Eigentumsfähig sein kann wie zb Luft
Im Alleineigentum des Täters steht
Gewahrsam
Gewahrsam ist die tatsächliche Sachherrschaft eines Menschen über eine Sache, getragen von einem natürlichen Herrschaftswillen
Besteht aus zwei Komponente : tatsächliche Sachherrschaft (herrschaftsverhältnis), Herrschaftswille
Welche 3 Teile werden in Gewahrsam geprüft
1 wer hatte VOR der Wegnahme an der Sache Gewahrsam und welche Gewahrsamsart lag vor?
2 Wie bricht Täter diesen Gewahrsam
3 wann und wie begründet der Täter neuen Gewahrsahm?
Gewahrsamsarten
Gewahrsamslockerungen
1 Im Rahmen des sozial Üblichen (=allgemeine Verkehrsauffassung), gelockerter Gewahrsam
bspw abstellen Fahrrad v d Schule,
Anerkanntes Verhaltensmuster , dass G. fortbestehen lässt, da es in sozial üblicher Weise erfolgte
2 Gewahrsam, durch generelle Raumherrschaft
besteht an allen Gegenständen in einer Gewahrsamssphäre (-Raum)
bspw eigene Wohnung, Auto,…
Wer Raum beherrscht, beherrscht dessen Inhalt (alle Gegenstände von Sachherrschaftswillen umfasst)
3 direkter Gewahrsam
2 antipizierter G
G geht Nicht verloren, obwohl man tats Einwirkungsmöglk noch nicht oder nicht mehr besitzt
Bspw Briefe im Briefkasten
3 Verlust/ vergessen an exakt bekanntem Ort
Bei vergessen der Gegenstände, besteht G weiterhin
Verlust bei unbekannten Ort : Gewahrsamsverlust
4 Latenter Herrschaftswille
Liegt noch vor, wenn : jemand schläft oder bewusstlos, Kinder, Geisteskranke, unter Drogen
Keinen HW: tote
Gewahrsamsbruch
Gewahrsamsbruch ist die Aufhebung des Gewahrsams ohne oder gegen den Willen des bisherigen Gewahrsamsinhaber
Begründung neuen Gewahrsams
Neuer Gewahrsam ist begründet, wenn die tatsächliche Sachherrschaft ungehindert ausgeübt werden kann
Apprehensionstheorie : Erst vollendet, wenn Täter sich tatsächlich Sache angeeignet hat und neuere G. begründet
Prüfschema Diebstahl
Zueignungsabsicht
Wenn der Täter zumindest billigend in Kauf nimmt, dass der Eigentümer dauerhaft aus seiner Eigentumsposition verdrängt wird (Enteignungsvorsatz)
Und die Absicht hat zumindest vorübergehend wie ein Eigentümer über die Sache zu verfügen bzw. die Sache oder deren Sachwert seinem Vermögen zuzuführen (Aneignungsabsicht)
Lösungsvorschlag zu Diebstahl SV
Gewahrsamsart
Gewahrsam, durch generelle Raumherrschaft
Haus und Familiendiebstahl
Was für ein Deliktscharakter
Besonderheit
absolutes Antragsdelikt , §247Stgb
Zwischen Täter und Opfer besonderes Verhältnis : Angehörige §11 (1) Nr 1 StGB
Freiwilliges und auf Dauer angelegtes Zsm leben bspw Kloster, Wohngemeinschaft, Altenheim ,..
Diebstahl geringwertiger Sachen
§248a StGB, relatives AD
Wertgrenze bis 50€
Dazu gehören nicht Gegenstände die keinen objektiv messbaren Verkehrswert haben zb Scheckkarten, Diplomarbeit,…
Strafantrag Abhandlung beim Diebstahl
Zerstören
3
Darunter versteht man jede körperliche Einwirkung durch die die bestimmungsgemäße Brauchbarkeit (=Funktion) einer Sache völlig aufgehoben ist
Brauchbarkeitsaufhebung : liegt vor, wenn die Sache nicht mehr für den vorgesehenen Zweck verwendet werden kann
Beschädigen
4
Jede körperliche Einwirkung, durch die eine Sache in ihrer Substanz oder ihrer bestimmungsgemäßen Brauchbarkeit (=Funktion) nicht nur unerheblich beeinträchtigt wurde
(Ursprungszustand oder Gebrauchsfähigkeit kann wieder hergestellt werden )
Siehe 303 Absatz 1 StGB
Susbtanzverletzung
2
Jede Veränderung der Stofflichen Zusammensetzung einer Sache, d.h Gebrauchsfähigkeit bleibt erhalten
(Nicht ganz unerhebliche Substanzverletzung, wobei gebrauchsfähigkeit erhalten bleibt
Brauchbarkeitsminderung
Brauchbarkeitsaufhebung
Wenn die Sache NUR noch EINGESCHRÄNKT für den vorgesehene Zweck verwendet werden kann
Liegt vor, wenn die Sache NICHT MEHR für den vorgesehen Zweck verwendet werden kann
Sachbeschädigung Prüfungsschema
Unterschlagung
Prüfungsschema
Rechtswidrige zueignung
Zueignungswille: ist gegeben, wenn der Täter den Willen hat, dass der Eigentümer dauerhaft aus seiner Eigentumsposition verdrängt wird (enteignungswille)
und zumindest vorübergehend wie ein Eigentümer über die Sache verfügen bzw. die Sache oder deren Sachwert seinem Vermögen zuzuführen (Aneignungswille)
Anvertrautheit
Liegt vor, wenn die Sache dem Täter mit der Maßgabe überlassen wurde, mit ihr im Interesse oder nach Weisung des Eigentümers zu verfahren oder sie dem Eigentümer zurückzugeben
Sachbeschädigung 303 (2) StGB
Veränderung Erscheinungsbild
Liegt vor, wenn die Oberfläche der Sache sichtbar in einen anderen Zustand versetzt wird
Unbefugt
Gegen oder ohne den Willen des Eigentümers
Lösungsvorschlag KV
Sachbeschädigung
Lösungsvorschlag
Hausfriedensbruch
Antrag?
Was schützt es
Deliktscharakter: Vergehen , Deliktsart: Absolutes AD
Schutzobjekte: Wohnung, Geschäftsräume, befriedete Besitztum, abgeschlossene Räume zum öffentl Dienst o Verkehr bestimmt sind
Tathandlung: a aktives eindringen o passives verweilen
Körperliche misshandlung
Was gehört wozu?
körperliches Wohlbefinden
zufügen von Schmerzen bspw festes kneifen, stoßen, treten,…
Hervorrufen vom Ekelgefühlen bspw Hundekot ins Gesicht schmieren
Körperliche Unversehrtheit
Substanzschäden bspw Platzwunde, Hämatome, Zufügen einer Wunde, ausgerissener Ohrring
Substanzeinbußen bspw Infektionen, Vegiftungen, Verlust der fingerkuppe
Diebstahl LV Nagellack
Objektiv
Diebstahl Lv Nagellack
Zu Wegnahme
5
1 Wegnahme Def
2 Gewahrsam Def
SvB : generelle Raumhherschaft
Nagellack zur Tatzeit noch im generell beherrschbaren Raum der …
Ungehinderte und gewollte Zugriffsmöglichkeiten vor G hatte: bspw Angestellte o Berechtigte,…
Die konnten jederzeit auf ihre waren einwirken und wollten dies auch
Gilt auch dann , wenn (Berechtigter) Tathandlung nicht selbst beobachten konnte
3 Gewahrsamsbruch Def
SvB:T begeht durch Wegnahme G-Bruch, da sie G gegen den Willen des … bricht
Durch einstecken (Tathandlung) in Jackentasche entfernt sie die Sache aus generell beherrschten Gewahrsamssphäre
Da kleiner Gegenstand : Gewahrsamsbruch schon mit Einstecken vollendet sein
Darum von Gewahrsamsenklave Auszugehen (durch einstecken generiert T eine kleine G Sphäre in der großen) Gewahrsam in Gewahrsam
4 Errichtung neuer Gewahrsam (Wann, Wer, was mit alten Inhaber, wie zurück)
SvB: T. begründet mit einstecken zeitgleich neuen Gewahrsam
T hat nun tatsächliche Sh über Nagellack in einem Ausmaß erlangt , Ausübung keine weiteren Hindernisse entgegenstehen
Herrschsftswille loegt zweifelsfrei vor
Berechtigten/Inahber können ohne Beseitigung Verfügungsgewalt nicht ,eher über Sache verfügen
Um Sachw zu gelangen: sozial erklärungsbedürftig (Intimsphäre der T.)Handlung ausführen und wären somit rechtfertigungsbedürftig ggü dritten
Lösungsvorschlag Diebstahl Papier
Nagellack
LV Diebstahl Nagellack
Vorsatz
a 3
b 5
a Begründung bedingter Vorsatz
1 T. hielt es zumindest für möglich, dass (Nagellack) eine fremde bewegliche Sache darstellt
(Sache steht zur Tatzeit im Eigentum und Gewahrsam des (Ortes... bspw K-Land)
2 und Eigentümer (in dem Fall: Berechtigten des K-Landes) mit Aufhebung ihres Gewahrsams nicht einverstanden
3 T. nahm tatbestandlichem Erfolg (Gewahrsams - und Eigentumsverlust des K-Landes) zumindest billigend in Kauf !
b Begründung für Absicht
1 T. Könnte mit stärksten Vorsatzform der Absicht gehandelt haben
2 T. kam es zielgerichtet darauf an (Wollen dominiert) durch einstecken des Nagellakces den tatbestandlichen Erfolg zu ermöglichen
3 ! spiegelt sich wieder in: mehrere Blicke nach links und rechts, Flucht wieder , stellt hohe kriminelle Energie dar
4 T. weiß ,dass sie durch die Wegnahme einer fremden, beweglichen Sache den bestehenden Gewahrsam des Berechtigten des K- Landes gegen deren Willen bricht
5 somit nimmt T. durch klares Bewusstsein die Tatbestandsverwirklichung des §242 StGB zumindest billigend in Kauf
LV Diebstahl
Rechtsw ZEA
2.
wem? Was? Womit ?
1 T nimmt zumindest billigend in Kauf, dass (Berechtigten des K-Landes) durch WEGNAHME des (Nagellacks) und GEPLANTE ANEIGNUNG dauerhaft enteignet wird
Somit ist Enteignungsvorsatz gegeben.
Rückführungswille ist nicht erkennbar
Handelt in Aneignungsabsicht, da es ihr darauf ankommt zumindest vorübergehend wie ein Eigentümer über die Sache zu verfügen
Kommt ihr darauf an, den zuvor entwendeten (Nagellack) in ihr Vermögen einzuverleiben
Die gegebene ZEA muss abschließend rechtswidrig erfolgen
T. besitzt keinen fälligen Rechtsanspruch ! auf die Übereignung des (Nagellacks)
Körperverletzung
LV zu Obj TBM
1 üble, unangemessene Behandlung
Solche Verhaltensweisen in Gesellschaft verpönt bzw. unerwünscht
2 körperliche Wohlbefinden
vor dem Schlag= keine Schmerzen
Danach = Schmerzen und sogar Verdacht Nasenbruch
3 körperliche Unversehrtheit
substanzeinbuße, hier : Nase verletzt, Blut tritt aus
Substanzverletzung :
4 k.W o k. U. nicht nur unerheblich beeinträchtigt wurde
bewertet anhand : Intensität, Dauer, und/oder Sichtweise eines neutralen Beobachters
neutraler Beobachter zu Ergebnis komme : Faustschlag mit so einer Verletzungsfolge über “normale Maß” hinaus geht
5 Kausalität
Def: Faustschalg des P. Nicht hinweggedacht werden kann, ohne das S. seine Verletzung verliert, ist davon auszugehen, dass der Schlag des P. ursächlich und kausal für Verletzung ist
ZE: P. Hat alle TBM der KV nach 223 StGB erfüllt
KV
Lv subjektiv
4-5
p hat s offensichtlich ganz bewusst einen Fasutschlag ins Gesicht…
P. Weiß sicher, dass durch sein Verhalten TB der Kv erfüllt hat
Ob P. starke Verletzung in Vorsatz aufgenommen hat : aus SV nicht entnehmen
Schlagen deutet daraufhin, dass P. Nicht nur schmerzen sondern auch Verletzungene herbeiführen wollte
P. Hat somit insgesamt vorsätzlich (direkter Vorsatz 1 Grades, Absicht) und 2 Grades sicheres Wissen gehandelt
SB Graffiti
Obersatz
T. Könnte durch das Besprühen der … mit einer Spraydose eine SB gem 303(2) StGB begangen haben
Durch das Besprühem der Wand: keine Substanzverletzung, weshalb (1) keine Anwendung findet
Eine SB gem 303(2) begeht wer, unbefugt das Erscheinungsbild einer fremden Sache nicht nur unerheblich und nicht nur vorübergehend beeinträchtigt
-
LV zu obj TBM
1 unbefugt
erfahrungsgemäß Eigentümer/Inhabee nicht damit einverstanden, ohne ihr Verständnis Graffiti an Wand anzubringen
svb: “Tag” wurde abends angebracht, im Zuge Dunkelheit unentdeckt bleiben -> deutet daraufhin T. keine Einverständnis vom Inhabee eingeholt hat
2 Veränderung Erscheinungsbild
liegt vor, da wand zuvor: grau/weiß war und jetzt (bspw Totenkopf in blau)
Größe aufführen wenn dabei
Erhebliche Veränderung u nicht nur vorübergehend : entstandene Kosten + Aufwand um Tag zu entfernen
3 Kausalität
Kausalität vorhanden, da das Handeln (Besprühen Wand) des T. nicht hinweggedacht werden kann, ohne das der Erfolg (Veränderung Erscheinungsbild, Graffiti an der wand, entstandene Kosten) entfiele
Graffiti
LV subjektiv 4
handelt mit Vorsatz" (bedingter V. reicht aus)
Weil: bewusst war, dass wand nicht ihm gehört
und
durch sein “Handeln” dem Eigentümer ein Sachschaden entstehen würde
über Motiv: nichts gesagt werden , davonmacht auszugehen T. Zumindest bedingt vorsätzlich gehandelt hat
Diebstahl Fahrrad
LV 1-3 objektiv
LV Wegnahme
1: 6
Diebstahl Fahrrad LV
Rechtswidr ZEA
LV Objektive TBM
KV LV
Subjektiv
Strafantrag
DS geringwertiger Sachen
Kv LV bei Ohrfeige
Objektiv TBM
KV Ohrfeige LV
Sachbeschädigung Absatz 1
LV
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