Aufbau sozialer Bundesstaat
sozial und demokratisches Bundesstaat
Artikel 20 abs. 1 = Grundgesetz garantiert soziale Gerechtigkeit, politische Rechte und Freiheit
Definition Grundprinzipen
Summe aller Einrichtungen + Maßnahmen die das Ziel haben Bürger zu schützen
Risiken = Krankheit, Tod, Arbeitslosigkeit
Grundprinzipien soziale Sicherung
soziale Sicherung im engeren Sinne. = Schutz gegen Risiken
Notwendigkeit sozialer Sicherung gegen lebensrisiken
Arbeitskräfte sichern Existenz für Volkswirtschaft
Viele sicherungsbedürftige können sich keine private Zusatzversicherung leisten
traditionelle Grundprinzipien
Vorsorge und Versicherungsprinzip
Veraorgzngsprinzip
Fürsorgeprinzip
Definition Beveridge Prinzip
Britisches soziales sicherungsprinzip
Zweckgebundene Steuerfinanzierung
Gesundheitsleistungen werden staatlich zur Verfügung gestellt
Definition Gesundheitswesen
Einrichtungen mit dem Ziel, der Förderung, Erhaltung und Wiederherstellung der Bevölkerungsdaten
Definition öffentliches Gesundheitswesen
Durchführung von Trägern des Staates
Definition öffentlicher Gesundheitsdienst
öffentlich rechtliche Angaben
Schutz und Förderung der Bevölkerung
Definition Recht zur Gesetzgebung
Länder haben recht zur Gesetzgebung
Außer: Bund hat ausschließlich Gesetzgebungsbefugnis
Welche Gesetzgebungen gibt es + was macht sie aus?
ausschließliche gesetzgebung = Länder haben Gesetzgebungsbefugnis - z. B. Bevölkerungsschutz und Verteidigung
Konkurrierende Gesetzgebung = wenn der Bund von der Gesetzgebungsbefugnis nicht gebraucht macht ist Land zuständig - z. B. Teile des Gesundheitswesens
Fünf Säule Sozialversicherung
Unfallversicherung
Krankenversicherung
Rentenversicherung
Arbeitslosenversicherung
Pflegeversicherung
Bismarksche reform
19. Jahrhundert eingeführt
Einführung der Krankenversicherung, Unfallversicherung, Altersversicherung (Rentenversicherung)
Träger der Sozialversicherung
staatlich zugewiesene Aufgaben
Selbstverwaltet
Eigene finanzhoheit
Träger der Krankenkassen
allgemeine Ortskrankenkasse
Betriebskrankenkasse
Innungskrankenkasse
Ersatzkrankenkassen
Landwirtschaftliche Krankenkassen
Knappschaft
Woraus besteht der GKV Spitzenverband
Verbände der Krankenkassen
Pflegekassen
Träger Unfallversicherung
gewerbliche Berufsgenossenschaften
Arbeitslosenversicherung Träger
Bundesagentur für Arbeit
wofür sind Kommunen zuständig
Sozialhilfe
Hilfe zum Lebensunterhalt
Grundsicherung im Alter
Erwerbsunfähigkeit
Definition versicherte
freie KV Wahl
K… dürfen versicherte nicht ablehnen
Versicherte mind. 18 Monate gebunden
Wer fällt unter die Versicherungsbefreiung
verbeamtete
Geistliche
Richter
Soldaten
Welche Leistungen bringt die GKV
primärprävention = Erhaltung und Förderung der Gesundheit
Sekundärprävention = Früherkennung
Tertiärprävention = Verhütung des Fortschreitens
Sachleistungsprinzip der GKV
versicherte erhalten Naturalleistungen (von Zuzahlungen und Vorauszahlungen befreit)
Wirtschaftlichkeitsgebot Definition
ambulant vor stationär
Zweckmäßig und wirtschaftliches handeln
Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung
pflegebedürftig
Krankheit
Hilfe
Persönliches pflegebudget
eigenständiges Haushalten auf dem Markt
Sozialhilfe Unterteilungen
Hilfe zum Lebensunterhalt = Menschen den Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mittel (Einkommen / Vermögen) leiten können
Grundsicherung = Menschen ab 65 Jahren oder Menschen mit vollständiger Erwerbsminderung
Arbeitslosengeld = ab 15 – 65 Jahren / Arbeiten weniger als Sechs aber mehr als drei Stunden
arbeiten können
Drei Prinzipien bei der Sozialhilfe
1. Bedarfsdeckungsprinzip
2. Subsidiaritätsprinzip (Nachrangigkeitsprinzip)
3. Individualisierungsprinzip
Welche Versicherungen werden durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber beitragsfinanziert
Arbeitslosen-, renten-, Kranken- und Pflegeversicherung
Wie finanzieren sich die GKVs
Seit Gesundheitsfonds (2009) gilt bundesweit einheitlicher Beitragssatz + Zuschüsse aus Steuermitteln des Bundes
Risikostrukturausgleich (RSA): Ziel der verbesserten Beitrags- und Einnahmestruktur und Versorgungsqualität
Beitragsmessungsgrenze: Gibt an bis zur welcher Höhe Einnahmen versicherungspflichtige Beschäftigte zur Beitragsberechnung herangezogen werden dürfen (um junge, gesunde Menschen davon abzuhalten sich privat versichern zu lassen)
Welche Einkünfte werden bei versicherungspflichtigen Beschäftigten bemessen
Arbeitsentgelt
Zahlbetrag der Rente der gesetzlichen Rentenversicherung
Zahlbetrag der Rente vergleichbarer Einnahmen
Arbeitseinkommen
Arbeitsentgelt steht Vorruhestandsentgelt gleich
Jahresarbeitsentgeltgrenze für freie Wahl zwischen PKV und GKV
56.250€
Bis wann darf wegen des Solidaritätsprinzips aus der PKV in die GKV gewechselt werden
Jahre
Finanzierung gesetzliche Pflegeversicherung
ErfolgtanteiligdurchArbeitnehmerundArbeitgeber
beruht auf dem sogenannten Sozialversicherungsmodell
Wie werden die Sozialhilfen finanziert
FinanzierungderSozialhilfeerfolgtdurchSteuermittelörtlicheoderüberörtlicheTräger
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