Bundesverfassungsgericht
5 Verfassungsorgane der BDR
Bundesrat
Bundestag
Bundespräsident
Bundesregierung
Welche Gewalt kommt dem BVerG zu
Judikative = Richterliche Gewalt
Wo hat der BVerG den Sitz
Karlsruhe
Beide Gerichte (Funktionen) die dem BVerG zukommen
Bürgergericht
Staatsgerichtshof
Aus wie vielen Richtern besteht der BVerG und von wem gewählt
16 Richter/innen
Je zur Hälfte von Bundesrat und Bundestag gewählt
Präsident des BVerG
Stephan Haberth
Wer kann eine Verfassungsbeschwerde einreichen
Jeder Bürger, wenn Grundrechte verletzt wurden
Was wird bei einer Verfassungsbeschwerde geprüft
Ob gegen ein Gesetz verstoßen wurde
Wer entscheidet über die Annahme einer Verfassungsbeschwerde
3 Richter entscheiden
Wie lange kann es bis zum Urteil dauern
ca. 2 Jahre
Für wen sind die Urteile bindend
Für alle staatlichen Organe
Menschenwürde
Was bedeutet Menschenwürde
Wert des Menschen
Alle Menschen sind gleich viel wert
Respektvoller Umgang
Gleichbehandlung
Grundrechte
Für wen gelten die Grundrechte
Bürgerrechte gelten für deutsche Staatsbürger z.b. Art. 8 Versammlungsfreiheit
Einschränkung der Grundrechte
im Falle eines Strafverfahrens
Teilweise für Soldaten
Wenn ein Gesetz Einschränkungen vorgibt
Kann das Gesetz geändert werden
Das Grundgesetz kann mit einer Mehrheit von Bundestag und Bundesrat geändert werden
Grundgesetz
Welche Artikel dürfen nicht geändert werden
Artikel 1 - Menschenrechte
Artikel 20 - Grundgesetze der Demokratie und des Sozialstaats
Wie viele Grundgesetze stehen im Grundgesetz
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Menschenrechte
Für wen gelten Menschenrechte
Gelten für alle Menschen, unabhängig von Hautfarbe, Religion, sexueller Orientierung, Alter ect.
Gelten Weltweit
Man kann sie nicht verlieren
Wer spielt eine wichtige Rolle von Menschenrechtsverletzungen
NOGs (Non-Govermental Organization = Nichtregierungsorganisationen
Zum Schutz der Menschenrechte
Z.b. Amnesty International, Human Rights Watch
Welche Stellen prüfen ob Menschenrechte eingehalten werden
Menschenrechtsrat in Genf
UNO-Sicherheitsrat
Hohe Komissar(in) für Menschenrechte
United Nations Organization
Internationaler Strafgerichtshof
Abkürzung
IStGH
Sitz
In Den Haag (Niederlande)
Vorgehen
Angeklagt wird die Person die Menschenrechte verletzt hat (nicht der Staat)
Zur Vollstreckung der Urteile ist die Hilfe der Mitgliedsstaaten notwendig
Begrenzte Handlungsmöglichkeiten
AEMR
Was ist AEMR
Haben sich verpflichtet in Zusammenarbeit mit den Vereinigten Nationen auf die allgemeine Achtung und Einhaltung der Menschenrechte und Grundrechte hinzuwirken
Welche Konventionen wurden gegründet um Gruppen zu schützen
1981 Konvetion gegen die Diskriminierung der Frau
1987 Verbot von Folter
1990 Konvention über die Rechte des Kindes
2006 wurde der Menschenrat der UNO in Genf ins Leben gerufen
Menschenrechtsverletzung
Häufige Menschenrechtsverletzungen
China
Mexiko
Iran
Italien
Spanien
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