Thema 1

1. Staatsvolk

2. Staatsgebiet

3. Staatsgewalt

Staatsvolk ist die Gesamtheit aller Staatsangehörigen

Bevölkerung ist die Gesamtheit der Menschen, die auf einem Staatsgebiet leben, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit

Nation bezeichnet alle Menschen, die durch eine gemeinsame Abstammung, Geschichte, Sprache und Kultur eine Gemeinschaft bilden

1. Durch die Geburt

   • nach dem Territorialprinzip

     (richtet sich nach dem Geburtsort)

   • nach dem Abstammungsprinzip

     (richtet sich nach der Staatsangehörigkeit der Eltern)

2. Einbürgerung

Staatsgebiet ist der räumliche umbgrenzte Teil der natürlichen Erdoberfläche, der für die Bevölkerung als ständiger Lebensraum dient.

Gebietshoheit ist die Ausübung der Staatsgewalt über das Staatsgebiet

Exklave ist der von fremden Gebiet eingeschlossener Teil des eigenen Staatsgebietes

Enklave ist der vom eigenen Staatsgebiet eingeschlossener Teil eines fremden Landes

Kondominium ist die gemeinsame Ausübung der Souveränität über ein Staatsgebiet (Seen oder Landflächen) durch zwei oder mehrere Staaten

Annexion ist die (gewaltsame) widerrechtliche Aneignung eines fremden Landes

Beitritt ist, wenn ein Staat seine Souveränität aufgibt und Teil eines anderen Staatsgebietes wird

Naturereignisse sind die Änderung der räumlichen Ausdehnung eines Landes ohne Zutun von Menschen

Neugründung ist die Entstehung eines bisher nicht existenten Staates

Okkupation ist die militärische Besetzung eines fremden Gebietes

Zession ist die Gebietsabtretung zumeist aufgrund eines Vetrages

Sezession ist der Zerfall eines Staates

Exterritorialität ist eine juristische Sonderstellung von ausländischen Diplomaten, Borschaften, Missionen und Staatoberhäuptern in Gaststaaten.

Sie unterliegen nicht der Gerichtsbarkeit und Zwangsgewalt des Staates, in dem sie sich aufhalten.

Staatsgewalt ist die unverzichtbare Herrschaftsform- und Zwangsgewalt eines Staates

1. Gewaltmonopol

2. Gewaltenteilung (Exe, Judi, Legis)

1. Ursprünglich (originär)

   —> jede andere Gewalt muss von ihr abgeleitet werden

2. Unteilbar (Einheitlich)

3. Souverän

   —> kann ohne fremde Eingriffe alle Funktionen ausüben

4. Notwendig

5. Tatsächlich (Real)

   —> tatsächliche Ausübung der Staatsgewalt

Gewaltenteilung ist die Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Staatsorgane

Gewaltenverschränkung ist die Einflussmöglichkeit der Teilgewalt aufeinander

1. Rechtszweck

   • rechtliche Rahmenbedingungen

2. Sicherheitszweck

   • Schutz vor inneren und äußeren Gefahren

3. Leistungszweck

   • Förderung des Gemeinwohls

     • Leistungsverwaltung

     • Hoheitsverwaltung

     • Kulturzweck

Monarchie und Republik

1. Wer repräsentiert den Staat?

2. Wie kommt er an sein Amt?

3. Wie lang ist er in seinem Amt?

4. Beispiel

Demokratie und Diktatur

1. Demokratie: Das Recht dominiert

2. Diktatur: Der Zweck dominiert

1. Bundesstaat

   • Deutschland, U.S.A

2. Zentralstaat

   • Großbritannien, Frankreich

3. Staatenbund

   • Europäische Union, AU

Staat ist die rechtliche und politische Organisation zur Regelung

1. des dauernden Zusammenlebens von Menschen

2. Innerhalb eine begrenzten Gebietes

3. Unter einer obersten Herrschaftsgewalt

Recht sind staatliche Regeln, Normen, Befugnisse des Einzelnen und Rechtssätze, dieses Zusammenleben der Menschen ordnen sollen

Rechtsordnung ist die Gesamtheit der Rechtsvorschriften, die das Verhalten der Menschen regeln

Öffentliches Recht regelt die Rechtsbeziehung zwischen den Hoheitsgewalten untereinander und zu den Bürgern

Privates Recht regelt die Rechtsbeziehung der Bürger untereinander

Es wird aufgeteilt in

1. Verfassungsrecht

   • umschreibt Gesamtheit aller in der Verfassungsurkunde enthaltenen Bestimmungen

2. Staatsorganisationsrecht

   • Normen des GG, die nicht die GR betreffen

   • Normen außerhalb des GG, die wesentliche Fragen der Staatsorganisation regeln

1. Exekutive:

   • Bundespräsident, Bundesregierung

2. Legislative

   • Bundestag, Bundesrat

3. Judikative

   • Bundesverfassungsgericht

Grundrechte sind die in der Verfassung aufgelisteten staatlich garantierten Rechte des Individuums gegenüber der Staatsmacht

—> Abwehrrechte der Bürger gegenüber staatlichem Handeln