Kredit und Kreditsicherheiten

=> Darlehensvertrag

Arten:

• Gelddarlehen §§ 488 ff

• Sachdarlehensvertrag §§ 607 ff

• Verbraucherdarlehensvertrag §§ 491 ff

   

Instrument, um ein Darlehen abzusichern, bei z.B. Kreditausfall)

➤ Das Recht der Kreditsicherheiten befasst sich mit den Rechtsverhältnissen, die entstehen, wenn ein Kredit (idR ein Gelddarlehen) durch ein Sicherungsmittel (z.B. Bürgschaft, Hypothek, Pfandrecht, Sicherungsübereignung etc.) abgesichert wird.

Die Sicherheit besteht darin, dass dem Gläubiger der gesicherten Forderung ein besonderes Haftungsobjekt (bei Realsicherheiten)

Oder

ein zusätzliches Haftungssubjekt (bei Personalsicherheiten)

verschafft wird, aus dem der Gläubiger Befriedigung erlangen kann, wenn das primäre Haftungssubjekt (also derSchuldner) auf die Forderung nicht leistet.

=> Bürgschaft, Hypothek

=> Sicherungsübereignung, Grundschuld

• Bürgschaft

• Schuldbeitritt

• Patronatserklärung

• Fahrnis (bewegliche Sachen)

  • Eigentumsvorbehalt

  • Sicherungsübereignung

  • Pfandrecht

• Grundstücke

  • Hypothek

  • Grundschuld

• Rechte

  • Sicherungsabtretung

  • Pfandrecht

• Gelddarlehen, § 488: zeitlich begrenzte Überlassung (i.d.R. Eigentumsverschaffung) von Geld

• Sachdarlehen, § 607: Überlassung von vertretbaren Sachen (§ 91) zu zeitlich begrenzter Nutzung

  • Da unvertretbare Sachen nicht in gleicher Art, Güte und Menge zurückgegeben werden können, ist darüber auch kein Darlehen möglich.

  • Es müssen nur Sachen gleicher Art zurückgegeben werden.

  • Der Darlehnsnehmer ist folglich nicht nur zum Gebrauch, sondern auch zum Verbrauch berechtigt.

=> Bei Miete (§§ 535 ff.) und Leihe (§§ 598 ff.) ist die (identische) Sache selbst zurückzugeben

gesetzlich geregelt:

• Bürgschaft (§ 765 ff)

nicht gesetzlich geregelt:

• Schuldbeitritt

• Garantie

• Patronatserklärung