Welche Teile umfasst die VOB?
Die VOB besteht aus drei Teilen:
Teil A (Allgemeine Bauleistungen für die Vergabe von Bauleistungen)
Teil B (Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen)
Teil C (Allgemeine technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen)
Sie sollen in der 23. KW mit den Arbeiten beginnen und Ende KW 27 diese abschließen. Sie fahren in der 22.KW zum Objekt um sich einen Überblick zu verschaffen. Dabei stellen sie fest, dass sich der Baufortschritt um mindestens 3 Wochen verzögert hat.
Wie reagieren sie auf diese Situation?
Schriftlich und unverzüglich beim AG Bedenken bezüglich des Fertigstellungstermins anmelden. Am besten mit Fotos dokumentieren.
In der 27. KW können sie mit dem Aufmaß von 40 Duschen im Wohnheim beginnen.
Bei 20 Duschen ist die Türbreite um ca. 5cm breiter als ausgeschrieben, sodass der vom Bauherrn gewünschte Beschlag vom Gewicht her unterdimensioniert ist, weil er nun wenig Gramm oberhalb der vom Hersteller freigegebenen maximalen Tragfähigkeit ist.
Bei 10 Duschen sollen die Türbeschläge direkt an die hinter den Kacheln befindliche Trockenbauwänden ohne darin verbaute Aussteifungen montiert werden.
Was unternehmen Sie jetzt?
Schriftlich und unverzüglich beim AG Bedenken bezüglich der Beschläge sowie der nicht vorgenommenen Aussteifung der Trockenbauwände anmelden.
Gegebenenfalls sofort eine Kalkulation für die richtig dimensionierten Beschläge mitschicken und eine Nacherfüllung des Trockenbauers fordern.
NAchdem Sie 10 Duschen im Wohnheim montiert haben, fordern Sie eine Abschlagszahlunh in Höhe von 90% der erbrachten Leistung zahlbar innerhalb von 10 Tagen an. Die Abschlagszahlung lässt auf sich warten und nach 15 Tagen sin Sie nicht bereit länger zu warten.
Was unternehmen Sie? Formulieren Sie ein Schreiben hierzu.
Sehr geehrter AG,
Die Zahlung für die bereits vom (Datum) montierten Duschabtrennungen ist mittlerweile seit 5 Tagen überfällig.
Ich möchte Sie daran erinnern, dass wir vertraglich ein Zahlungsziel innerhalb 10 Tagen nach Fertigstellung vereinbart haben.
Bitte überweisen Sie den offenen Betrag innerhalb der Nachfrist von 5 Tagen, andernfalls muss ich Sie in Verzug setzen.
Mit freundlichen Grüßen
Zwischenzeitlich hat sich der Bauherr schriftlich dazu entschieden Ihrem Hinweis bezüglich der zu breiten Türen nicht nachzukommen. Die Trockenbauwände erhalten jedoch an der Türbandseite zusätzliche stabile Aussteifungen in den Wänden.
Sie fahren nun mit den Arbeiten fort und fordern einige Tage später die 2. Abschlagszahlung an. Auch diese Zahlung verzögert sich auf das vereinbarte Zahlungsziel um mehr als 10 Tage. Sie werden unruhig, ob die Finanzierung des Bauvorhabens gesichert ist.
Welche Möglichkeit der Forderungssicherung steht Ihnen zur Verfügung?
Wer trägt die eventuellen Kosten für diese Maßnahme?
Ich kann eine Bauunternehmer-Sicherungshypothek machen.
Die Eintragung im Grundbuch muss ich selbst zahlen.
Der Bauherr spricht Ihren Montageleiter auf der Baustelle an, noch weitere 40 Spiegel in den Bädern zu montieren, die die Sanitäfirma im Auftrag hat. Die Spiegel und der Kleber hierzu sin bereits an der Baustelle, aber der Sanitärfirma fehlen die Mitarbeiter und Geräte um diese Arbeiten durchzuführen. Dieses erfahren Sie abends bei seiner Rückkehr des Montageleiters von der Baustelle.
Wie verhalten Sie sich jetzt und wie wickeln Sie diese Arbeiten ab?
Wann schreiben Sie die Rechnung für diese Arbeiten und wann wird diese fällig?
Ich sendedem AG eine Auftragsbestätigung zu.
Für Stundenlohnarbeiten muss ich dem AG regelmäßig Stundenlohnzettel übersenden damit er sie prüfen kann. Nach den Arbeiten wird sofort eine Abnahme verlangt, welche der AG gewähren muss.
Sobald ich die Abnahme habe und der AG die Lohnzettel geprüft und zurückgeschickt hat, stelle ich die Schlussrechnung, welche sofort fällig wird.
Sie stellen fest, dass die Sanitärfirma essigvernetztes Silikon zum Befestigen der Spiegel benutzen wollte.
Was tun Sie nun und was wenn der Bauherr auf den Kleber besteht?
Sofort schriftlich Bedenken gegen die Eignung des Klebers anmelden.
Falls der AG darauf besteht, kann ich den Auftzrag ablehnen.
Nachdem Sie die Duschanlagen im Wohnheim fertiggestellt haben steht Ihnen gemäß VOB welches Recht zu? Begründen Sie Ihre Antwort.
Ich habe ein Recht darauf, dass der AG die Leistung abnimmt. Dies führt dazu, dass die Gefahrtragung auf den AG übergeht und er für den Schutz der Bauleistung verantwortlich ist. Somit haftebich nicht mehr für Beschädigungen die nach der Abnahme verursacht werden.
Sie beginnen mit den Arbeiten an den Duschanlagen des Freibades und schließen diese Arbeiten ohne Probleme mit 30 Tagen Verspätung zum ursprünglich geplanten Fertigstellungstermin ab. Sie verlangen nun die förmliche Abnahme. Im Abnahmeprotokoll werden an 3 Duschtürenn des Freibades unzweifelhaft falsch montierte Dichtungen sowie verspätete Fertigstellung der Arbeiten als zweifelhafter Vorbehalt protokolliert. Sie beheben den Mangel an den 3 Duschen sofort.
Ich verlange sofort nach der Mängelbeseitung eine neue Abnahme und lasse protokollieren, dass die Mängel sofort behoben wurden.
Welches Recht steht dem Bauherrn bei Mängeln vor der Abnahme hinsichtlich des Vertrages und in Hinsicht auf die Zahlung der eventuell schon gestellten Rechnung nach der Abnahme zu?
Kann der Bauherr in diesem Falle die Abnahme verweigern?
Was geschieht mit dem zweifelhaften Vorbehalt?
Wie gehen Sie in diesem Fall nach Abschluss der Mängelbeseitigungsarbeiten weiter vor?
Er hat das Recht auf Nacherfüllung bzw Mängelbehebung.
Er kann eine Abnahme nur dann verweigern, wenn wesentliche Mängel oder Resterfüllung vorliegen.
Er hat sofortiges Kündigungsrecht.
Nach Abschluss der Mängelbeseitigung informiere ich den AG und verlange eine neue Abnahme.
Der Bauherr prüft Ihre Rechnung und zahlt innerhalb 10 Tagen die offenstehende Restsumme abzüglich der vereinbarten Umlage und der einbehaltenen Sicherheit aus. Dann hören Sie allerdings die nächsten 12 Tage nichts mehr, weder vom Bauherrn noch vuon dessen beauftragten Bankinstituts.
Wie gehen Sie nun vor und was geschieht im Falle einer Antwortverweigerung?
Bauherrn und Kreditinstitut nochmals anschreiben und eine Frist setzen.
Falls die Antwort verweigert wird, habe ich das Recht auf sofortige Auszahlung des Einbehalts.
Was regelt die VOB?
DIe VOB regelt die Vergabe von Bauleistungen sowie die Vertragsbezieheungen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer.
Welche Bedeutung hat die VOB für Bauunternehmer?
Die VOB dient als Grundlage für die Vergabe und Abwicklung von Bauauftrögen und schafft klare Regelungen für alle Beteiligten.
Welche Rolle spielt die VOB bei der Streitbeilegung?
Die VOB enthält Regelungen zur einvernehmlichen Streitbeilegung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer, um Konflikte während der Bauausführung zu vermeiden.
Warum ist es wichtig, sich mit VOB vertraut zu machen?
Durch das kennen der VOB können Bauunternehmen sicherstellen, dass sie ihre Rechte und Pflichten im Rahmen von Bauverträgen kennen und einhalten. Dies trägt zur reibungslosen Abwicklung von Bauprojekten bei.
Welche Arten von Leistungen werden in der VOB geregelt?
In der VOB werden alle Arten von Bauleistungen gereglt, einschließlich Hochbau, Tiefbau, Ingenieurbau und Ausbaugewerbe.
Gilt die VOB automatisch für alle Bauverträge?
Nein, die Anwendung der VOB muss vertraglich vereinbart werden. Sie wird oft durch Bezugnahme im Bauvertrag eingeführt.
Welche Bedeutung haben die Zahlungsbedingungen in der VOB/B?
Die Zahlungsbedingungen in der VOB/B regeln unter anderem Fristen für Abschlagszahlungen und Schlusszahlungen sowie Regelungen zur Abrechnung von Mehr- oder Minderleistungen.
Was sind typische Gewährleistungen gemäß der VOB/B?
Typische Gewährleistungsfristen nach der VOB/B betragen fünf Jahre für Mängel an einem Bauwerk und vier Jahre für andere Leistungen.
Welche Rolle spielen Sicherheitsleistungen in der VOB?
Sicherheitsleistungen dienen dazu, den Auftraggeber vor finanziellen Risiken zu schütze, z.B. durch Bürgschaften oder Einbehaltung eines Teils der Vergütung.
Wie können Änderungs- oder Ergänzungsvereinbarúngen gemäß der VOB/B getroffen werden?
Änderungs- und Ergämzungsvereinbarungen müssen schriflich festgehalten werden und bedürfen meistens der Zustimmung beider Vertragsparteien.
Welche Bedeutung haben Nachweise und Bescheinigungen in der VOB/C?
Nachweise und Bescheinigungen dienen dazu, die Einhaltung technischer Anforderungen und Qualitätsstandards zu dokumentieren.
Was sind typische technische Anforderungen gemäß der VOB/C?
Typische technische Anforderungen nach der VOB/C betreffen z.B. Materialqualitäten, Ausführungsvorschriften oder Prüfverfahren.
Wie können Konflikte im Rahmen eines Bauvorhabens gemäß der VOB gelöst werden?
Konflikte können durch Schlichtungsverfahren oder gerichtliche Auseinandersetzungen gelöst, wobei eine einvernehmliche Lösung bevorugt wird.
Welche Rolle spielt die Dokumentation von Bauleistungen gemäß der VOB?
Eine sorgfältige Dokumentation ist wichtig, um Leistungsfortschritte nachvollziehbar zu machen, Mängel festzuhalten und als Nachweis bei eventuellen Streitigkeiten zu dienen.
Wie kann ein Unternehmen sicherstellen, dass es die richtige Version der VOB verwenden?
Es ist wichtig, immer die aktuelle Version der VOB zu verwenden, welche auf den Internetseiten des deutschen Vergabe- und Vertragsauschusses für Bauleistungen (DVA) abrufbar ist.
Welche Besonderheiten gelten bei öffentlichen Ausschreibungsverfahren nach der VOB/A?
Öffentliche Ausschreibungsverfahren müssen den Grundsätzen des fairen Wettbewerbs entsprechen und transparent gestalten sein, um allen potenziellen Bietern gleiche Chance zu bieten.
Inwiefern unterscheiden sich die Regelungen zur Abnahme in den verschiedenen Teilen derf VOB?
Teil B regelt vor allem formale Aspekte wie Ort und Zeitpunkte der Abnahme, während Teil C technische Anforderungen an die Abnahme festlegt
Welcher Bedeutung haben Leistungenbereitschaft und Kooperation zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer gemäß der VOB?
Eine guter Zusammenarbeit ist entscheidend für den erfolgsreichen Abschluss eines Bauvorhabens und kann dazu beitragen, Konflikte frühzeitig zu lösen.
Wie können Unternehmen sicherstellen, dass sie alle relevanten Regelungen aus den verschiedende Teilen der VOB beachten?
Es empiehlt sich, juristischen Rat einzuholen oder Schulungen zum Thema VOB zu besuchen, um sicherstellen, dass alle Regelungen korrekt umgesetzt werden.
Welche Rolle spielen Qualitätskontrollen während des Bauprozesses gemäß der VOB/C?
Qualitätskontrollen dienen dazu sicherstellen, dass die ausgeführetn Arbeiten den vereinbarten Qualitätsstandarts entsprechen und Mängel frühzeitig erkannt werden können.
Wie können Unternehmen sicherstellen, dass sie Ihre Pflichten bezüglich Arbeitssicherheit gemäß der VOB erfüllen?
Unternehmen sollten sich über geltende Arbeitsschutzvorschriften informieren und entsprechende Maßnahmen ergreifen, um Unfälle am Arbeitsplatz zu vermeiden.
Welche Konsequenzen kann es haben, wenn ein Unternehmer gegen Bestimmungen aus der VOB verstößt ?
Bei Verstößen gegen die Bestimmungen aus der VOB können rechtliche Konsequenzen drohen wie z.B. Schadensersatzforderungen oder Vertragsstrafen.
Wie können Unternehmen sicherstellen, dass sie ihre Leistungsverpflichtungen gemäß dem Vertrag erfüllen?
Eine sorgfältige Planung,Überwachung und Doumentation aller Arbeitsschritte kann dazu beitragen sicherzustellen,dass alle Leistungsverpflichtungen erfüllt werden.
Welche Bedeutung haben Haftungsregelungen in den verschiedenen Teile der VOB ?
In Teil A der VOB werden allgemeine Haftungsregelungen festlegen,die sich auf die Vergabe von Bauleistungen beziehen.Hierbei geht es um die Haftung des Auftraggebers und des Auftragnehmers im Rahmen des Vergabeverfahren.
Teil B der VOB regelt die Haftung während der ausführung von Bauleistungen.Hier werden unter anderem Regelungen zur Gewährleistungen und Haftung für Mängel festgelt
Tei C der VOB enthählt teschnische anforderungen und Qualitätsstandards,die bei der Ausführung von Bauleistungen einzuhalten sind.Auch hier können Haftungsfragen im Zusammenhang mit technischen Mängeln relevant sein.
Sicherheitsleistungen dienen dazu, den Auftraggeber vor finaziellen Risiken zu schützen.Dies Kann z.B. durch die stellung von Bürgschaften oder die Einbehaltung eines Teil der Vergütung als Sicherheit erfolgen.
Die Höhe und Art der Sicherheitsleistungen werden meist vertraglich vereinbart und dienen als Absicherung für den Fall von Mängel oder Insolvenz des Auftragnehmers.
Wie können Änderungs-oder Ergänzungsvereinbarungen gemäß der VOB getroffen werden?
Änderungs-oder Ergänzungsvereinbarungen müssen schrieftlich festgehalten werden,um rechtlich wirksam zu werden.
In der Regel bedürfen solche Vereinbarungen der Zustimmung beider Vertragsparteien,um sicherzustellen, dass alle Beteiligten mit den neuen Bedingungen einverstanden sind.
Öffentlcihe Ausschreibungsverfahren müssen den Grundsätzen des fairen Wettbewerbs entsprechen und transparent gestaltet sein,um allen potenzillen Bietern gleiche Chance zu bieten.
Die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben und die Berücksichtigung von Nachhaltigkeitskriterien können ebenfalls eine Rolle spielen.
Inwiefern unterscheiden sich die Regelungen zur Abnahme in den verschiedenen Teilen der VOB?
Teil B regelt vor allem formale Aspekte wie Ort und Zeitounkt der Abnahme sowie die Konsequenzen bei Verweigerung der Abnahme.
Teil C legt technische Anforderungen an die Abnahme fest, z.B. welche Prüfungen durchgeführt werden müssen, um die ordnungsgemäße Ausführung der Bauleistung zu bestätigen.
Welche Bedeutung haben Leistungsbereitschaft und Kooperation zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer gemäß der VOB?
Eine gute Leistungsbeschreitschaft und Kooperation zwischen Auftraggaber und Auftragnehmer sind entscheidend für den erfolgreichen Abschluss eines Bauvorhabens.
Offenen Kommunikation, gegenseitiges Verständnis und konstruktive Zusammenarbeit können dazu beitragen, Probleme frühzeitig zu lösen und das Projekt erfolgreich abzuschließen.
Wie können Unternhemen sicherstellen, dass sie alle relevnaten Regelungen aus den verschiedenen Teilen der VOB beachten?
Es empfiehlt sich, juristischen Rat einzuholen oder Schulungen zum Thema VOB zu besuchen, um sicherzustellen, dasss alle Rechnungen korrekt umgesetzt werden.
Zudem sollten Unternhemen ihre Verträge sorgfältig prüfen und sicherstellen, dass alle relevanten Bestimmungen aus Teil A, B und C berücksichtig werden.
Qualitätskontrollen dienen dazu sicherzustellen, dass die ausgeführten Arbeiten den vereinbarten Qualitätsstandart entsprechen.
Durch regelmäßige Kontrollen können Mängel frühzeitig erkannt und behoben werden, was zur Qualitätsicherung des Bauvorhabens beiträgt.
Wie können Unternehmen sicherstellen, dass sie ihre Pflichten bezüglich Arbeitssicherheit gemäß der VOB erfüllen?
Unternehmen sollten sich über geltende Arbeitsschutzvorschriften informieren und entsprechenende Maßnahmen ergreifen, um Unfälle am Arbeitsplatz zu vermeiden.
Schulungen für Mitarbeiter im Bereich Abreitssicherheit sowie regelmäßige Überprüfungen der Sicherheitsmaßnahmen können dazu beitragen, die Einhaltung dieser Pflichten sicherzustellen.
Welche Konsequenzen kann es haben, wenn ein Unternehmen gegen Bestimmungen aus der VOB verstößt?
Zudem kann ein Verstoß gegen die VOB das Vertrauenverhältnis zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer beeinträchtigen und zu Requtationsschäden führen.
Wie können Unternehmen sicherstellen, dass sie ihre Sicherheitsverpflichtung gemäß dem Vertrag erfüllen?
Eine sorgfältige Planung, Überwachung und Dokumentation aller Arbeitsschritte kann dazu beitragen Sicherzustellen, dass alle Leistungsverpflichtugen erfüllt werden. Durch regelmäßige Abstimmung mit dem Auftraggeber sowie transparente Kommunikation können Missverständnisse vermieden und eine erfolgreiche Umsetzung des Projekts gewährleistet werden.
Was ist die VOB, erläutern Sie dies näher!
SIe ist eine Vergabe -und Vertragsverordnung für Bauleistungen, kein Gesetz (seit 1926 durch RVA)
In welche Teile ist die VOB aufgegliedert und wie heißen diese?
VOB/A: Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen
VOB/B: Allgemne Vertragsbedinungen für die Ausführung von Bauleistungen
VOB/C: Allgemeine technische Vertragsbedingungen von Bauleistungen
Welche Arten der Vergabe kennen Sie bzw. welche Ausschreibungengsmöglichkeiten gibt es?
öffentliche Aussschreibung
beschränkte Vergabe
freihändige Vergabe
Wann kann eine Ausschreibung aufgehoben werden?
wenn kein Angebot eingegangen ist, dass den Ausscheibungsunterlagen entspricht
wenn die Vertragunterlagen grundlegend geändert werden
wenn andere schwerwiegende Gründe bestehen
Wie lange ist die Mängelanspruchsfrist für Bauwerke nach VOB bzw. BGB?
4 Jahre nach VOB
5 Jahre nach BGB
Wann sind Abschlagszahlungen nach VOB zu leisten?
Sofort nach Prüfung und Feststellung fällig, spätestens nach 30 Tagen nach Zugang der Schlussrechnung, in Ausnahmefällen verlängert sich die Frist auf höhstens 60 Tage.
Wie hoch ist der Sicherheitseinbehalt und in welcher Form kann der Sicherheitsbetrag geleistet werden?
Sollte 5% der Rechnungssummer nicht überschreiten. Einbehalt oder Hinterlegung von Geld oder durch Bürgschaft eines Kreditinstitutes (europäische Zulassung)
Welche Möglichkeit gibt es zur Absicherung der Forderungen erines Bauunternehmers gegenüber seinem Auftraggeber.
Nennen Sie den Gesetztesparagraphen.
§ 648 Bausischerungshypothek des Bauunternehmers
Wie wird Mauerwerk nach VOB abgerechnet?
Mauerwerk wird nach Baufortschritt je Etagen und bei Abrechnung nach Flächenmaß getrennt nach Dicken.
Es wird nach m2 (bis 24cm) oder nach m3 abgerechnet.
Welche Leistungen nach DIN 18361 gehören zu Nebenleistungen?
Bie Reparaturverglasungen das ausglasen, sowie das säubern des Glasfalzes
Auf-, Um- und ABbauen sowie vorhalten von Gerüsten
Ausgleichen abgestufter oder geneigter Standflächen von Gerüsten bis 40cm Höhenunterschied
Schutz von Bau- und Anlagenteilen vor Verunreinigung und Beschädigung
Noch viele weitere Punkte siehe 4.1.1 bis 4.1.10
Was sind besondere Leistungen nach DIN 18361
Auf-, Um- und Abbauen sowei vorbehalten von Gerüsten
noch viele weitere Punkte siehe 4.2.1 bis 4.2.19
Wer kann eine Abnahme der Leistungen verlangen und in welcher From?
Der Auftragnehmer kann jederzeit nach Fertigstellung die Abnahme verlangen, besonders abzunehmen sind in sich abgeschlossene Teile oder wenn sie druch weitere Ausführungen der Prüfung entzogen würden.
(12 Werktage nach Verlangen durch den Unternehmer)
Kann der Auftraggeber den Vertrag mit dem Unternhemer kündigen, wenn ja in welcher Fällen?
Der Auftraggeber kann bis zur Vollendung der Leistung jederzeit den Vertrag kündigen.
Der Auftragnehmer stellt Zahlungen ein § 8 Nr.2 VOB/B
Leistungen, die schon während der Ausführung als mangelhaft oder vertragswidrig erkannt werden, hat der Auftragnehmer auf eigene Kosten durch mangelfreie zu ersetzen § 4 Nr. 7 VOB/B
Der Auftragnehmer verzögert die Abeiten
Wann gilt eine Leistung als abgenommen, wenn keine Abnahme verlangt wird?
12 Tage nach schriftlicher Mitteilung über die Fertigstellung der Leistungen § 12 Nr. 5 Abs. 1-6 VOB/B.
Nach 6 bis 15 Tagen beginn der Nutzung der Leistung Abs. 7.
Konkludente Abnnahme (Schick mir die Rechnung, gut gemacht)
Wenn eine berechtigter Mangel beseitigt ist, gilt anschließend welche Mängelanspruchsfrist?
Nach Abnhame der Mängelbeseitigung beginnen für diese Leistungen die Regelfristen nei wenn nichts anderes vereinabrt wurde. § 12 Nr. 5 Abs. 1 VOB/B
Kann von der Schlussrechung eine Sicherheitsleistung einbehalten werden? Wie ist dieser Betrag zu behandeln?
Ja, der Auftraggeber muss den Betrag innerhlab von 18 Werktagen auf ein Speerkonto einzahlen und veranlassen, dass der Auftragnehmer darüber benachrichtigt wird. Nach Beendigung der Mängelaspruchsfrist erfolgt die Zurückzahlung. § 17 Nr. 6 Abs. 1 VOB/B
Ist der Auftragnehmer verpflichtet, die Ihn vom Auftraggeber für die Ausführung übergebenden Unterlagen auf etwaige Unstimmigkeiten zu überprüfen?
Ja, wenn die VOB vereinbart ist § 3 Nr. 3 Satz 2 VOB/A
(wurde von der Rechtssprechung auf den BGB-Vertrag ausgedehnt)
Was hat der Auftragnehmer nach Fortfall der Behinderung zu tun?
Er hat unverzüglich und ohne eine diesbezügliche Aufforderung des Auftraggebers die Arbeiten wieder aufzunehmen und den Auftraggeber davon zu benachrichtigen § 6 Nr. 3 Satz. 2 VOB/B????
Welche zwei grundsätztlichen Möglichkeiten einer Kündigung durch den Auftragnehmer gibt es?
Annahmeverzug § 9 Nr. 1.1
Schuldverzug § 9 Nr. 1.2
Ist auch eine mündliche Kündigung des AG wirksam?
Nein , die Kündigung muss stets zwingend in schriftlicher Form erfolgen.
Sie haben einen Pauschalvertrag übernommen. Welche Unterlagen haben Sie zu überprüfen? Wie verhält es sich mit Mehr oder Minderleistung?
Ich habe alle Unterlagen (Ausführungszeichen etc.) genaustens zu überprüfen, da nur eine Mengenüberschreitung von mehr als 15 - 25 % zu neuen Verhandlungen führen können.
Wer kann den Ausführungsvertrag vorzeitig kündigen?
Der Auftraggeber § 8 Nr. 1 usw. Der Auftragnehmer § 9 (nach gewissen Gründen)
Der Bauherr liefert lt. Auftrag das Baumaterial selbst. Sie stellen fest, dass dieses mangelhaft ist. Was haben Sie zu veranlassen?
Unverzügliche Bedenkenanmeldung, möglichst schriftlich schon vor Beginn der Arbeiten. § 4 Nr. 3
Der Bauherr reklamiert schriftlich einen Mangel am Rohbau. Wie ist in diesem Fall die Mängelanspruchsfrist nach VOB?
Prüfen ob die Mängelrüge gerechtfertigt ist, wenn im eigenen Verantwortungsbereich 4 Jahre.
Darf der AG die von dem AN angefertigten Planunterlagen in der Zukunft verwenden?
Nein, wenn einer solchen anderweitigen Verwendung der AN nicht zustimmt § 3 Nr. 6 VOB/B
Wer hat auf der Baustelle das Zusammenwirken der verschiedenen Unternehmer zu regeln?
Stets der Auftraggeber, unabhängig davon, ob er einen Architekten beauftragt hat, oder falls nicht etwas anders ausdrücklich im Vertrag geregelt ist § 4 Nr. 1
Zwischen AG und AN wird am 10.02. ein verbindlicher Bauvertrag geschlossen nach dem am 15.03. mit den Bauarbeiten zu beginnen. Eine Baugenehmigung liegt nicht vor. Muss der AN mit den Bauarbeiten beginnen?
Nein, der AN ist selbstverpflichtet bei der Durchführung der Bauleistung, die gesetzlichen und behördlichen Bestimmungen einzuhalten § 4 Nr. 2 Abs. 2
Ein pingeliger Bauherr ärgert den Unternehmer zur Weißglut. Kann der AN den AG der Baustelle verweisen?
Nein, der AG hat stets das Recht auf Zutritt zur Baustelle § 4 Nr. 1
Wann hat der AN die Pflicht, Bedenken anzumelden?
1. gegen die vorgesehene Art der Ausführung
2. gegen die Güte der vom AG gelieferten Stoffe u. Bauteile
3. gegen die Leistungen anderer Unternehmer
. Wegen welcher zwei Rechtsfolgen ist diese Bedenkenanmeldung von so großer Bedeutung?
1. Haftungsausschluss § 10 Nr. 2
2. Mängelanspruchsausschluss § 13 Nr. 3
Wer hat für den Energieanschluss zu sorgen, und wer ist für Energiekosten zuständig?
Für den notwendigen Energieanschluss hat der AG zu sorgen.Energiekosten hat der jeweilige AN zu zahlen § 4 Nr. 4c
Ist ein Auftragnehmer stets verpflichtet, auf seine Kosten seine Bauleistung von Eis und Schnee zu befreien?
Ja, wenn AG es verlangt, vor Ausführung muss der diese Arbeiten ankündigen um Vergütungsanspruch nicht zu verlieren § 2 Nr. 6
Stellen in einem Bauzeitenplan enthaltene Einzelfristen verbindliche Vertragsfristen dar?
Nein, es sei denn, dass dies im Vertrag ausdrücklich vereinbart ist. § 5 Nr. 1 Satz 2
Wie wird bei einer eingetretenen Behinderung bzw. Unterbrechung die Verlängerungsfrist berechnet?
Nach der Dauer der Behinderung + Zuschlag für die Wiederaufnahme der Arbeiten + Zuschlag für eine etwaige Verschiebung in eine ungünstige Jahreszeit.
Was versteht man unter Gefahrtragung?
Wer bei Beschädigung oder Zerstörung der bereits fertiggestellten Leistungsteile das Risiko der Neuherstellung, bzw. der Vergütung für den Fall des zufälligen Untergangs zu tragen hat § 7 (anders als § 13 u. § 10)
Es wurde zwischen AG und AN ein schriftlicher Bauvertrag über die Erstellung eines EFH geschlossen. Ein Tag später storniert der AG den Auftrag. Hat der AN Anspruch auf Durchführung des Bauvertrages?
Nein, der AG kann jederzeit den Bauvertrag kündigen § 8 Nr. 1
Darf ein Auftragnehmer einen Bauvertrag jederzeit kündigen?
Nein, er darf nur den Vertrag unter den Voraussetzungen nach § 9 Nr. 1 kündigen
Kann ein AG von dem AN eine vereinbarte und angefallene Vertragsstrafe auch dann verlangen, wenn dem AG unbestritten kein Schaden durch die Verspätung entstanden ist?
Ja, bei einer verwirkten Vertragsstrafe kommt es nicht darauf an, ob tatsächlich ein Schaden entstanden ist.
Welche fünf verschiedenen Arten der Abnahmen gibt es?
1. formlose Abnahme § 12 Nr. ,1
2. förmliche Abnahme § 12 Nr. 4
3. fiktive Abnahme nach Fertigstellungsanzeige§ 12 Nr. 5 Abs. 1
4. fiktive Abnahme durch Ingebrauchnahme § 12 Nr. 5 Abs. 2
5. konkludente Abnahme (schlüssiges Verhalten
Auf welche drei Sachverhaltskomplexe muss ein Mangel zurück zuführen sein, damit der AN, (bei rechtzeitiger Bedenkenanmeldung) von der Gewährleistung für diesen Mangel frei ist?
1. auf Leistungsbeschreibung oder Anordnung des AG
2. auf die von ihm gelieferten oder vorgeschriebenen Bauteile oder Stoffe
3. auf die Beschaffenheit der Vorleistung eines anderen Unternehmers
Welche Gewährleistungsansprüche hat der AG bei einem VOB-Vertrag?
Anspruch auf Nachbesserung § 13 Nr. 5 Abs. 1
Anspruch auf Ersatzvornahme § 13 Nr. 5 Abs. 2
Anspruch auf Vorschusszahlung § 13 Nr. 5 Abs. 2
Anspruch auf Minderung § 13 Nr. 6
Anspruch auf kleinen Schadenersatz § 13 Nr. 7 Abs.
Anspruch auf großen Schadenersatz § 13 Nr. 7 Abs.
Gelten die Abrechnungsbestimmungen in der VOB nur für die Schlussrechnung oder auch für Abschlagsrechnungen?
Für Abschlags u. für Schlussrechnungen
Innerhalb welcher Frist hat der AN nach der Fertigstellung seiner Bauleistung die Schlussrechnung zu stellen?
Es hängt von der vertraglichen Ausführungsfrist ab § 14 Nr. 3
Welche drei Verpflichtungen muss ein AN erfüllen, selbst wenn er mit dem AG eine wirksame Stundenlohnarbeitsvereinbarung getroffen hat?
1. Anzeige der Ausführung von Stundenlohnarbeiten vor Beginn § 15 Nr. 3
2. Einreichung von werktäglichen oder wöchentlichen Stundenlohnzetteln § 15 Nr.3
3. Einreichung von Stundenlohnrechnungen spätestens in Abständen von 4 Wochen § 15 Nr. 4
Ist für die Fälligkeit einer Abschlagszahlung die Abnahme der jeweils bis zu dem betreffenden Zeitpunkt durchgeführten Bauleistung durch den AG erforderlich?
Nein bei einer Abschlagszahlung kommt es auf die Abnahme als Fälligkeitsvoraussetzung nicht an. § 16 Nr. 1 Abs. 4
Welche drei Voraussetzungen müssen vorliegen, damit eine Schlussrechnung nach VOB fällig ist?
1. Abnahme der Bauleistung
2. Prüfbare Schlussrechnung
3. Prüfung der Schlussrechnung bzw. Ablauf v. 2 Monaten § 16 Nr. 3 Abs. 1
Unter welchen Voraussetzungen darf ein AN bei Zugrundelegung der VOB die Bauarbeiten einstellen, wenn der AG Zahlungen auf Abschlagsrechnungen nicht leistet?
Nach Fälligkeit und nach Ablauf einer nach Fälligkeit gesetzten Zahlungsfrist § 16 Nr. 5 Abs. 3
Wer hat bei der Geltung der VOB das Recht unter den verschiedenen Sicherheitsarten die Wahl zu treffen?
Der Auftragnehmer § 17 Nr. 3
Was gilt, wenn kein Termin für den Baubeginn vereinbart ist?
Der Auftragnehmer hat stets innerhalb von 12 Werktagen nach Aufforderung zu beginnen § 5 Nr. 2 Abs. 2
Welche fünf Anforderungen sind an eine ordnungsgemäße Behinderungsanzeige zu stellen?
1. Der AN muss sich "behindert glauben"
2. Behinderungsgründe an den richtigen Adressaten (AG)
3. unverzüglich (ohne eigenes Verschulden)
4. schriftlich (richtige Form)
5. mit notwendigem Inhalt (konkret) § 6
. Was hat der Auftraggeber zu tun, wenn ihm von AN Stundenlohnzettel übersandt werden, um keine Nachteile zu erzielen?
Er hat sie innerhalb von 6 Werktagen dem AN zurückzugeben und Einwendungen schriftlich zu erheben (sonst sind sie anerkannt)§ 15 Nr. 3 Abs. 3-5
Ist der AN verpflichtet nach einer Auftraggeberkündigung bis zur Kündigung erbrachte Bauleistung mit dem AG gemeinsam aufzumessen?
Nein, der Antrag auf ein gemeinsames Aufmaß ist zwar ein Recht des AN, aber keine Verpflichtung § 8 Nr. 6 Abs. 1
Welche vier völlig verschiedenen Möglichkeiten einer Auftraggeber Kündigung kennt der § 8 VOB/B?
1. Jederzeitige Kündigung § 8 Nr. 1
2. Kündigung wegen Zahlungsunfähigkeit § 8 Nr. 2
3. Kündigung wegen grober Vertragsverstöße § 8 Nr. 3
4. Kündigung wegen Baupreisabsprache § 8 Nr. 4
Wenn die ausgeführten Arbeiten mit den Planungsunterlagen übereinstimmen.
Wann wird nach VOB/B eine Abschlagsrechnung zur Zahlung fällig?
Binnen 21 Tagen
Ist der AG verpflichtet, bereits auch auf Abschlagsrechnungen die Mehrwertsteuer zu bezahlen, wenn diese vom AN in der Abschlagsrechnung mit geltend gemacht wird?
Ja. Dies ergibt sich aus § 16 Nr. 1 Abs . 1 Satz 1
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