• Schutzpflichten

• Vertragspflichten

• Mitwirkungspflichten

• Aufklärungs- und Hinweispflichten

Darunter ist das Interesse am Erhalt des Gleichgewichts zwischen Leistung und Gegenleistrung zu verstehen.

Darunter wird das Interesse des Gläubigers verstanden, dass seine Rechte und Rechtsgüter in ihrem konkreten Bestand erhalten bleiben.

Der betreffende Anspruch ist nur so lange gehemmt, wie die Vorraussetzungen für die Hemmung vorliegen.

• temporär

Bsp.:

• Zurückbehaltungsrecht §§ 273, 320

• Stundung

Der betreffende Anspruch ist dauerhaft gehemmt.

• Dauerhaft

Bsp.:

• Paetum de non petendo

• Verjährung §§ 214 ff.

• Faktische Unmöglichkeit § 275 II

• Moralische Unmöglichkeit § 275 III

Primär:

Ergeben sich unmittelbar aus dem Schuldverhältnis. Kommen zusammen, wenn das Schuldverhältnis geschlossen wird

Unterteilbar in:

• Leistungspflicht § 241 I BGB; Hauptleistungspflicht, Nebenleistungspflicht

• Schutzpflicht § 241 II BGB; Rechtsgut des Gegenüber

Sekundär:

Ergeben sich erst dann, wenn eine Primärpflicht verletzt worden ist.

Z.B.:

• Schadenersatzansprüche

• Aufwendungsersatzansprüche

• Minderungsansprüche

• …

§ 243 II BGB

Das bedeutet, dass wenn der Schuldner das seinerseits Erforderliche tut, die Schuld auf die von ihm ausgewählte Sache beschränkt. Die ursprünglich vorliegende Gattungsschuld hat sich zu einer Stückschuld konkretisiert.

• Bestimmung der Art anhand von dem, was beide Parteien vereinbart haben

• Falls nichts vereinbart, aus der Natur des SV

• Falls das auch nicht geht, dann gesetzlicher Normalfall der Holschuld § 269 I BGB

§ 311 II BGB -> vorvertragliche Schuldverhältnisse:

1. Aufnahme von Vertragsverhandlungen

2. Vertragsanbahnung

3. Ähnliche geschäftliche Kontakte

-> Abgrenzung zur Faktischen Unmöglichkeit

• Klärung über die Störung der Geschäftsgrundlage

• § 275 I BGB - Interesse des Gläubigers an der Leistung bleibt gleich

• § 313 BGB - Wirtschaftliches Interesse des Gläubigers an der Leistung erhöht sich

herrschende Meinung:

§ 447 I BGB Wortlaut umfasst auch firmeneigenes Personal

-> Verkäufer versendet auf Verlangen des Käufers

Das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen (Anspruch), unterliegt der Verjährung.

Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre.

In 30 Jahren verjähren, soweit nicht anders bestimmt ist

1. Schadensersatzansprüche auf vorsätzliche Verletzung von Rechtsgütern

2. Herausgabeansprüche aus Eigentum

3. rechtskräftig gestellte Ansprüche

4. Ansprüche aus vollstreckbaren Urkunden

5. Ansprüche durch Insolvenzverfahren

6. Ansprüche auf Konstenerstattung von Zwangsvollstreckungen

Die regelmäßige Verjährungsfrist beginnt, soweit nicht anders bestimmt, mit dem Schluss des Jahres, in dem:

1. Der Anspruch entstanden ist und 2. der Gläubiger den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt.

Hier wird bestimmt wann die Verjährung gehemmt ist und die Frist mithin nicht weiterläuft.

Der Zeitraum, während die verjährung gehemmt ist, wird in die Verjährungsfrist nicht eingerechnet.

Nach Eintritt der Verjährung ist der Schuldner berechtigt, die Leistung zu verweigern.