Schema: Grundaufbau Schadensersatzanspruch wegen Pflichtverletzung
I. Schuldverhältnis
-> alle Arten von SV (gesetzlich/vertraglich/vorvertraglich)
II. Besondere Voraussetzungen der jeweiligen SE-Norm
III. Pflichtverletzung
-> Schuldner muss eine Pflicht aus dem SV verletzt haben
-> je nach Schadensersatznorm
IV. Vertretenmüssen, § 276 BGB
-> bezieht sich auf die PV
-> wird vermutet, § 280 I 2 BGB
-> nach §§ 276, 278 BGB zu beurteilen
V. Schaden
-> muss in objektiv zurechenbarer Weise durch das pflichtwidrige Verhalten verursacht worden sein
-> Gläubiger muss so gestellt werden wie er es bei pflichtgemäßem Verhalten des Schuldners stünde
VI. Rechtsfolge: Schadensersatz, §§ 249 ff. BGB
-> je nach Schadensersatznorm unterschiedliche Schadensarten
1. SE statt der Leistung (-> Äquivalenzinteresse)
2. SE neben der Leistung (-> Integritätsinteresse)
(VI. Kein Ausschluss
-> z.B. Mitverschulden, § 254 BGB)
Schema: Anspruch auf Einfachen Schadensersatz, § 280 I BGB
(Schadensersatz neben der Leistung)
Schema: Anspruch auf des Verzögerungsschadens, §§ 280 I, II, 286 BGB
-> tritt neben den Anspruch auf die Leistung
-> Leistung kann also weiter verlangt werden
II. Pflichtverletzung
III. Mahnung
IV. Vertretenmüssen
VI. Rechtsfolge
Schema: Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung, §§ 280 I, III i.V.m. § 283 BGB (Nachträgliche Unmöglichkeit)
II. Nachträgliche Unmöglichkeit einer Leistungspflicht nach § 275 I-III BGB
III. Vertretenmüssen des Schuldners
IV. Schaden
V. Rechtsfolge: Ersatz des Schadens, der durch die Unmöglichkeit entstanden ist, §§ 249 ff. BGB
Schema: Anspruch auf Herausgabe des Eigentümers gegen den Besitzer, § 985 BGB
I. Anspruchsteller ist Eigentümer
II. Anspruchgegner ist Besitzer
Schema: Anspruch auf Schadensersatz aus Produkthaftung, § 1 I 1 ProdHaftG
I. Herstellung eines Produkts, § 2 ProdHaftG
II. Fehler des Produkts, § 3 ProdHaftG
III. Herstellereigenschaft, § 4 ProdHaftG
IV. Rechtsgutverletzung, § 1 I ProdHaftG
V. Kausalität, § 1 IV ProdHaftG
VI. Kein Haftungsausschluss, § 1 II, § 13 ProdHaftG
VII. Schaden, §§ 6 ff. ProdHaftG
Schema: Anspruch auf Schadensersatz wegen unerlaubter Handlung, § 823 I BGB
Schema: Anspruch auf Schadensersatz wegen Verstoß gegen ein Schutzgesetz, § 823 II BGB (i.V.m. jeweiligem Schutzgesetz)
I. Existenz eines Schutzgesetzes
II. Verletzung des Schutzgesetzes
III. Rechtsgutverletzung im Rahmen des persönlichen und sachlichen Schutzbereiches der Norm
IV. Rechtswidrigkeit
V. Verschulden
VI. Haftungsausfüllende Kausalität
VII. Schaden, §§ 249 ff. BGB
Schema: Anspruch auf Herausgabe aus Leistungskondiktion, § 812 I 1 Alt. 1 BGB
=> wann: Leistung, die aufgrund eines Vertrages erbracht wurde wird wieder zurückgefordert, weil der Vertrag fehlgeschlagen ist
I. Anspruchsgegener hat Etwas erlangt
II. Durch Leistung des Anspruchstellers
III. Ohne Rechtsgrund
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