Politik Klausur Q1

ging davon aus, dass der Mensch von Natur aus gut ist, aber der staat ihn an seiner Entfaltung hindere. Er entwickelte die identitäre demokratietheorie, bei der sich die Menschen in einem Gesellschaftsvertrag zusammenschließen und damit herrscher und beherrschten gleichsetzt.

(1712-1778)

Bei der Identitätstheorie, die auf rousseu zurück geht, wird davon ausgegangen, dass es einen eiheitlichen, objektiv erkennbaren Gesamtvolkswillen gibt. Regierende und Regierte sind gleich, abweichende Sondermeinungen werden nicht akzeptiert. Nur direkte demokratie wird anerkannt. Repräsentanten jeder Art, zum Beispiel Parteien, werden als Vertreter von Sondermeinungen abgelehnt.

Diese Sicht der Dinge birgt das Hohe Risiko, über die uterdrückung von abweichenden Meinungen gleichsam eine demokratische Diktatur herzustellen.

• einheitlicher, objektiv erkennbarer gesamtvolkswille

• regierende und regierte sind gleich

• abweichende sondermeinungen => nicht akzeptiert

• nur direkte demokratie wird anerkannt

• repräsentanten als vertreter abweichender Sondermeinungen werden abgelehnt

• hohe risiko => unterdrückung der abweichenden sondermeinungen => herstellung demokratischer Diktatur

Anspruch: wahres interesse wird erkannt (allgemeiner Volkswille)

• Betonung des Gleichheitsaspekts

• Mensch frei geboren, sich selbst genügend, gut

• wahre freiheit: gehorsam gegenüber dem allgemeinem willen

• homogener Volkswille

• keine konflikte

• soziale und ökonomische gleichheit kann verwirklicht werden

• identität zwischen Herrschern/ beherrschten (regierende/regierte)

• verwirklichung des volkswillsen (allgemeiner wille)

Positiv:

• Betonung der volkssouveränität

Gefahr:

• Legitimation für diktatur

• leugnen der Interessenvielfalt und der gesellschaftlischen konflike

• keine totale Gleichheit ohne zwang

• keine rechtssicherheit

• kein minderheitenschuts

• keine verantwortlichkeit bei getroffenen entscheidungen

• keine sicherung der vorstaatlichen menschenrechte

Die Identitätstheorie der Demokratie fordert, dass das Volk sich selbst regiert, ohne trennung zwischen regierenden und regierten.

Zentrale prinzipien sind:

• Plebiszit (Volksabstimmung): Direkte Entscheidung des Volkes

• Imperatives Mandat: Abgeordnete sind strikt an den willen der wähler gebunden

die Theorie geht von einem einheitlichen gemeinwillen und klar bestimmbaren ,, wahren bedürfnissen’’ des volkes aus, wird jedoch dafür kritisiert, die vielzahl individueller bedürfnisse zu ignorieren

(1632-1704)

Seine theorie ist grundlegend für die bürgerlich-liberale Demokratie. Er führte die Prinzipien der gewaltenteilung und der repräsentation ein. Lcoke betonte, dass gesetzte durch mehrheiten beschlossen werden sollen, wodurch die interessen der bürger in die gesetzgebung einfließen

• menschen sind von natur aus gleich und friedfertig

• naturgesetze verhindern den kriegstzustand

• abtreten von zwei naturrechten an den staat um kriegszustand zu vermeiden

  => das recht auf selbsterhaltung

=> das recht richter in eigener sache zu sein

• alle unterliegen dem gesetz

• keine bevorzugte staatsform

• erste theorie der gewaltenteilung

(1689-1755)

Er erweiterte Lockes konzept der gewaltenteilung, indem er die judikative als dritte unabhängige gewalt hinzufügte. Montesquieu betonte, dass die macht nicht nur funktional aufgeteilt, sondern durch gegenseitige kontrolle der gewalten beschränkt werden soll. dadurch wird verhindert, dass eine macht die anderen dominiert, was für die balance im politischen system wichtig ist.

• vorstaatlische menschenrechte

• individuelle Freiheit( freiheit über besitz und persöhnlichkeit zu verfügen

• zusammenschluss der menschen zur sicherung des eigentums und der individuellen rechte/ rechtsfrieden

• freies handeln im rahmen der gesetze

• gleichheit vor dem gesetz/ gleiche rechte aller individuen

• Volk = eigentlischer spuverän (nicht rasse oder klasse) überträgt gewalt auf gewählte vertreter

• Politische gewalt = dem gesetzgeber übertragene gewalt zum schutz des eigentums der individualrechte

• legislative/ exekutive/ judikative

• Willensbildung: mehrheitsprinzip

• keine direkte beinflussung der politik während der legislaturperiode

• steht dem staat das individium gegenüber?

• geringe bedeutung der pratizipation und interessenvertretung

• gewaltenteilung zwischen regierung und regierungsfraktion/opposition/ Judikative?