Einwirkungen auf Verträge

Irrtum (§ 119 BGB), falsche Übermittlung (§ 120 BGB), Täuschung/Drohung (§ 123 BGB).

• Erklärung erforderlich (§ 143 BGB).

• Fristen: unverzüglich bei Irrtum (§ 121 BGB), ein Jahr bei Täuschung/Drohung (§ 124 BGB).

Vertrag wird rückwirkend für nichtig erklärt (§ 142 BGB).

Möglicher Schadensersatz nach § 122 BGB und Herausgabeansprüche nach § 812 BGB.

• Rücktrittsrecht (vertraglich oder gesetzlich, z. B. §§ 437, 323 BGB).

• Erklärung erforderlich (§ 349 BGB).

• In Ausnahmefällen Fristsetzung (§ 350 BGB).

Rückabwicklung des Vertrags in ein Rückgewährschuldverhältnis (§ 346 BGB).

Leistungen müssen zurückgewährt oder ersetzt werden.

Schadensersatz bleibt möglich (§ 325 BGB).

• Widerrufsrecht für Verbraucher, insbesondere bei Haustürgeschäften (§ 312b BGB) und Fernabsatzverträgen (§ 312c BGB).

• Erklärung erforderlich, formfrei möglich (§ 355 BGB).

• Frist: i. d. R. 14 Tage (§ 355 Abs. 2 BGB), bei fehlerhafter Belehrung verlängert.

Vertrag wird rückabgewickelt, empfangene Leistungen sind zurückzugewähren.

Wertersatz bei Nutzung (§ 357 Abs. 7 BGB).

• Unterscheidung zwischen ordentlicher (mit Frist) und außerordentlicher Kündigung (fristlos aus wichtigem Grund, z. B. § 626 BGB).

• Erklärung erforderlich (§ 314 BGB).

• Spezifische Formvorschriften bei bestimmten Verträgen (z. B. Schriftform bei Mietverträgen).

• Beendigung eines Dauerschuldverhältnisses für die Zukunft.

• Erfüllung durch richtige Leistung, an den richtigen Gläubiger, auf die richtige Weise.

• Regelungen in §§ 362–366 BGB.

• Schuldverhältnis erlischt durch Leistungserfüllung.

• Gegenseitige Forderungen, gleichartig und fällig (§ 387 BGB).

• Erklärung erforderlich (§ 388 BGB).

  
  

• Forderungen erlöschen, soweit sie sich decken (§ 389 BGB).

• Vereinbarung zwischen altem und neuem Gläubiger (§§ 398–400 BGB).

• Schutz des Schuldners durch Verweigerungsrechte (§ 407 BGB).

Neuer Gläubiger tritt in die Rechte des alten ein.