U1 Juristisches Arbeiten

Gesetzessammlungen

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Lehrbücher

juristische Zeitschriften (Periodika)

nicht auswendig lernen, sondern Systematik verstehen,

Inhalte (Rechtslage) ändert sich häufig

• Ermittlung des Sachverhalts (farblich markieren)

• Suche nach passender Rechtsnorm

  -> Rechtsnormen mit unterschiedlichen Rechtsfolgen:

  • ranghöhere geht vor rangniederen

  • jüngere geht vor ältere

  • speziellere geht vor allgemeinere

• Tatbestandsmerkmale/ Vorraussetzungen und Rechtsfolge analysieren

verallgemeinernde Beschreibung, um unbestimmte Anzahl von Lebenssituationen (Sachverhalten) zu erfassen

beschreibt, die Vorraussetzungen, für das Eingreifen der Norm

der durch das Recht festgesetzte, konkrete Anspruch, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind.

Die Rechtsfolge kann nur eintreten, wenn alle tatbestandlichen Vorraussetzungen (Tb.merkmale) erfüllt sind!

Ist auch nur einen tbl.V. nicht erfüllt, tritt die Rechtsfolge nicht ein!

Ergänzen die vollständigen Normen

Ausnahmenormen = wann eine andere Norm nicht eingreifen soll

(Legal-) Definitionen = Erläuterung von Tatbeständen

Ausfüllungsnormen = Erläuterung von Rechtsfolgen

Verweisungen = Vermeidung von Wiederholungen

Ermittlung des Sinnes einer Rechtsnorm

Ziel: abstrakte Rechtsnormen konkretisieren

Dient maßgeblich dazu, die konkrete Bedeutung der Gesetzesbegriffe zu ermitteln

Historische = Wille des historischen Gesetzgebers, geschichtl. Hintergrund des Gesetzes

Grammatikalische= Arbeit streng nach Wortlauf

Teleologische= Frage nach dem Sinn & Zweck der Norm -> warum gibt’s die Norm?

Systematische= Verhältnis einzelner Normen zueinander; muss einen Bedeutungszusammenhang geben

-> Blick auf Überschrift v, Norm, Abschnitt, "Nachbar-Normen"

Mehrdeuigkeit,

Unbestimmtheit,

Veränderlichkeit

Fachsprache: Kalkulierte Unbestimmtheit & Offenheit von Gesetzesbegriffen

Amtssprache, Gerichtssprache

Bestimmte Rechtsbegriffe z.B. Volljährigkeit § 2 BGB, Kind § 7 SGB VIII

Unbestimmte Rechtsbegriffe: z.B. Würde des Menschen, Wohl des Menschen

=Tatbestandsmerkmale, allgemein gehalten, nicht eindeutig abgrenzbar, Gesetzt regelt keine bestimmte Vorgehensweise, daher Auslegung!

Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffen durch Verwaltungen unterliegt grunsätzlich auch der gerichtlichen Überprüfung, insofern keinen Beurteilungsspielraum

Obersatz: Wer will Was von Wem Woraus?

Wenn-Dann-Satz: Abstrakt formuliert, Tatbestand mit Tatbestandsmerkmalen & Rechtsfolge der einschlägigen Rechtsnorm

Untersatz: Einzelne Prüfung der einzelnen Tb.Merkmale: erfüllt Sachverhalt diese?

Definition, Sachverhalt, "Vergleich"/ Zeischenergebnis = Subsumtion

Ergebnis: Angabe, ob Rechtsfolge unter der einschlägigen Rechtsnorm eintritt

Wenn Lebenssachverhalt mit Tb.Vorraussetzungen übereinstimmt

-> Subsumtion & Auslegung

Vorgang der Überprüfung, ob ein gegebener Lebenssachverhalt die Tatbestandsmerkmale erfüllt.

Dabei wird der Sachverhalt den einzelnen Tatbestandsmerkmalen systematisch untergeordnet.

Anwendbarkeit der Norm ist nicht immer klar, denn im Gesetz verwendete Begriffe sind meist abstrakt,

gibt einen Auslegungsspielraum

Entschließungsermessen: OB Tätigwerden (ja/nein)

Auswahlermessen: Wahl des Mittels, WIE (X/Y/Z/...)

Ermessesnüberschreitung: Behörde entscheidet sich für eine nicht geeignete o. nicht erforderliche Maßnahme

z.B. § 16a SGB II Bewilligung Kuraufenthalt, nicht aufgezählt

Ermessensfehlgebrauch: sachfremde Erwägungen oder Tatsachenfehler führen zu Ermessensentscheidungen

z.B. keine vorherige Prüfung des Sachverhalts

Ermessensnichtgebrauch: Behörde verkennt, dass sie ein Ermessen hat

Bsp. Sachbearbeiter denkt, es gibt nur eine mögliche Rechtsfolge

Behörde hat grundsätzlich ein Ermessen, die Handlungsalternativen reduzieren sich aber auf nur eine Entscheidung,

Bsp: Polizei hat Ermessensspielraum bei Eingriffen in den öffentlichen Raum (z.B. Obdachlose)

allerdings wenn Gefährdung von wichtigen Gütern, wie Lebensgefahr durch Erfrieren o.ä. vorliegt, wird das Ermessen auf Null reduziert, dann MUSS die Poizei eingreifen (genaues Bsp. VL)

grundsätzliche Pflicht der Verwaltung, also gebundene Entscheidung. In Ausnahmefälllen sind aber Abweichungen zugelassen (soll- muss aber nicht)