Arbeitsrecht

• Jugendschutzgesetz

• Arbeitszeitgesetz

• Kündigungsschutzgesetz

• Bundesurlaubsgesetz

• Mutterschutzgesetz

• Entgeldfortzahlungsgesetz

• Arbeitspflicht

• Gehorsamspflicht

• “Treuepflicht” (Nebentätigkeit muss genehmigt sein)

• Verschwiegenheitspflicht (Datenschutz)

• Beschäftigungspflicht

• Entgeldpflicht

• Fürsorgepflicht (Sicherheit + Versicherung)

• Gleichbehandlungspflicht

• Urlaubspflicht

• Ausbildungsziel: Beginn/Dauer

• Vertragsdauer

• Berufsbezeichnung

• Vergütung und Entgeld

• Pflichten AN +AG

• Probezeit

• Arbeitszeit +Urlaub

• Fehlzeiten

• Kündigungsfrist

• Vertiefungseinsatz + Praxisanleitung

• Datenschutz

• Ziel: Verminderung/Vermeidung gesundheitlicher Gefahren

• Begrenzt höchstzulässige tägliche Arbeitszeit

• Ruhepausen + Ruhezeiten

  -> 6-9 h = 30 min, 9+h = 45 min

  -> 11 (in der Pflege 10h) Ruhezeit

• (Nicht an Sonn- und Feiertagen)

• Max 8h täglich -> Pflege 10h

• Schutz vor Überlastung

• Max 8h am Tag, 40 Stunden die Woche

• 4-6h -> 30 min Pause, 6-8h -> 60 min Pause

• Arbeitsverbot an Wochenenden und Feiertagen

• 20-8 Uhr Arbeitsverbot = Nachtschicht

Beschäftigungsverbot:

• potentielle Gefahren-> Arbeit mit gefährlichen Stoffen/Stahlen

• Übersteigen der physischen und psychischen Leistungsfähigkeit

Pflichten AG

• § 28: Arbeitsplatz so gestalten, dass physische und psychische Entwicklung nicht beeinträchtigt wird

• § 22: keiner Einwirkung von Gesundheitsgefährdenden Stoffen ausgesetzt (Strahlen, Hitze, Kälte, Lärm)

• §5: vorherige Beurteilung und Beseitigung potenzieller Gefahren

Betreuung/Aufsicht

• ärztliche gesundheitliche Erstuntersuchung

• Aufsichtsperson verpflichtet bei neuen/wichtigen Aufgaben zu betreuen

• Gewährleistung und Schutz der Gesundheit der AN und Verbesserung der Rahmenbedingungen

• Arbeitszeit: Beginn bis Ende der Arbeit (ohne Pause)

• AN: Arbeiter, Angestellte, Auszubildende, Praktikanten

• Nachtarbeit: Arbeitszeit von 23-6 Uhr

• Nachtarbeitnehmer: normalerweise Nachtschicht in Wechselschicht (mind 48 Tage im Jahr)

• §3: grundsätzlich max 8h -> in der Plege 10

• §4: 6-9h = 30 min Pause, 9+h = 45 min Pause

• §5: 11h Ruhezeit -> in der Pflege 10

Nachtarbeit:

• §6: max 8h -> in der Pflege 10

• §7: Tarifverträge ermöglichen Az-Verlängerungen, Pausenregelungen und verkürzte Pausen

  -> wenn 12h-Schicht => 11h Ruhezeit

• §8: Bundesregierung kann Schutzmaßnahmen für gefährliche Arbeiten verordnen

• §10: Ausnahmen für wichtige/dringliche Arbeit (Plege)

• §11: mind 15 Sonntage frei, max 8h + Ersatzruhetag

• §12: Ausnahme Plege (Az bis auf 12h verlängert)

• §13: Bundesregierung kann Ausnahmen festlegen-> vermeiden von Schäden( Landesregierung ähnliche Regelung); Aufsichtsbehörden können Ausnahmen bewilligen

  -> bei Konkurrenznachteilem kann Arbeit genehmigt werden

• §14: Abweichungen bei außergewöhnlichen Umständen (z.b. verderbliche Lm)

  -> Az darf durchschnittlich 48h über 6 Monate nicht überschreiten

• §15: Aufsichtsbehörden können längere Az u/o abweichende Ruhezeiten bewilligen

AG:

• §16: AG muss zur Einsicht relevante Dokumente aushängen/auslegen

• Az über 8h müssen dokumentiert werden

• Verzeichnis von AN -die Verlängerung zugestimmt haben- führen (§7 Abs 7)

  -> mind 2 Jahre aufbewahren

Aufsichtsbehörden:

• §17: Überwachung der Einhaltung des AzG

• Anordnen von Maßnahmen, Anfordern von Informationen und Nachweisen, Betreten von Arbeitsstätten und Einsehen von Az-Nachweisen

Ausnahmen

• §18: G gilt nicht für -> leitende Angestellte; Chefärzte; AN, die eigenverantwortlich Personen erziehen, pflegen, betreuen

Sonderregelungen

• §19: beamtenrechtliche Az-Regelung (kann) übertragen auf öffentlichen Dienst

• §20: spezielle Regelungen bei der Luftfahrt

• für AN

• Regelt Zahlung des Entgelds an Feiertagen und bei Krankheitsfällen

§2: an Feiertagen:

• wenn Arbeit aufgrund Feiertags ausfällt wird bezahlt

• Während Kurzarbeit wird voll bezahlt

• Keine Entlohnung bei unentschuldigtem Fehlen vor/nach Feiertag

§3: Krankheit:

• ohne Eingenverschulden bis zu 6 Wochen arbeitsunfähig -> Lohn gezahlt

• Krankheitsanspruch nach 4 Wochen ununterbrochenem Arbeitsverhältnis

• Wenn aufgrund gleicher Krankheit erneutes Fehlen -> kein Anspruch

• Anspruch bleibt erhalten wenn:

  • aufgrund gleicher Krankheit vorher nicht 6 Monate gefehlt

  • Frist von 12 Monaten abgelaufen

  • Sterilisation/Ss-Abbruch

  • Organ- oder Blutgewebe-Spende

§4: Höhe

• Feiertagsvergütung

• Volles Entgled trotz verkürzter Arbeitszeit

§5: Anzeige- und Nachweispflicht

• Au unverzüglich dem AG mitzuteilen

• Au-Beginn während Auslandsaufenthalt -> Dauer und Adresse sofortig mitzuteilen

• Gesetzlich versichert -> KK auch mitteilen

§7: Leistungsverweigerungsrecht des AG

• ärztliche Bescheinigung nicht vorgelegt

• AN kommt Verpflichtungen nicht nach

• Au von nicht behandelndem Arzt vorgelegt

• An hat sich zu verantworten für Schadenanspruch gegenüber dritten

§8: Beendigung des Arbeitsverhältnisses

• weiter gezahlt wenn:

  -> aufgrund Au gekündigt

  -> AN gekündigt aufgrund des AG (wichtiger Grund wo Kündigungsfrist nicht greift)

§9: Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Reha

• verordnete Reha muss von AG genehmigt/akzeptiert werden

• Während Reha wird Entgeld von Sozialleistungsträger (KK) gezahlt

§12: Unabdingbarkeit

• darf nicht zum Nachteil des AN geändert werden