Vorlesung 6

Allgemeiner Teil -> §§ 343 ff. HGB

Besonderer Teil -> Sonderregeln für einzelne Geschäfte

-> §§377-619 HGB

• Bsp.:

  • Handelskauf, §§ 377-382 HGB

  • Kommission, §§383-406 HGB

HGB vorrangig

—> In Handelssachen kommen die Vorschriften des BGB nur insoweit zur Anwendung, als nicht im HGB oder in diesem Gesetz ei anderes bestimmt ist

• Ein Handelsgeschäft liegt vor, wenn ein Rechtsgeschäft eines Kaufmanns zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört (§ 343 HGB).

• Normen:

  • § 1 HGB (Kaufmannsbegriff).

  • § 343 HGB (Definition Handelsgeschäft).

  • § 345 HGB (Vermutung bei zweifelhaften Geschäften).

• Handelsbräuche sind verkehrsübliche Gewohnheiten und Gepflogenheiten im Handelsverkehr (§ 346 HGB)

• Beispiele:

  • Üblichkeit der Skonto-Gewährung

  • Verwendung von Incoterms im internationalen Handel

• Grundsatz: Schweigen gilt im Rechtsverkehr grundsätzlich nicht als Zustimmung

• Ausnahme im Handelsrecht:

  • Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben: Gilt als Zustimmung (§ 362 HGB)

  • Schweigen auf ein Angebot: Kann bei laufender Geschäftsverbindung als Zustimmung gewertet werden (§ 346 HGB)