Schemata

1. ordnungsgemäßer Vollstreckungsantrag

2. Verfahrensvoraussetzungen

3. allgemeinen Zwangsvollstreckungsvss.

4. besondere Zwangsvollstreckungsvss.

5. keine Vollstreckungshindernisse

I. Organbezogene Verfahrensvss.

1. Deutsche Gerichtsbarkeit

2. Rechtswegeröffnung

3. Zuständigkeit des Vollstreckungsorgans

a. funktonelle

b. örtliche

II. parteibezogene Verfahrensvss.

1. Partei- und Prozessfähigkeit

2. Prozessführungsbefugnis/Vollstrekcungsbefugnis

III. Rechtsschutzbedürfnis

1. Titel

2. Klausel

3. Zustellung

a. zuständiges Organ

b. Antragsbefugnis

c. Vollstreckungsfähiger Inhalt

d. vollstreckungsreife

Die Voraussetzungen der wirksamen Pfändung ergeben sich aus § 808 Abs. 1 ZPO: Begründung von Alleingewahrsam des Gerichtsvollziehers, Mitgewahrsam genügt nicht oder Anbringung von Pfandsiegeln

I. Zulässigkeit

1. Statthaftigkeit der Klageart

2. ordnugnsgm. Klageerebung

3. Zuständigkeit

Sachlich nach allgem. Vrschrift = Streitwert der zu vollstrekchen ist

Örtlich nach § 802, 771 I ZPO dort wo Pfändungsmaßnahme stattfand

4. Vollstreckungsrechtliches Rechtsschutzbedürfnis

II. Begründetheit

Die Drittwiderspruchsklage ist begründet, wenn dem Kläger das behauptete, die Veräußerung hindernde Recht tatsächlich zusteht und sie auch nicht aus anderen Gründen verpflichtet ist, die

Zwangsvollstreckung zu dulden

1. § 717 II ZPO

2. § 280 I iVm gesetzlichen Schuldverhältnis aus § 1004 BGB 3. §§ 989, 990 BGB

4. 823 I

5. §§ 687 II, 678 BGB

6. § 816 I S. 1 BGB

7. § 812 I S. 1 Alt. 2 BGB

I. Zulässigkeit

1. Statthaftigkeit

2. Form und Frist

3. Beschwer/Erinnerungsbefugnis

4. Zuständigkeit

5. RS-bedürfnis

II. Begründetheit

Begründet ist die Erinnerung, wenn die Vollstreckungsmaßnahme zu Recht beanstandet worden

ist.787 Maßgebend ist der Zeitpunkt der Beschlussfassung, nicht der Zeitpunkt der gerügten

Maßnahme