Schema

Unter einer Maßnahme ist jede Handlung zu verstehen die einen Erklärungsgehalt hat

Eine Behörde im Sinne des Sgb ist nach § 1 Abs 2 SGB X jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung übernimmt

Die Maßnahme muss auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts getroffen werden. Hoheitliches Handeln liegt vor, wenn die Behörde auf einer Rechtsgrundlage handelt

Als Regelung ist jede Maßnahme zu verstehen, die auf die Herbeijührung einer Rechtsfolge gerichtet ist.

Ein Einzelfall liegt dann vor, wenn es sich um eine konkret-individuelle Regelung handelt

Der Adressat der Maßnahme muss außerhalb der Verwaltung stehen

Maßnahme

Behörde

Auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts

Regelung

Einzelfall

Außenwirkung