Einführung

Benachteiligungen aufgrund diskriminierender Zuschreibungen und Strukturen sollen durch ADR verhindert oder beseitigt werden. => erstmals so von Richter Earl Warren formuliert und steht so heute im §1 AGG

• Gerechtigkeit

• Gleichheit

• Abbau von Diskriminierung

• Nachteilsbeseitigung

• Diversität

• Teilhabe

• Inklusion

-> Würde, Freiheit, Gleichheit für alle

-> gleiche, selbstbestimmte Teilhabe => Gelingensbedingung von Demokratie

• Gleichstellungsrichtline (Gender-RL) 2006/54/EG

• Gleichbehandlungs-Rahmenrichtlinie 2000/78/EG

  • für Beschäftigung und Beruf): Statuierung eines umfassenden Diskriminierungsverbots für die Merkmale Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter und sexuelle Orientierung

• Antidiskriminierungsrichtlinie: erfasst sind unmittelbare und mittelbare Diskriminierung, Belästigung und Anweisung zur Diskriminierung

  • enthalten unterschiedliche Rechtfertigungsgründe für Ungleichbehandlungen und geben Rahmenbedingungen für die effektive Rechtsdurchsetzung wirksame Sanktionen vor

• Antirassismusrichtlinie 2000/43/EG: Etablierung eines weitreichenden Schutzes vor rassistischer und ethnisierender Diskriminierung; Einbeziehung von sozialen Sicherungssysteme, den Bildungsbereich und den Zugang zu sowie die Versorgung mit öffentlich angebotenen Gütern und Dienstleistungen

• Diensteleistungsrichtlinie 2004/113/EU dehnte den Schutz für das Merkmal Geschlecht über den Bereich Erwerbsarbeit hinaus auf Waren- und Dienstleistungsgeschäfte => Auswirkungen auf privates Versicherungsrecht

1. Diskriminierungsverbote in Artikel 3

2. Sanktionierung diskriminierender Handlungen im Strafrecht

   • Straftatbestände wie Nötigung (§ 240 StGB); Beleidigung (§ 185 StGB); Volksverhetzung (§ 130 StGB)

   im Ordnungsrecht

   • Benachteiligungen in unter nehmerischen Tätigkeitsbereichen, die der staatlichen Aufsicht unterstehen, z. B. im privaten Versicherungswesen, in Gaststätten und Discotheken

3. Behindertengleichstellungsgesetz

4. Bundesgleichstellungsgesetz

5. AGG

6. Aktiengesetz

7. Gewaltschutzgesetz

• Man kann sich nicht gegen oder für ein Privileg entscheiden.

• meist wird man mit Privilegien geboren

• Es ist auch ein Privileg, sich gegen das Impfen zu entscheiden.