3. MACRON-Reformideen

• Rede Sorbonne 2017

• Rede Straßburg 2022

• Rede Sorbonne 2024

• Integration vertiefen

• Starkes Europa

EU Soll stärker zusammenwachsen und zukunftsfähiger werden

• Europawahlen 2019: Wahl der Hälfte der EU-Abgeordneten über länderübergreifende Listen

• EU-Kommission: 15 statt 28 Kommissare

• manche Länder schreiten bei der Integration voran

• nach der Reform Rückkehr von Großbritannien denkbar

• noch engere Partnerschaft

• bis 2024 Märkte vollständig integrieren

• neuer Élysée-Vertrag zum 55. Jahrestag am 22. Januar 2018 (Aachener Vertrag 2019, Inhalt: insbesondere kulturelle Zusammenarbeit)

• Europäische Staatsanwaltschaft

• Geheimdienstakademie für die EU

• Gemeinsamer Katastrophenschutz

• Gemeinsame Verteidigungsstrategie

• Gemeinsame Eingreiftruppe bis 2018

• Europäisches Verteidigungsbudget

• Nationale Armeen der Mitgliedstaaten sollten freiwillig Soldaten aus allen anderen europäischen Ländern aufnehmen

• Europäische Asylbehörde

• Einwanderungsgesetze harmonisieren

• EU-Außengrenzen besser schützen

• Europäische Grenzpolizei

• EU-weite Ausweise

• Gefahren eines zuwandererfeindlichen Nationalismus (verstößt gegen die Prinzipien eines gemeinsamen Europas)

• EU-Finanztransaktionssteuer (für Entwicklungshilfe)

• eigenes Budget für die Eurozone (19 Länder)

• Eurozonen-Finanzminister

• Unternehmenssteuern angleichen

• bis 2020 Unter- und Obergrenzen für die Körperschaftsteuer (keine EU-Strukturmittel für Länder, die sich nicht daran halten)

• Förderprogramm für saubere Technologie bei Autos

• Gemeinsamer europäischer Energiemarkt

• Handel mit Kohlendioxid-Verschmutzungsrechten reformieren

• Europäische Agentur für Innovationen

• schrittweise Annäherung der Sozialmodelle

• "Sorbonne-Prozess" (bis 2024 20 europäische Universitäten mit europäischen Abschlüssen)

• Harmonisierung der Bildung in den weiterführenden Schulen

• bis 2024 sollten alle jungen Europäer eine andere europäische Sprache lernen

• alle unter 25-Jährigen sollten die Möglichkeit bekommen, ein halbes Jahr im europäischen Ausland zu studieren oder zu arbeiten

• Hauptidee: Europäische Politische Gemeinschaft

• Integration läuft nicht nur über EU-Beitritt

• anderes Format nötig

• Prinzip des Europas der verschiedenen Geschwindigkeiten

• Europarat durch Russland beschädigt

• Raum der politischen Zusammenarbeit

• gemeinsames Wertefundament

• 1. Konferenz in Prag am 6.10.2022

• Auftakt für halbjährliche Treffen aller Staats- und Regierungschefs/-innen

• 44 europäische und vorderasiatische Staaten (mit EU; ohne Russland, Belarus, Vatikanstaat)

• wichtigstes Thema des ersten Gipfeltreffens war der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine

• Folgende Treffen:

2. Konferenz: 6/2023 Moldau (Bulboaca, Maia Sandu)

3. Konferenz: 10/2023 Spanien (Alhambra, Granada)

4. Konferenz: 7/2024, UK (Blenheim Palace, Woodstock)

5. Konferenz: 11/2024, Ungarn (…)

• Europa kann sterben!

  • Geopolitische Konflikte

  • Unfairer Welthandel

  • Angriffe auf die Demokratie

• Europa soll unabhängiger werden!

  • wirtschaftlich

  • gesellschaftlich

  • militärisch

Ruft zur stärken Verteidigung auf - Europa steht an einem Wendepunkt