Die Rechtsordnung
System aus Regeln bzw Gesetzen
Stellt die Basis für das Zsm leben dar
Privatrecht (bürgerliches oder Zivilrecht)
Regelt die Beziehungen der einzelnen Bürger untereinander
Beteiligten stehen sich gleichberechtigt gegenüber
können vetragliche Bzh ggf. abweichend von gesetzlichen Reglungen frei gestalten
daher spricht man vom - nachgiebigem Gesetz
zielt nicht auf Strafe ab, sondern auf die Erfüllung von Verträgen, Unterlassung schädiger Handlungen und Schadensersatz
Gesetzbücher: Handelsgesetzbuch (HGB), Gesellschaftsrecht (AktG, GmbHG), Patentrecht (PatG)
öffentliches Recht
hier trifft der einzelne Bürger auf den Staat und dessen Organe
Vorgaben und Regelungen sind nicht verhandelbar
daher zwingedes Recht
Umfasst das Steuerrecht, das Strafrecht, das Baurecht, das Kirchenrecht und das Sozialrecht
Die Rechtsfähigkeit
Fähigkeit in den Gesetzen verankerten Rechte und Pflichten auch warzunehmen
rechtsfähig sind natürliche und juristische Personen
Natürliche Personen
sind alle Menschen
Rechtsfähigkeit beginnt mit der Geburt und endet mit dem Tod
juristische Personen (vom Staat erfundene “künstliche” Gebilde”)
(vom Staat erfundene “künstliche” Gebilde”) hinter denen natürliche Personen stehen und handeln.
juristische Personen des privaten Rechts
eingetragene Vereine, Unternehmen wie Aktiengesellschaften, oder GmbH
juristische Personen des öffentlichen Rechts
Bundesrepublik DEU, Gemeinde/Städte, öffentl. Rundfunk, Fernsehanstalten, staatliche Hochschulen
Inwiefern sind natürliche Personen an juristischen Personen beteiligt?
Natürliche Personen stehen sozusagen hinter der juristischen Person. Sie bilden ihre Organe und vertreten sie nach außen hin.
Was ist ein Rechtssubjekt?
Als Rechtssubjekt werden all diejenigen Personen (natürliche wie juristische) bezeichnet, die rechtsfähig sein können.
Rechtsobjekte
Ein Rechtobjekt ist eine Sache oder Forderung.
Beispiel: Wenn Du Dir die neue Spielekonsole "PlayStudy 5" im Elektronikfachmarkt in der Nähe kaufst, dann einigst Du Dich mit dem Verkäufer darauf, dass Du das Eigentum an der Spielekonsole übertragen bekommst und ihm dafür den Kaufpreis zahlst. Der Verkäufer überträgt Dir in diesem Fall das Eigentum dadurch, dass er Dir die Verpackung mit der Konsole in die Hand gibt.
Wie kommen Rechtsgeschäfte zustande?
durch eideutige Willenserklärung zustande
mündlich, schriftliches oder sonstiges schlüssiges/konkludentes Verhalten
zeigen, winken, kopfnicken
Kann die Rechtsfähigkeit entzogen werden?
Die einer natürlicher Person nicht, jedoch die einer juristischen schon, Beispielsweise bei der Auflösung eines Vereins oder Unternehmens.
Ein handeln ist konkludenkt, wenn der Adressat aus diesem Verhalten ohne Zweifel auf den Willen des Erklärenden schließen kann.
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