Aktuelles

Der Taiwan-China-Konflikt ist ein komplexes geopolitisches Thema mit tiefen historischen, politischen und militärischen Dimensionen. Hier sind die wichtigsten Informationen:

Historischer Hintergrund

1949: Nach dem Sieg der Kommunisten unter Mao Zedong im Chinesischen Bürgerkrieg floh die unterlegene Kuomintang-Regierung unter Chiang Kai-shek nach Taiwan und etablierte dort die Republik China (ROC). Die Volksrepublik China (VR China) unterhält seitdem den Anspruch auf Taiwan als Teil ihres Staatsgebiets .

1971: Taiwan wurde von den Vereinten Nationen ausgeschlossen, und die VR China übernahm den Sitz als einzig legitime Vertretung Chinas .

1990er Jahre: Demokratische Reformen in Taiwan führten zu einer stärkeren Identifikation als eigenständige Nation, was die Spannungen mit der VR China verstärkte .

⚔️ Militärische Spannungen

Militärische Übungen: China führt regelmäßig Militärübungen in der Nähe von Taiwan durch, was als Drohgebärde gegenüber der Insel gilt .

Invasion als Option: China verfolgt offiziell das Ziel einer "friedlichen Wiedervereinigung", behält sich jedoch das Recht vor, militärische Mittel einzusetzen, um Taiwan zu integrieren .

Taiwans Verteidigungsstrategie: Taiwan hat seine Verteidigungsmaßnahmen verstärkt, einschließlich der Verlängerung der Wehrpflicht und der Aufrüstung mit modernen Waffensystemen.

🌐 Internationale Dimension

USA: Die USA verfolgen offiziell die "Ein-China-Politik", unterstützen jedoch Taiwan durch das Taiwan Relations Act, der Waffenlieferungen und militärische Unterstützung umfasst. US-Militärs haben die Möglichkeit einer chinesischen Invasion vor 2024 als realistisch eingeschätzt .

Internationale Reaktionen: Länder wie Japan, Australien, Kanada, Frankreich, Deutschland und Großbritannien haben in den letzten Jahren militärische Schiffe durch die Taiwanstraße entsandt, um ihre Unterstützung für Taiwan zu zeigen .

📈 Aktuelle Entwicklungen (Stand: April 2025)

Militärische Aktivität: Seit 2020 hat China die Zahl der Überflüge der Taiwanstraße erheblich erhöht. Im Jahr 2024 gab es durchschnittlich über 11 tägliche Überflüge, was die militärischen Ressourcen Taiwans stark beansprucht .

Politische Spannungen: Ein Besuch von US-Abgeordneten in Taiwan wurde von China scharf kritisiert. Gleichzeitig verstärken die USA ihre Unterstützung für Taiwan, einschließlich Investitionen in die Chipproduktion .

Innere Sicherheit: In Taiwan wurden 62 aktive Militärangehörige mit chinesischen Aufenthaltstiteln gefunden, was Bedenken hinsichtlich geteilter Loyalitäten aufwarf .

🧭 Fazit

Der Taiwan-China-Konflikt bleibt ein zentrales geopolitisches Spannungsfeld mit potenziell weitreichenden Auswirkungen auf die internationale Sicherheit und die Stabilität im Indo-Pazifik-Raum. Die Entwicklungen in den kommenden Jahren werden entscheidend für die zukünftige Ausrichtung der Beziehungen zwischen China, Taiwan und der internationalen Gemeinschaft sein.

Würde Taiwan eingenommen wirft das unsere Chip entwicklung et

wa um 10 Jahre zurück

Statt Wehrpflicht die Attraktivität der Bundeswehr erhöhen in dem man dort zum Beispiel kostenlos seinen Führerschein machen kann

Kommt die Wehrpflicht wieder?

-Donald Trump wendet sich immer mehr von Europa ab (wird donald Trump weiterhin zur Nato stehen?)

-Artikel 12a Wehrpflicht damals,2011 wurde die Wehrpflicht ausgesetzt

-viele Leute vorallem ältere sind wieder dafür (Linke und FDP waren gegen wehrpflicht sowie grüne und SPD),CDU und AFD waren dafür

-Tendenz eher zu Gesellschaftlichen und sozialen Pflichtdienst nicht zu Wehrpflicht

-uberschneidet sich mit Artikeln im Grundgesetz die dagegen sprechen (Artk.12,Absatz2,Artikel..)

-konnte an recht oder an fehlender Mehrheit sche

itern

Förderung:  Vorwand Bekämpfung von Antisemitismus, Trump fordert von Harvard die Förderung von Gleichstellung,Diversität und Inklusion einzustellen...

Harvard will gegen Trump klagen

Trump will von der Notenbank von Paul dass die Zinsen gesenkt werden damit die Börse wieder besser geht doch Paul will das nicht damit die Notenbank weiterhin unabhängig bleibt

Hammas-Israel-Konflikt:

1. Hintergrund

-Israel-Palästina-Konflikt: Der übergeordnete Konflikt besteht seit der Gründung des Staates Israel 1948. Er betrifft die territoriale und politische Kontrolle über Gebiete wie das Westjordanland, Ost-Jerusalem und den Gazastreifen.

-Gaza-Streifen: Seit 2007 wird der Gazastreifen von der radikal-islamischen Hamas kontrolliert, die Israel nicht anerkennt.

2. Wer ist die Hamas?

-Gründung: 1987, als Ableger der Muslimbruderschaft.

-Ziele: Vernichtung Israels und Errichtung eines islamischen Staates in Palästina.

-Mittel: Raketenangriffe, Tunneloperationen, Terroranschläge. Von vielen Ländern (u.a. EU, USA) als Terrororganisation eingestuft.

3. Konfliktauslöser (z. B. 2023/2024)

-7. Oktober 2023: Hamas startet einen groß angelegten Terrorangriff auf Israel mit über 1.000 Toten, darunter Zivilisten, und nimmt Geiseln.

-Reaktion Israels: Massiver Militäreinsatz im Gazastreifen mit tausenden Toten, darunter viele Zivilisten, und humanitärer Krise.

4. Zivile Opfer

-Beide Seiten beklagen große Verluste.

-Im Gazastreifen: Tausende Tote, oft in dicht besiedelten Gebieten. Schwierige humanitäre Lage.

-In Israel: Opfer durch Raketen, Angriffe, und Geiselnahmen.

5. Internationale Reaktionen

-USA, Deutschland, EU: Unterstützen Israels Recht auf Selbstverteidigung.

-UN, NGOs: Mahnen humanitäre Hilfe, Waffenstillstand und Schutz der Zivilbevölkerung an.

-Weltweit: Proteste und Debatten, teils polarisiert.

6. Probleme & Hindernisse für Frieden

-Keine einheitliche palästinensische Führung (Hamas vs. Fatah).

-Extremismus und Misstrauen auf beiden Seiten.

-Siedlungspolitik Israels im Westjordanland.

-Mangel an langfristiger politischer Lösung.

Es gibt Gaza,Israel und West Jordan Land (jamana)

Erstmals Juni 2007 hammas hat angegriffen und Kontrolle über Behörden übernommen,160 Leute to

Krieg Ukraine-Russland

1. Beginn des Krieges

-Datum: 24. Februar 2022

-Auslöser: Russland startete eine umfassende Invasion in die Ukraine. Der Kreml behauptete, die Ukraine „entnazifizieren“ und russischsprachige Bürger schützen zu wollen. Die internationale Gemeinschaft sah dies als unbegründeten Angriffskrieg.

2. Internationale Reaktionen

-Verurteilung durch den Westen: USA, EU und viele andere Länder verurteilten den Angriff und verhängten massive Sanktionen gegen Russland.

-Militärhilfe für die Ukraine: Länder wie die USA, Deutschland, Großbritannien u. v. m. liefern Waffen, Ausrüstung und humanitäre Hilfe.

3. Kriegsverlauf

-Anfangs konnte Russland schnell große Gebiete im Süden und Osten einnehmen.

-Die Ukraine startete mehrere Gegenoffensiven, besonders im Herbst 2022 und Sommer 2023.

-Der Frontverlauf ist seither relativ stabil, aber hart umkämpft – besonders im Osten (z. B. Donezk, Luhansk, Bachmut, Awdijiwka).

4. Besetzte Gebiete

-Russland hält weiterhin Teile der Ostukraine und der Südukraine (u. a. Teile von Saporischschja, Donezk, Luhansk).

-Die Krim wurde bereits 2014 völkerrechtswidrig von Russland annektiert.

5. Zivile Opfer & Flucht

-Zehntausende Tote, Millionen auf der Flucht.

-Große Zerstörungen von Infrastruktur, besonders in Städten wie Mariupol und Charkiw.

6. Wirtschaftliche Folgen

-Energiekrise und Inflation weltweit, besonders in Europa.

-Russland zunehmend isoliert, wirtschaftlich auf China und andere Partner angewiesen.

-Ukraine wirtschaftlich stark geschwächt, aber durch Hilfen über Wasser gehalten.

7. Diplomatie & Friedensverhandlungen

-Es gab mehrere erfolglose Verhandlungsrunden.

-Aktuell (April 2025) gibt es keine dauerhafte Friedenslösung

– der Krieg dauert an.

Auswirkungen der Digitalisierung:

1. Gesellschaftliche Auswirkungen:

-Veränderung der Kommunikation (z. B. durch soziale Medien, Messenger-Dienste)

-Neue Formen der sozialen Interaktion und Gemeinschaft (virtuelle Communities)

-Zunahme digitaler Spaltung (Unterschiede in Zugang und Kompetenz)

-Veränderung des Datenschutzbewusstseins

-Neue ethische Fragen (z. B. Künstliche Intelligenz, Überwachung)

2. Wirtschaftliche Auswirkungen:

-Automatisierung von Arbeitsprozessen

-Entstehung neuer Geschäftsmodelle (z. B. Plattformökonomie, E-Commerce)

-Veränderung von Arbeitsplätzen (wegfallende und neue Berufe)

-Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit durch Effizienzsteigerung

-Globalisierung von Märkten und Dienstleistungen

3. Bildung und Wissen:

-Digitale Lernformate (E-Learning, Blended Learning)

-Einfacherer Zugang zu Wissen und Informationen

-Veränderung der Rolle von Lehrenden und Lernenden

-Förderung digitaler Kompetenzen notwendig

4. Arbeitswelt:

-Flexibilisierung der Arbeitszeit und des Arbeitsortes (Homeoffice, Remote Work)

-Neue Anforderungen an Qualifikationen (z. B. IT-Kenntnisse)

-Veränderung von Teamarbeit und Führungskultur (virtuelle Teams)

-Entgrenzung von Arbeit und Freizeit

5. Technologische Auswirkungen:

-Schnelle Weiterentwicklung von Technologien (KI, IoT, Blockchain)

-Vernetzung von Geräten (Smart Homes, Smart Cities)

-Steigende Datenmengen (Big Data)

-Neue Möglichkeiten für Forschung und Entwicklung

6. Politische und rechtliche Auswirkungen:

-Neue gesetzliche Regelungen (z. B. DSGVO)

-Cybersecurity und Schutz kritischer Infrastrukturen

-Einfluss digitaler Medien auf politische Meinungsbildung

-Bekämpfung v

on Desinformation und Fake News

Klimawandel/ globale Erwärmung und Folgen:

-natürliche und anthropogene Einflüsse

Natürlich: Änderung der Strahlungshaushalte der erde, Vulkanausbrüche, Meteoriteneinschläge usw.

Anthropogene:

-ausstoß von Treibhausgabe, Waldrodung

Folgen:

-tempersturanstieg,polkappenschmelze,erhöhter Salzgehalt der Ozeane führt zu Störungen in den Meeresströmungen , Meeresspiegel steigt hat Überschwemmungen von Städten usw zur Folge

-ungleiche Verteilung von Niederschlag (Dürre + Überschwemmungen),klimaextreme wie St7rme und Tsunami es.lebensraum der Tiere verändert sich und Tiere sterben aus

-Resktionen siehe Foto

-Ursachen der globalen Erwärmung: Treibhausgase, Kohlendioxid,Methangas,Lachgas , Industrialisierung,Landnutzungsänderungen (weniger Bäume können Kohlenstoffdioxid Aufnehmen, Landwirtschaft

Folgen: klimatische Veränderungen, Veränderungen des Niederschlages,Überschwemmungen,Schmelzen der Gletscher und Polkappen, Veränderungen der Ökosysteme (Tiere und Pflanzen sterben aus),Korallenbleiche,Gesundheitsrisiken erhöht (Hitzeschläge, Verbreitung von Krankheiten...),wasserknappheit,erhöhte wirtschaftliche Schäden durch Katastrophen, Landwirtschaftliche Erträge können sich verringern durch verändertes Klima usw.

Maßnahmen: Reduzierung von Treibhausgasen durch erneuerbare Energiequellen, Schutz und Aufforstung der Wälder um mehr Kohlenstoffspeicher zu haben,Anpassungsmaßnahmen (Verbesserung der Infrastruktur zum Schutz vor Überschwemmungen)

-ernsthafte Bedrohung für Mensch und Umwelt

Formulierungen:

-stellt eine ernsthafte Bedrohung dar..

-die Hauptursachen sind...

-Die folgen sind vielfältig und reichen von ... zu ...

-Es ist wichtig, dass wir Maßnahmen ergreifen um...

Abflastern in den Städten wegen Klimawandel damit der Regen besser absickert

Asylrecht:

-Es kommen aktuelle überwiegend junge Männer statt Frauen und Kinder das soll geändert werden

-Es gibt Aufnahmeprogramme für gefährdete, die jedoch oft scheitern

-Abstimmung Bundestag mithilfe der AFD Thema:Es soll Begrenzungen der Zuwanderung geben,Familiennachzug für Leute die mein dauerhaftes Aufenthaltsrecht haben stoppen (wurde abgelehnt)

- Anschlag Magdeburg und Aschaffenburg regen zum Handeln an

- Es gab einige Punkte die damit nichts zu tun hatten aber in den Anträgen standen daher haben andere Parteien das abgelehnt

- Rückführung von Straftätern ist oft gar nicht so möglich weil die Länder die Leute nicht zurücknehmen wollen

-Grundsätzlich brauchen wir Zuwanderung für Fachkräfte und unser Rentensystem es wird oft nicht zwischen Zuwanderungen und Flüchtlingen unterscheiden

-Es gibt zu wenig Zuwanderungsregelungen

-Bundesweiteranstieg Kriminalität im Zusammenhang mit Zuwanderung aber es da sind auch Sachen wie Diebstahl und Fälschung usw dabei)

- jedoch gilt das auch bei Messerangriffen

- Straftaten werden häufiger angezeigt wenn sie von Ausländern begangen werden

- Junge Männer werden eher gewalttätig als alte oder Frauen daher steigt Statistik auch die Kriminalität

- Perspektivlosigkeit ( jedoch fehlen ihnen die Ausbildungen und Schulbildung da sie kaum deutsch können und nicht mitkommen)

- nicht ausreichend Kapazitäten um Flüchtlinge aufzufangen und zu integrieren,kein klarer Plan für Zuwanderer ohne Chancen auf Asyl

-hilfe vor Ort (mehr Länder zu sicheren Herkunftsländern zu erklären,strengere Grenzkontrollen nur Menschen die Aussicht auf Asyl oder einen Job haben sollen nach Deutschland gelassen werden, dadurch könnte es jedoch unhamanitäre zustande an den Grenzen geben, außerdem ist das auf europäischer Ebene schwierig lässt Deutschland Menschen nicht ins Land wie das zum Problem für Nachbarländer wie Polen und Österreich, Obergrenze aber wie setzt man das um, europaweites Abkommen wie sie umgehen...

Wäre ideal

500 Milliarden€ Schuldenpaket in den kommenden 12 Jahren

-100 Mrd Bundesländer

-100 Mrd Klimaschutz

-300 Mrd Infrastruktur

Weitere schulden im hohen miliardenberich für Verteidigung geplant

-Bundesgesetz soll geändert werden sofern der Bundesrat zustimmt

Warum machen staaten schulden?

-lichtenstein hat keine Staatsschulden

-Mehr Ausgaben als Einnahmen

-Will man in etwas investieren oder eine unerwartete Krise entsteht muss man schulden machen

-aktuelle schulden von Deutschland belaufen sich auf etwa 2,5 Billiarden€ das BIP Deutschlands lag 2024 bei 4,3Bilionen... Es wird also mehr erwirtschaftet als schulden gemacht werden (Staatsschuldenquote Wie viel Prozent des BIP hat das Land schulden?),63% Deutschland

Zu viele schulden können zum Staatsbankrott führen

Das Geld kommt aus Anleihen (institutionelle Käufer,Zentralbanken und Banken anderer Staaten, private Käufer)

-Ausgaben für die Verteidigung sollen künftig nicht mehr auf die schuldenbremse angerechnet werden sobald sie 1% des BIP überschreiten

- Dafür muss das Grundgesetz geändert werden die grünen haben dafür gefordert, dass auch das Ziel bis 2040 Klimaneutralitàt zu erreichen mit in die Verfassung aufgenommen wird (da die Stimme gebraucht wird würde das vom Bundestag genehmigt)

- wurde noch im alten Bundestag abgestimmt

- Friedrich Merz bricht zentrales Wahlversprechen er sagte vorher unter ihm werde die schuldenbremse eingehalten die schulden steigen damit von rund 63% auf etwas 75%

- Ein stabiles BIP wird vorausgesetzt und das nicht mehr zu viele unvorhergesehene Ausgaben notwendig sind

- wenn der staat nicht so damit klarkommt wie geplant werden die schulden durch steuern höre abgeben usw auf die Bevölkerung verteilt. Daher wird das The

ma groß diskutiert

Proteste in der Türkei:

-Situation dynamisch

- Proteste gehen von Studenten aus

-Oberbürgermeister wurde verfahret und suspendiert + Uni Abschluss aberkannt wegen Terrorismusverdacht und Korruption

-Gegner sagen Erdogan versucht nur einen Konkurrenten loszuwerden

-Erdogan sagt er werde sich nicht erneut aufstellen

- Demonstrationsverbot vor Verhaftung somit geht die Polizei mit Gewalt gegen die Demonstranten vor

- könnte Erdogan gefährlich werden, aber Demonstranten könnten auch einknicken wie 2013

Deshalb ist die Linke gerade so erfolgreich:

-2t stärkstes Ergebnis (6 Direktmandate) seid ihrer Partiegeschichte

-Die Linke fühlt die Lücke der grünen und SPD

-Viel Basisarbeit geleistet (mit Menschen an den Haustüren gesprochen und auf dieser Basis das Programm entwickelt)

- sehr deutlich von rechts abgegrenzt

- Sarah Wagenknecht wie andere sind ausgetreten (Erneuerung und verjüngerung der Partei)

- Erfolgreiche Nutzung von social Media

- Kann der hype beständig werden?

(Hype kann auch schnell wieder zu Ende sein, Erwartungen sind jetzt sehr hoch aber dadurch dass die Partei in der Opposition ist kann sie nicht viel machen und evtl verliert sie dadurch wieder Wähler

-Breite Gruppe ansprechen (populistisch), Streit wegen Antisemitismus immer noch etwas aktiv Vergleich mit Erfolg Sarah Wagenknecht ein Jahr und jetzt nicht mehr in den Bundestag geschafft

Massenproteste in Serbien:

-15.03.25 5% in Belgrad Demonstrationen

-Das Unglück von Novi Sad (Bahnhofsvordach stürzt ab 14 Menschen sterben (Dach war erst 5 Monate alt Baupläne hätte es gar nicht geben dürfen, Minister President ist zurückgetreten), Vorwürfe korruption und Fusch zu decken

-Studenten haben Hochschulen besetzt und fordern dass alles auf den Tisch muss

-Aleksander Vucic strebt 1 Parteiensystem an , Vorwürfe, dass er hat Hooligan und Mafia Leute um sich versammelt um seine Macht zu sichern

-vorderung: mehr Rechtsstaatlichkeit, Transparenz

-opposition zerstritten

-Serbien sieht sich als neutrales Land also militärisch (in der Vergangenheit mehrfach Gewaltakte)

-Serbien möchte Teil der EU sein, EU ist mit Situation unzufrieden, Serbien steht zwischen EU und Russland

Trump Zölle:

-Liberationday (Befreiungstag)

-Will Gerechtigkeit schaffen weil andere Länder viel in die USA exportieren aber wenig aus der USA importieren

-Ca 10% Zölle für jedes Land und für die EU nochmal extra 20% sowie bei China insgesamt 54%

-Russland und Nordkorea stehen nicht auf der Liste müssen also keine Extrazölle zahlen

-Durch Zölle kommt Geld in die Staatskasse

-US Produkte sollen günstiger sein,Jobs durch mehr Produktion, zusätzliche Einnahmen, stärker US-Dollar,Druckmittel gegen Staaten

Negative Folgen für die USA:

-Preissteigerung in den USA, Rezession ( wirtschaftlicher Abschwung in den USA "black Monday" Kursabfall an der Börse weltweit,Andere Staaten vs. USA (China,Japan,südkorea sprechen über Freihandelsabkommen)

Folgen für Deutschland:

-Weniger Export nach USA (negative Folgen für unser BIP, Jobverlust weil Unternehmen Kosten sparen müssen

-Handelsabkommen mit anderen Ländern dadurch Produkte aus anderen Ländern günstiger

-seit dem 09.04

-Gegenmaßnahme selber hohe Zölle an USA

Entfremdung zwischen Musk und Trump ?

-Meinungsverschiedenheit Zölle zwischen Musk und Trump

-Musk hat uns gesprochen Informationen Infos veröffentlich

- Donald Trump findet das Kind nervi

g

Aktuelles:

Koalitionsvertrag SPD

Zölle Trump

Russland Konflikt

Prozess Jon soek Joe südkorea

Drogenproblem Ecuador

Ungarn Verfassungsänderung Nonbinär wird nicht mehr anerkannt

Klimaschwankungen und Veränderungen

Israel fordert Waffenruhe hammas lehnt ab weil Israel komplette Entwaffnung fordert

Geht die Demokratie in den USA verloren?

Syrien fragiler Friedem

Temperatur ist 2024 das erste Mal über die 1,5 Grad Marke gestiegen, Europa erwärmt sich am schnellsten

Konferenz Bürgerkrieg Sudan in London (seit 2 Jahren wird gekämpft), Verkündung einer Gegenregierung)

Ziele SPD+CDU: laut schwesig (Stärkung der Wirtschaft,Sicherung von Arbeitsplätzen,mehr soziale Gerechtigkeit)

Terrorismus mit Gewalt zu beantworten ist die Hoffnung der Terroristen um mehr Menschen in den Konflikt hineinzuziehen und die Opfer für sein eigenes narrativ zu instrumentalisieren

Hitzestress und Überschwemmungen sind die Folgen des Klimawandels

Streit zwischen Trump und Elite Universität Harvard

Studentenproteste in der Türkei

Meinungszensur USA an Unis Forscher verlassen das Land...

Ziele der Union (freiwillige Bundesaufnahmeprogramme sollen beendet werden)

Ziele der Union: stärkere Zollkontrollen und Abweisung

Demonstrationen in Gaza

Union will freiwillige Aufnahmeprogramme stoppen

Durch die höheren Zölle steigt die Inflation

2te Runde Atomgespräche Iran und USA : keine Atomwaffen für den Iran (laut Donald Trump)

Slow food, slow fashion... Ist im Tee.d als Gegenb

ewegung zu Fastfashion...

-USA macht Rohstoffabkommen mit Ukraine für militärische Hilfe

-Die EZB senkt Zins um einen Viertelprozent

-2021 hat die Nato ihre Truppen aus Afghanistan abgezogen. Seit dem sind alle Menschen in Gefahr die sich nicht den Regeln des Taliban Regims unterwerfen ( Frauen, Menschen die vor der Machtübernahme der Taliban als Ortskräfte mit Ländern wie Deutschland zusammen gearbeitet haben. Deutschland versprach alle Ortskräfte und einige schutzbedürftige aufzunehmen. Aktuelle Regierung möchte das verhind

ern

BSW erhebt Einspruch gegen Wahlergebnis, falls eine Neuauszählung stattfindet und die Partei doch in den Bundestag einzieht hätte die schwarz rote Koalition keine Mehrheit mehr

Es könnte in Indien und Pakistan zu einem Krieg kommen

Allerdings würde sich China dann wahrscheinlich auch ein mischen weil die Handlungswege dort verlaufen

Indien hat militärischen Angriff auf Pakistan frei gegeben kommt es zu einem weiteren Krieg?

Kanada Ausbruch von Patriotismus sie wollen sich ganz klar von den USA abgrenzen ,Trump will Kanada

Würde die Ukraine Trump's deal annaehmen würde es bedeuten dass das Recht des stärkeren Eider gilt damit wären kriege gegen militärisch schwächere Länder vorprogrammiert

Bundesamt für Verfassungsschutz

-AFD als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft ,AFD will juristisch dagegen vorgehen

Koalitionsvertrag zugestimmt

-viele SPD Mitglieder haben sich enthalten

Rohstoffabkommen USA und Ukraine, USA soll Zugang zu Rohstoffen bekommen und Ukraine soll dafür Geld zum Wiederaufbau bekommen

Weniger Feiertage um die Wirtschaft anzukurbeln